Datum: 22.07.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Treffpunkt Rathausplatz
Gremium: Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Umrüstung der Straßenbeleuchtung
Angebot des Bayernwerks
Beurteilung durch die IfE GmbH
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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22.07.2019
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ö
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beschließend
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1 |
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Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß)
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Haupt- und Finanzausschuss
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07.11.2019
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Das Bayernwerk hat dem Markt ein Angebot für die Umrüstung der kommunalen 588 Straßenleuchten auf LED-Technik unterbreitet. Von diesen Leuchten sind 352 mit einer Leuchtstoffröhre bestückt. Es würde hier einen Umbau auf zwei LED-Röhren geben. Der Angebotspreis für die Umrüstung aller Straßenbeleuchtungen im Markt würde sich auf 39.917,00 € belaufen. Das Bayernwerk gibt eine jährliche Stromeinsparung von 11.336,00 € an und abzüglich der Kosten für Wartung würde sich durch die Umrüstung eine jährliche Gesamteinsparung von 9.440,00 € ergeben. Laut Angaben des Bayernwerks wäre eine Amortisationszeit in rund 4 Jahren gegeben.
Der Bürgermeister hat dieses Angebot von der IfE Institut für Energietechnik an der OTH Amberg-Weiden aufgrund der Mitgliedschaft im Energieeffizienznetzwerk prüfen lassen. Mit E-Mail vom 08.07.2019 wurde von Herrn M.Eng. Simon Heim von der IfE eine Beurteilung des Angebots übermittelt. Das Gutachten sieht als Fazit eine Umsetzung der angebotenen Maßnahme als empfehlenswert an.
In der Beratung wurde übereinstimmend festgehalten, dass eine Umrüstung der kommunalen Straßenleuchten auf LED-Technik vorgenommen werden sollte. Möglicherweise ist dies auch in zwei Jahresschritten möglich. Abgeklärt werden sollten die Kosten des Wartungsvertrages und ob der Abbau der Vorschaltgeräte mit im Angebot enthalten ist.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bayernwerk eine zeitliche Abklärung einer Umrüstung der Straßenbeleuchtung vornehmen zu lasse
n und einen entsprechenden Vertrag vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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2. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Umbau des bestehenden Betriebsleiterwohnhauses auf der Fl.Nr. 1209 Gemarkung Schönbrunn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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22.07.2019
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Herr Stefan Häupler, Grafenreuth 3, beantragt den Umbau des bestehenden Betriebsleiterwohnhauses auf Flr.Nr. 1209 Gemarkung Schönbrunn, Hauptersreuth Nr. 10. Es handelt sich hierbei um den Aussiedlerhof, früher Löw Ludwig. Das Bauvorhaben liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und ist im Flächennutzungsplan mit der Bezeichnung „Aussiedlerhof“ eingetragen. Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Es handelt sich hier um ein privilegiertes Bauvorhaben gemäß §35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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3. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Erweiterung einer Produktionshalle, Errichtung von Büro- und Sozialcontainern auf Fl.Nr. 745, 746 Gmkg. Schönbrunn und 719/3 Gmkg. Gailertsreuth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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22.07.2019
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Von der Gollwitzer Herman GmbH & Co. KG wird die Erweiterung einer Produktionshalle, sowie die Errichtung von Büro- und Sozialcontainern auf der Fl.Nr. 745, 746 Gemarkung Schönbrunn und 719/3 Gemarkung Gailertsreuth. Das Bauvorhaben liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und ist im Flächennutzungsplan als Gewerbegebiet dargestellt. Örtliche Bauvorschriften bestehen nicht. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Harald Gollwitzer (CSU/FL) war gemäß Art. 49 Abs. 1 GO wegen persönlicher Beteiligung von der Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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4. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen
Neubau eines Ein-Familien-Wohnhauses mit Carport auf der Fl.Nr. 936 Gemarkung Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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22.07.2019
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Marktrat Wolfgang Bock kommt um 17:20 Uhr zur Sitzung.
Die Eheleute Nadine und Heiko Gralla, Oberer Berg 7, haben einen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Ein-Familien-Wohnhauses auf der Fl.Nr. 836 Gemarkung Floß eingereicht. Festzuhalten ist, dass die Flurnummer 836 teilweise in den alten Bebauungsplan „Am hohen Baum“ fällt. Das Gebiet ist im Flächennutzungsplan als Wohngebiet allgemein ausgewiesen. Das Bauvorhaben liegt am sogenannten Buchenhain. Der Antragsteller hat bezüglich des noch bestehenden Bebauungsplanes aus dem Jahre 1962 mehrere Anträge auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes gestellt:
1.
Die festgesetzte Dacheindeckung entspricht nicht mehr dem heutigen Standard und deshalb ist eine geringere Dachneigung vorgesehen.
2. Entgegen dem Bebauungsplan E+D soll das Bauvorhaben mit einer Traufhöhe von 5,63 Meter ausgeführt werden. Das geplante Erscheinungsbild wird durch die geringe Abweichung nicht beeinträchtigt.
3. Die im Bebauungsplan festgesetzten Baufelder sollen durch großflächige Punktbauten abgeschlossen werden. Entgegen des B-Planes finden sich aber schon mehrere Bebauungen mit einer nordöstlichen Orientierung. Um die Grundzüge mit rechteckigen Gebäuden zu wahren, soll das Vorhaben nordöstlich ausgerichtet werden.
4. Die geplante Einfriedung, wie im B-Plan festgelegt, kann nicht ganz eingehalten werden. Eine freizuhaltende Straßeneinsicht ist gewährleistet.
5. Die im B-Plan festgesetzten Grenzabstände sind aufgrund der aktuellen Parzellierung nicht wie vorgesehen einzuhalten. Um sich in die bestehende Bebauung einzugliedern, sollen die Grenzabstände gemäß der Bayerischen Bauordnung eingehalten werden.
Aus erschließungstechnischer Sicht ist festzuhalten, dass im Bereich „Am Buchenhain“ keine Abwassererschließung vorhanden ist. Diese muss mit einer überlangen privaten Leitung an den nächstmöglichen Schacht im Entwässerungssystem angeschlossen werden. Dies war beim Nachbaranwesen Pötschke der Fall. Laut vorliegender Vereinbarung wollen die Bauwerber den Anschluss über den Schacht des Nachbargrundstücks Pötschke mitbenutzen. Eine diesbezügliche Vereinbarung mit den Nachbarn und dem Kommunalbetrieb wäre für die Erschließung abzuschließen.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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5. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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22.07.2019
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Kleine Dorferneuerung Kalmreuth/Schlattein
Mit E-Mail vom 04.07.2019 haben die Greiner Architekten Neustadt mitgeteilt, dass bis Ende der KW 29 der gesamte Dorferneuerungsplan mit der dazugehörigen Beschreibung fertiggestellt werden sollte. Nach dieser Fertigstellung kann ein Termin vereinbart werden, in dem das gesamte Konzept dem Marktgemeinderat vorgestellt wird. Hier liegen dann auch bereits Kostenschätzungen für einzelne Maßnahmen vor. Ein Dorferneuerungsflyer wurde seitens der Greiner Architekten nochmals final auf die aktuellen Fördersummen angepasst und wird ebenfalls von der ALE bis zum Abschluss des Dorferneuerungsplanes gedruckt. Eine Vorstellung dieses Dorferneuerungsplanes kann aus terminlichen Gründen erst nach der Sommerpause erfolgen.
Kinderunfall im Bereich des Schulgeländes
Bezug genommen wird auf die Sitzung des Marktgemeinderates vom 04.07.2019, lfd. Nr. 1200. Der Bürgermeister hat bezüglich des Unfalls eines 4-jährigen Kindes, das in den Pausenhof der Schule gefallen ist, mit Rektor Gerhard Steiner Rücksprache genommen. Seitens des Gemeindeunfallversicherungsverbandes wurde einzig und allein die Auflage einer Bepflanzung entlang der Straße zum Pausenhof auferlegt. Es gibt keine Vorschrift, einen Zaun zu errichten. Die Schule und der Markt haben alle diesbezüglichen Auflagen erfüllt.
Gebäudeumfeld der Synagoge
Der Bürgermeister zeigt Lichtbilder von einem Arbeitseinsatz an der Synagoge, wo seitens des Bauhofes der Außenbereich wieder in einen hervorragenden Zustand versetzt wurde.
Straßenbeleuchtungserweiterung im Ortsteil Ellenbach
Harald Gollwitzer (CSU/FL) nimmt Bezug auf die Bürgergespräche der CSU im Ortsteil Ellenbach, wo eine Brennstellenerweiterung in der Straßenbeleuchtung angeregt wurde und auch die Versetzung des Ortsschildes von den Bürgern vorgeschlagen wurde. Er bittet um eine Aufnahme in die nächste Sitzung des BUW.
Brandeinsatz der Feuerwehr in Gösen
Armin Betz (CSU/FL) bedankt sich nochmals bei der Freiwilligen Feuerwehr Floß, Kommandant Felix Müller, für die Nachbearbeitung des Brandeinsatzes im Ortsteil Gösen mit der Vorstellung des gesamten Ablaufes und Umfeldes am Mittwoch, 10.07.2019. Bei dieser Vorstellung wurde auch die Problematik Löschwasserversorgung angesprochen. Betz bat deshalb um Überprüfung, insbesondere im ländlichen Bereich, ob eine ausreichende Anzahl von Feuerlöschteichen vorhanden ist und ob hier möglicherweise Handlungsbedarf bestehe. Auch die Möglichkeit von Staueinrichtungen in den Gewässern (möglicherweise Floßbac
h) sollte überprüft werden.
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6. Neubau Feuerwehrgerätehaus
Sachstand Bauentwicklung, Baufortschritt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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22.07.2019
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beschließend
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6 |
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Nicht sichtbar
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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10.10.2019
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beschließend
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.11.2019
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beschließend
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)
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Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
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09.07.2020
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informativ
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Sachverhalt
Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses an der Plößberger Straße befindet sich im Zeitplan. Regelmäßig werden hier Jour Fixe zum Bau abgehalten, an denen sowohl die Bauverwaltung des Marktes als auch die Freiwillige Feuerwehr teilnimmt. Die letzte Zusammenkunft diesbezüglich war erst am Dienstag, 16.07.2019. Herr Günter Hecht von der Ingenieurgesellschaft Lehner & Baumgärtner als verantwortlicher Bauleiter berichtet vom Sachstand der Erschließungsarbeiten und nimmt auch Bezug auf die Problematik der geogenen Bodenbelastung. Die Beprobung des Erdreichs hat eine erhöhte Arsenbelastung aufgezeigt. Nun wird versucht, dieses Material wieder innerhalb des Baubereiches und im Umfeld des kommunalen Sportzentrums einzubauen. Da sich das Bauvorhaben auch am Rande des bisherigen Wasserschutzgebietes Gösen befindet, wurde auch Kontakt zum Wasserwirtschaftsamt aufgenommen. Derzeit ist das belastete Material zwischengelagert. Seitens der Bauleitung wird ein Vorschlag unterbreitet, an welchen Stellen hier ein Einbau wieder erfolgen kann. Angedacht ist auch eine Gestaltung mit Erdwällen bzw. eine mögliche Neugestaltung des Mehrzweckhallengeländes. Nach der Sommerpause soll eine Besichtigung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses vorgenommen werden und auch die möglichen Vorschläge für den
Materialeinbau vor Ort zur Kenntnis genommen werden. Die Maßnahme ist im ungefähren Zeitrahmen.
Datenstand vom 23.07.2019 11:07 Uhr