Datum: 10.10.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Treffpunkt Rathausplatz
Gremium: Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neubau Feuerwehrgerätehaus Sachstand Bauentwicklung, Baufortschritt
2 Neubau Feuerwehrgerätehaus Einbau einer Zisterne
3 Brandschutz der Feuerwehr Sachstand zur Löschwasserversorgung
4 Bühne Marktplatzanlage Anfrage Gewerbering zur Erstellung einer dauerhaften Bühne
5 Straßenbeleuchtungserweiterung im Ortsteil Ellenbach
6 Ortsverschönerungsmaßnahmen Antrag des Arbeitskreis Umwelt der CSU Floß Baum-Allee an der Vohenstraußer Straße
7 Parksituation am evangelischen Kindergarten
8 Umwandlung Brachflächen zur Blumenwiese Ausgleichsfläche Fliederstraße, Ecke Arnikaweg; Anfrage von Herr Dieter Moser
9 Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport auf Fl.Nr. 930/22, Asternweg 26
10 Bekanntgaben, Anfragen

zum Seitenanfang

1. Neubau Feuerwehrgerätehaus Sachstand Bauentwicklung, Baufortschritt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 22.07.2019 ö beschließend 6
Nicht sichtbar
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 21.11.2019 ö beschließend 6
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 09.07.2020 ö informativ 2

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Bei der Beratung vor Ort waren Bauleiter Günther Hecht, Lehner & Baumgärtner GmbH Tirschenreuth, sowie Thomas Wilhelm, Grünwald & Ach GmbH Weiden, anwesend. Bauleiter Hecht erläuterte den derzeitigen Baustand und hielt fest, dass die Fundamente derzeit fertiggestellt werden. In diesem Zusammenhang ging Hecht auch auf den Baugrund ein, der letztendlich zu einem Nachtrag der Firma Hermann Paul aus Weiden führte. Trotz vorheriger Bodenschürfungen war in Teilbereichen eine Bodenklasse bis 6 (felsiger Grund) bis zu einem nicht tragbaren Untergrund gegeben. Durch die Länge des Gebäudes mussten hier teilweise größerer Bodenaushub vorgenommen und eine Betonfundamentierung eingebracht werden. Ansonsten verlaufen die Arbeiten mit den beauftragten Firmen problemlos und sind auch im Zeitplan. Von der Größe des neuen Feuerwehrgerätehauses konnten sich die Ratsmitglieder anhand der Fundamente einen Eindruck verschaffen. Feuerwehrkommandant Felix Müller erläuterte die schon erkennbare zukünftige Raumaufteilung. Derzeit, so Bauleiter Hecht, werden die Stahlkonstruktionen vorbereitet, so dass diese in einigen Wochen auf die Fundamente aufgestellt werden können. Eine Ausschreibung der weiteren Gewerke, insbesondere für den Innenausbau, ist erfolgt. Eine Angebotseröffnung ist für den 05.11.2019 vorgesehen. Nach Prüfung der Angebote soll die entsprechende Beschlussfassung erfolgen.

zum Seitenanfang

2. Neubau Feuerwehrgerätehaus Einbau einer Zisterne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.07.2019 nö beschließend 17.1
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen. Der Einbau einer Zisterne wurde seitens des Gremiums grundsätzlich befürwortet. Der Standort für den Zisterneneinbau wurde in Augenschein genommen. Es erfolgte eine grundsätzliche Beratung über den Einbau von Regenwasserzisternen aus Betonfertigteilen oder die Möglichkeit eines ausrangierten und gereinigten Stahlöltanks. Seitens der Ingenieurgesellschaft Lehner & Baumgärtner wurde eine Kostenauf- und gegenüberstellung vorgenommen. Die jeweilige Bruttosumme für die Erstellung einer Betonzisterne eines gängigen Herstellers wurde mit 26.180,00 €, die Kostenaufstellung für den Einbau eines Stahlöltanks mit 20.825,00 € beziffert. Vor Ort zeigte Günter Hecht die Vorteile von Betonfertigzisternen auf, die dann auch für sich getrennt Verwendung finden können. Die Mehrkosten finden auf alle Fälle in den aufgezeigten Vorteilen ihre Begründung. Auch Thomas Wilhelm hat diese Zwei-Kammern-Version unterstützt. Bauleiter Hecht hat im Vorfeld Kostenangebote seitens der Firma Hartinger und Hermann Paul eingeholt, die fast gleichlautend sind. Die Beratung zeigte auf, dass die grundsätzliche Entscheidung für den Einbau einer Zisterne richtig war und auch Umsetzung finden sollte. Da die Vorteile von zwei Betonzisternen für eine gemeinsame Befüllung und getrennte Nutzung überwiegen, spricht sich das Gremium für den Einbau der Betonzisternen aus. Das beauftragte Ingenieurbüro Lehner & Baumgärtner soll nun diesbezüglich die weitere Umsetzung im Baufortschritt veranlassen.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Brandschutz der Feuerwehr Sachstand zur Löschwasserversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Feuerwehrkommandant Felix Müller hält den komplexen Sachverhalt der Löschwasserversorgung im Gemeindegebiet fest. Er schlägt vor, hier eine eigene Besprechung bzw. Unterrichtung des Marktgemeinderates seitens der Feuerwehr, auch mit Teilnahme von Kreisbrandrat Markus Saller, abzuhalten. Der Kommandant hält fest, dass sicherlich in gewissen Bereichen im Flosser Land auch Versorgungslücken bestehen könnten. Mit der möglichen Anschaffung eines Fahrzeuges mit rund 1.000 Meter Schlauchleitungen ist hier schon ein wichtiger Schritt in die Sicherheit beim Brandschutz erfolgt.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einvers tändnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bühne Marktplatzanlage Anfrage Gewerbering zur Erstellung einer dauerhaften Bühne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 18.07.2019 hat der Gewerbering Floß aufgrund seiner Beratungen einen Vorschlag unterbreitet, in der Marktplatzanlage eine dauerhafte Bühne zu errichten. Hierzu wurde der Gedanke eines Betonpflasters als Schachfeld unterbreitet. Die erste Beratung zu diesem Gedanken zeigte auf, dass eigentlich im Marktplatz sehr wenige Grünflächen vorhanden sind und hier eine weitere Reduzierung erfolgen würde. Trotzdem hält das Gremium dies für eine gute Anregung, die grundsätzlich weiter verfolgt werden sollte. Bereits bei der Planung des Marktplatzes wurden solche Gedanken beraten. Jedoch aus finanziellen Gründen erfolgte hier keine weitere Umsetzung, betonte Armin Betz (CSU/FL). Den Einsatz von mobilen Bühnen hielt Wolfgang Bock (FDP/UB) aufgrund der überschaubaren Veranstaltungen doch für sinnvoller. Eli Dreßler (SPD) warf in die Beratung ein, dass sich bei einem derartigen Vorschlag mit Spielfiguren auch um den Unterhalt bzw. die Sicherung und das Aufräumen Gedanken gemacht werden müsse. Zusammenfassend wird vorgeschlagen, die Beratung in den Fraktionen fortzuführen und dies auch in Zusammenhang mit der inneren Ortsentwicklung und den künftigen Nutzungen der Anwesen Marktplatz 6 und 8 mit einzubeziehen.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Straßenbeleuchtungserweiterung im Ortsteil Ellenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 5

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses vom 22.07.2019, lfd. Nr. 341. Anlässlich der Bürgergespräche des CSU-Ortsverbandes in Ellenbach wurde eine Erweiterung der Straßenbeleuchtung angeregt und auch eine Versetzung des Ortsschildes von den Bürgern vorgeschlagen bzw. beantragt. An der Besichtigung vor Ort nahmen auch Bewohner aus Ellenbach teil. Insbesondere die Ansiedlung des Fuhrunternehmens Bäumler am Ortsende in Richtung Wildenau und die zugehörige Betriebseinfahrt liegen nun deutlich außerhalb des Ortsschildes. Eine Versetzung des Ortsschildes Ellenbach rund 70 Meter in Fahrtrichtung Wildenau auf der St. 2171 erscheint wirklich geboten und notwendig. In diesem Zusammenhang wurde auch festgehalten, dass nur eine Straßenbeleuchtungsbrennstelle in Ellenbach in der Ortsmitte vorhanden ist. In diesem Bereich der besichtigt wurde, sollte eine Ergänzung erfolgen. Dies auch in Hinsicht auf die Versetzung des Ortschildes. Eine Straßenbeleuchtung ist hier ein Kriterium, das beim Staatlichen Bauamt mit in diese Erwägungen mit einbezogen wird. Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein Kostenangebot für die Brennstellenerweiterung einzuholen. Die Möglichkeit von Bewegungsmeldern mit Strahlern wurde ebenfalls in die Beratung einbezogen. Hier muss aber eine mögliche Blendwirkung von Verkehrsteilnehmern ausgeschlossen sein. Nach Eingang des Kostenangebotes soll die Beratung fortgesetzt werden. Bezüglich der Versetzung des Ortsschildes soll ein entsprechender Antrag an das Staatliche B auamt gerichtet werden.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Ortsverschönerungsmaßnahmen Antrag des Arbeitskreis Umwelt der CSU Floß Baum-Allee an der Vohenstraußer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 26.04.2018 ö beschließend 7
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 6
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 6.1
Nicht sichtbar

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen, letztmals in der interfraktionellen Sitzung am 19.09.2019, lfd. Nr. 629. Mit dem Staatlichen Bauamt, Herrn Stefan Hain, wurde eine Ortsbesichtigung am Mittwoch, 09.10.2019, 13:00 Uhr, vereinbart. Der Bürgermeister hat die Ergebnisse in seinem Aktenvermerk vom 10.10.2019 festgehalten. Der Aktenvermerk ist Anlage der Niederschrift. Nach grundsätzlichem Einverständnis des Grundstücksnachbarn Harald Schaller und dem Vorliegen der Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt soll die Beratung fortgesetzt werden.
Mit der Versetzung des Ortsschildes Kühbach, an der St. 2181, wie im Aktenvermerk ebenfalls festgehalten, besteht Einverständnis. Die Beantragung soll gleich im Zusammenhang mit der Versetzung des Ortsschildes Ellenbach in Vollzug der Sitzung beim Staatlichen Bauamt beantragt werden.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Parksituation am evangelischen Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 7
Nicht sichtbar

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses vom 22.07.2019, lfd. Nr. 346. Die Besichtigung vor Ort zeigte auf, dass hier sehr, sehr schwer eine Lösung zu finden sei. Wolfgang Bock (FDP/UB) hält fest, dass alleine acht Kindergärtnerinnen hier Stellplätze benötigen und durch private Dauerparker auch noch Platz eingeschränkt werde. Eine Möglichkeit mit Anwohnerberechtigungsscheinen oder Parkausweisen wurde andiskutiert wie auch einfach eine zeitliche Beschränkung des Parkens. Hier jedoch gibt es a) mögliche Bezugsfälle und natürlich b) auch eine mangelhafte Überwachung von derartigen Beschilderungen. Eine Umgestaltung der derzeitigen Parkplätze wurde ebenso verworfen wie auch eine mögliche Ausweitung auf den Gartenbereich beim Gemeindehaus. Die intensive Beratung musste festhalten, dass in dieser Sitzung keine Lösungsmöglichkeit aufgezeigt werden kann. Die Beratung soll deshalb auch Fortsetzung finden. Ein Einbezug der Polizei als Verkehrsbehörde erscheint ebenfalls sin nvoll.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Umwandlung Brachflächen zur Blumenwiese Ausgleichsfläche Fliederstraße, Ecke Arnikaweg; Anfrage von Herr Dieter Moser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 8

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 26.07.2019 hat Herr Dieter Moser den Vorschlag unterbreitet, die vorhandene kommunale Fläche an der Ecke Fliederstraße / Arnikaweg zu einer Blüh- bzw. Bienenwiese umzuwandeln. Dem Vorschlag von Herrn Moser stehen alle Fraktionen sehr aufgeschlossen gegenüber. In Vollzug der Sitzung soll die Fläche mit Frau Mathilde Müllner besichtigt werden. Eine mehrjährige Blühfläche ist jederzeit vorstellbar. Vielleicht kann auch hier ein Schülerprojekt entstehen. Der Bürgermeister wird in Vollzug der Sitzung mit Frau Müllner Kontakt aufnehmen und die weitere Vorgehensweise beraten. Im Nachgang erfolgt wieder Ber ichterstattung.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport auf Fl.Nr. 930/22, Asternweg 26

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 9

Sachverhalt

Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet mit qualifiziertem Bebauungsplan „Ziegelhütte“. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Allgemeines Wohngebiet dargestellt. Die Nachbarunterschriften sind unvollständig. Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ist erforderlich, da das Baufenster zum Teil nicht eingehalten wird.
Die geplante Abweichung ist städtebaulich vertretbar und auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vertretbar, da eine Aufhebung des in den 60er Jahren beschlossenen Bebauungsplans nicht abwegig erscheint.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ziegelhütte“ nach § 31 Abs. 2 BauGB hinsichtlich der Überschreitung des Baufensters wird Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 10

Sachverhalt

Örtliche Tiefbaufirma Gollwitzer
Der Bürgermeister nimmt Bezug auf die Veröffentlichung im Neuen Tag und gratulierte erneut der örtlichen Firmengruppe Gollwitzer zu diesem Vorzeigeobjekt im Niedersächsischen Salzgitter.

Schulpartnerschaft Tlučná
Der Bürgermeister verliest nachfolgendes E-Mail von Bürgermeister Opl zur anstehenden Unterzeichnung der Schulpartnerschaft:

Lieber Kollege Stich,
lieber Günter,

vielen Dank für den Pressebericht und ich Ihnen den Link auf das Video https://www.youtube.com/watch?v=q-AI-UjFPUU  an. Damit können wir uns an das Festakt mit wunderbarer Atmosphäre erinnern.
Ich möchte Ihnen und Ihrem Team herzlichst danken für die hervorragende Organisierung des Abends.
Beim gestrigen Treffen mit dem Rektor Steiner haben wir uns geeinigt, dass wir die Unterzeichnung der Schulpartnerschaft am 24. 10. 2019 verwirklichen könnten. An diesem Tag organisiert unsere Gemeinde einen Lichterumzug und Feuerwerk zum Anlass der Gründung der Tschechoslowakei (28. 10. 1918) und zur Feier der Wiederherstellung der Demokratie vor 30 Jahren.
Zu dieser Gelegenheit könnten wir zusammen einen Baum der Freundschaft einsetzen.

P.S. Herr Vrbík  hat Sie schon informiert, die Unterzeichnung bei uns findet am 14. 12. 2019 statt.

Herzliche Grüße aus Tlučná an unsere Freunde und Partner

Jan Opl

Datenstand vom 15.10.2019 09:34 Uhr