Datum: 07.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:08 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Freizeitanlage Mühlpaint Haushaltsansatz 2020 für Planungskosten
2 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik Angebot des Bayernwerks
3 Ausrüstung der Feuerwehr Umrüstung auf digitalen Alarmierung
4 Bürgerfest 2019 vorläufige Abrechnung 2019 und Festkapelle 2020
5 Learning Campus Vertrag über die Durchführung der Ferienfreizeit 2020
6 ILEK Naturparkland 1. Lenkungsgruppentreffen am 22.10.2019
6.1 Ortsverschönerungsmaßnahmen Antrag des Arbeitskreis Umwelt der CSU Floß Baum-Allee an der Vohenstraußer Straße
7 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Freizeitanlage Mühlpaint Haushaltsansatz 2020 für Planungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 beschließend 19
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Bürgermeister Günter Stich stellte vor Eintritt in die Beratungen die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses hat vorberaten und den Vorschlag unterbreitet, im Haushalt 2020 einen Ansatz für Planungskosten der zukünftigen Gestaltung bzw. Um- oder Neugestaltung Freizeitanlage Mühlpaint in Höhe von 10.000,00 € einzuplanen.

Beschluss

Im Haushalt 2020 soll ein Ansatz in Höhe von 10.000,00 € eingestellt werden, der für Planungskosten einer Neugestaltung der Freizeitanlage Mühlpaint verwendet werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0

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2. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik Angebot des Bayernwerks

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 22.07.2019 ö beschließend 1
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt und die Vorberatungen in der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses am 22.09.2019, lfd. Nr. 337. Wie in einer Vorbesprechung am Dienstag, 17.09.2019 festgehalten, hat das Bayernwerk ein erneutes Angebot für die gesamte Umstellung aller Leuchteinheiten auf moderne LED-Technik, LED-Beleuchtungsmittel und auch Austausch alter Lampenköpfe gegen neue Leuchten unterbreitet. Der Bürgermeister zeigte den Unterschied zum ersten Angebot auf und hielt fest, dass wie vereinbart eine nochmalige Preisreduzierung bei insgesamt 556 Leuchten erreicht werden konnte. Das neue Angebot schließt aber nun insgesamt 26 Pilzleuchten zum Austausch mit ein. Im ersten Angebot waren hier nur 5 Pilzleuchten zum Austausch vorgesehen. Weiter berichtet der Bürgermeister von der Beleuchtungsumrüstung auf LED-Strahler am Nikolausberg in Floß. Die Stromkosten durch die vorhandenen alten 1000 Watt-Halogenstrahler stehen in keinem Verhältnis, deshalb müsse unverzüglich ein Austausch auf 3 Brennstellen mit LED-Technik erfolgen. Hier hat ein Strahler lediglich 70 Watt Stromverbrauch. Die Kosten sind durch die Stromeinsparung in 1,5 Jahren amortisiert.

Beschluss

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Angebot der Bayernwerk Energiedienstleistung Licht GmbH, Lilientalstraße 7, Regensburg vom 28.10.2019 zu unterzeichnen. Das Angebot betrifft die Umrüstung von insgesamt 586 Brennstellen im Gemeindegebiet auf LED-Technik mit 43 bzw. 14 oder 23 Watt Leistung. Das Gesamtangebot brutto beträgt 43.278,18 €.

Bezüglich der Beleuchtungsumrüstung auf LED-Strahler der Beleuchtung der St. Nikolaus-Kirche, wird ein Austausch der drei Brennstellen auf eine 70 Watt LED-Beleuchtung vorgenommen. Der Austausch beläuft sich laut Angebot vom 25.10.2019 auf brutto insgesamt 3.156,90 €. Der Bürgermeister wird zum Vertragsabschluss ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0

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3. Ausrüstung der Feuerwehr Umrüstung auf digitalen Alarmierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Armin Betz (CSU/FL) und Rita Rosner, 3. Bürgermeisterin, kommen um 19:43 Uhr zur Sitzung.

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Die entsprechenden Gerätschaften für die Umstellung auf die digitale Alarmierung wurden erfasst. Nach derzeitigem Stand betragen die Kosten rund 63.000,00 €. Die Umrüstung soll im Jahre 2020 durchgeführt werden.

Beschluss

Die Kosten für die Umrüstung auf digitale Alarmierung sollen im Haush alt 2020 eingeplant werden. Der Kämmerer soll hier den entsprechenden Kostenansatz in den Ausgaben, sowie bezüglich der Förderung in den Einnahmen ansetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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4. Bürgerfest 2019 vorläufige Abrechnung 2019 und Festkapelle 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Harald Gollwitzer (CSU/FL) kommt um 19:46 Uhr zur Sitzung.

Der Bürgermeister nimmt Bezug auf den übermittelten Sachverhalt und die von der Finanzverwaltung vorgelegte Abrechnung des Bürgerfestes 2019. Die Abrechnung im Detail ist Anlage zum Sachverhalt. Die Abrechnung des Bürgerfestes ergab aus rein finanzieller Sicht ein Defizit von 3.889,35 €. Weiter nimmt der Bürgermeister Bezug auf das 44. Flosser Bürgerfest, das der Tradition folgend am 25.07.2020 stattfinden sollte. Hierzu ist es jedoch notwendig, bereits jetzt die Verpflichtung einer Festkapelle vorzunehmen. Dies kann unmöglich erst im Mai 2020 erfolgen. Es wird vorgeschlagen, hier wieder die „Pirker Blechmusi“ zu beauftragen. Für weitere kommende Bürgerfeste, auch mit möglichen Änderungen, ist dann im neuen Gremium entsprechend Zeit für Beratungen und Beschlüsse. In der anschließenden Beratung wurde übereinstimmend festgehalten, dass es auch zukünftig gegebenenfalls Defizite geben würde. Gegen die Aufstellung zum Bürgerfest 2019 bestehen keine Einwände. Bezüglich der Verpflichtung einer Festkapelle wurde ebenfalls von allen Fraktionen dem Vorschlag mit der Verpflichtung der „Pirker Blechmusi“ Zustimmung erteilt.

Beschluss

Die Bürgerfest-Abrechnung 2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, bezüglich des Bürgerfestes 2020 eine Verpflichtung der „Pirker Blechmusi“ vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. Learning Campus Vertrag über die Durchführung der Ferienfreizeit 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.06.2018 beschließend 16
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 21.02.2019 ö beschließend 6
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 5
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.02.2021 ö beschließend 11

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister gab bekannt, dass hinsichtlich der Ferienbetreuung auch ein Angebot vom Team Xund ins Leben eingegangen ist, das der Sitzungsleiter in kurzen Zügen zur Kenntnis gab. Es wird der Vorschlag unterbreitet, auch im Jahre 2020 das Angebot von Learning Campus für die Ferienfreizeit anzunehmen. Der Bürgermeister soll ermächtigt werden, den Vertrag über die Durchführung der Ferienfreizeit zu unterzeichnen.

Beschluss

Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Kooperationsvertrages für die Ferienfreizeit 2020  in Altenstadt a.d. Waldnaab für den Markt Floß ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. ILEK Naturparkland 1. Lenkungsgruppentreffen am 22.10.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 6
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.01.2020 ö beschließend 11

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Der Bürgermeister nimmt nochmals Bezug auf seinen Hinweis in der Sachverhaltsübermittlung, dass die Beschlussfassungen für das ILEK Naturparkland erst Ende des Jahres 2020 erfolgen und somit die Gremien der Legislaturperiode 2020/26 zuständig sind. Eine laufende Information über den Fortgang im ILEK-Verfahren ist deshalb notwendig. Hierzu wird die eingerichtete Internetadresse https://ilek-naturparkland.jimdofree.com/ zur Verfügung gestellt. Sollt en neue Einträge vorliegen, ergeht eine Mitteilung durch den Markt.

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6.1. Ortsverschönerungsmaßnahmen Antrag des Arbeitskreis Umwelt der CSU Floß Baum-Allee an der Vohenstraußer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 26.04.2018 ö beschließend 7
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 ö beschließend 6
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 6.1
Nicht sichtbar

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Die zwischenzeitlich vom Staatlichen Bauamt übermittelte Vereinbarung diente zur Kenntnis.

Beschluss

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach, und dem Markt Floß bezüglich einer Pflanzung einer Baum-Allee beim Kreislehrgarten Floß im Abschnitt 700 von der Station 0480 bis zur Station 0530 der Staatsstraße 2181 Floß-Altenstadt bei Vohenstrauß zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 7

Sachverhalt

Versetzung der Ortschilder in Ellenbach und Kühbach
Der Bürgermeister berichtet vom zwischenzeitlichen eingegangenen Stellungnahmen des Staatlichen Bauamtes zur Versetzung der Ortsschildern Ellenbach und Kühbach. Weiter ist eine Stellungnahme der Polizeiinspektion Neustadt anlässlich einer kleinen Verkehrsschau in Niedernfloß, Frh.-v.-Lichtenstern-Straße und Dr.-Martin-Luther-Ring eingegangen. Die Stellungnahme wurde den Fraktionen bereits übermittelt.

Ausbau der St.2181 von Floß nach Plößberg
Bezüglich des geplanten Ausbaus der St. 2181 von Floß nach Plößberg konnte der Bürgermeister von einem Telefongespräch mit Herrn Kederer vom Staatlichen Bauamt am 29.10.2019 berichten. Herr Kederer hat festgehalten, dass eine intensive Aufnahme der Planungsarbeiten für diesen Straßenbauabschnitt durch das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach im Jahre 2019 nun erfolgt ist. Eine genaue Zeitschiene wollte Herr Kederer nicht festlegen, hielt aber fest, dass der Grunderwerb für den Streckenausbau für das Jahr 2020 angedacht und eingeplant ist.

Datenstand vom 11.11.2019 08:21 Uhr