Datum: 11.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Kleine Dorferneuerung Kalmreuth / Schlattein Vorstellung des Entwurfes des Dorferneuerungsplanes

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1. Kleine Dorferneuerung Kalmreuth / Schlattein Vorstellung des Entwurfes des Dorferneuerungsplanes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)	Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss	13.06.2019	nö	beschließend	11
	Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	11.11.2019	ö	beschließend	1
	Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.01.2020	ö	beschließend	9
	Nicht sichtbar
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)	Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss	09.07.2020	nö	beschließend	13
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.07.2020	nö	beschließend	14
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	15.10.2020	nö	beschließend	10

Sachverhalt

Erik Bergner vom Amt für ländliche Entwicklung hielt fest, dass der nun vorliegende Entwurf des Dorferneuerungsplanes derzeit im Hause geprüft werde und letzte kleinere Abstimmungen erfolgen. Die Einleitung des offiziellen Verfahrens kann noch in diesem Jahr erfolgen. Danach könne es in die Detailplanungen für die Umsetzung der im Plan angedachten Maßnahmen gehen. Bergner hielt fest, dass letztendlich die Kommune als Bauträger für alle Maßnahmen in der Dorferneuerung verantwortlich zeichne. Für diese Maßnahmen stehen Förderungen der Direktion zur Verfügung. Die Maßnahmen werden mit 54% gefördert. 10% Förderung gäbe es für die Finanzsituation der Kommune und erfreulich eine weitere Förderung von 10% mit einem ILE-Bonus. Damit könne eine Förderung von rund 74% festgehalten werden. Die exakte Förderhöhe kann erst bei den jeweiligen Maßnahmen Festlegung finden und liegt auch an der dann festgestellten Finanzkraft der Kommune. Aber erfahrungsgemäß dürfte es sich um diesen Fördersatz handeln. Herr Bergner hielt auch fest, dass Planungskosten mit der Maßnahme gefördert werden. Auf die Bürger kommen direkt keine Kosten zu, denn die Kommune muss die Finanzierung der Restkosten abzüglich der Förderung übernehmen. Für Privatpersonen gibt es zusätzlich zur Dorferneuerung auch eine Förderung für private Maßnahmen. Diese sind in einem Flyer aufgeführt. Die Flyer werden von den Ortssprechern den Anwohnern zur Verfügung gestellt. Wichtig hierbei ist die vorherige Zustimmung des ALE einzuholen.

Im Anschluss konnte Ulrich Greiner den Entwurf der Kleinen Dorferneuerung für die Ortsteile Kalmreuth und Schlattein vorstellen. Greiner bedankte sich, dass sein Büro beauftragt wurde und gab einen kurzen Rückblick in die Maßnahme. Ebenso gab er Hinweise auf die Bauberatung für private Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung. Der Entwurf des Dorferneuerungsplanes ist ins Ratsinformationssystem eingestellt. Dieser Plan enthält auch erste Kostenschätzungen für Maßnahmenansätze, die im Vorfeld gemeinsam mit den Anwohnern in die Erneuerungsplanung eingeflossen sind. Erik Bergner ergänzte, dass durch diese Planung die grundsätzliche Förderfähigkeit festgestellt werde. Mit der Kommune sei dann im Detail festzulegen, welche Maßnahmen sollen und können umgesetzt werden? Dabei brauchen dann derartige Maßnahmen eine Detail- bzw. Objektplanung. Der Zeitraum der Umsetzung der Dorferneuerung sollte möglichst kompakt sein. Erik Bergner sprach hier den Zeitraum von zwei bis drei Jahren an. Aber sicherlich gibt es hier keinen Deckel. Weiter hielt Bergner fest, dass ein Grund- und Bodenerwerb grundsätzlich nicht förderfähig sei. Eigenleistungen der Dorfgemeinschaft könnten jedoch schon Förderung erhalten. Dies müsse jedoch im Detail abgestimmt werden.

Der Markt müsse einen formellen Beschluss über den Dorferneuerungsplan herbeiführen. In die weitere Beratung sei dann einzubeziehen, welche Maßnahmen dann zeitnah einer Detailplanung unterzogen werden solle. Ein gewisses Zeitfenster für die Umsetzung wäre anzudenken.

In der anschließenden Beratung wurden viele Fragen an Erik Bergner und Ulrich Greiner gestellt, die im Detail beantwortet wurden. Ortssprecher Schönberger fragte nach, ob Nachreichungen oder Änderungen möglich sind. Erik Bergner hielt fest, dass Ergänzungen im Verfahren grundsätzlich sich als möglich darstellen werden, wenn hier neue Gedanken in der Umsetzung oder bei Maßnahmen auftreten werden. Die Nachfrage von Walter Pröls (CSU/FL) einer Förderung bezüglich Erschließungen mit Wasser, Kanal oder Glasfaser verneinte Bergner. Dies seien keine Maßnahmen in einem Dorferneuerungsverfahren. Eine mögliche Abstimmung bei derartigen Investitionen ist jedoch empfehlenswert. Mit den Eheleuten Fritz wäre eine Absprache einer künftigen Gestaltung von Freiflächen der Kulturwerkstatt zu treffen. Der Eigentümer, so Ulrich Greiner, entscheide letztendlich bei Privatgrund.

Zum Abschluss der Beratung hielten die Fraktionen übereinstimmend fest, dass es sehr sinnvoll ist, einen Gesamtplan zu haben. Die erste Vorstellung der Entwurfsplanung fand übereinstimmend eine Zustimmung im Gremium. Hierzu hielt auch Armin Betz (CSU/FL) fest, dass die Planungen nun über einen langen Zeitraum erstellt wurden und sich in zahlreichen Treffen die Bürgerinnen und Bürger eingebracht worden. Beginn des Prozesses sei 2016 gewesen und ging letztendlich auch mit dem ISEK Verfahren in der Kommune einher. Betz lobte das hohe Engagement der Anwohner. Auch die Beratungsgruppe Ortsentwicklung habe sich hier mit eingebracht. Eine positive Entscheidung in einem Grundsatzbeschluss ist ein nächster Meilenstein für die Umsetzung der Dorferneuerung in Kalmreuth und Schlattein.

Der Bürgermeister schlägt deshalb vor, nach Kenntnis und Studium durch die Kolleginnen und Kollegen des vorliegenden Entwurfs, zeitnah eine entsprechende Beschlussfassung herbeizuführen. Die Entwurfsplanung wird auch öffentlich eingestellt, so dass die Ortssprecher bzw. auch die Anwohner von Kalmreuth und Schlattein hier Einsicht nehmen können. Erik Bergner ergänzt, dass dafür privatfördermaßnahmen im Frühjahr 2020 eine extra Informationsveranstaltung geplant sei und hielt nochmals die Wichtigkeit der Antragstellung vor einem möglichen Maßnahmenbeginn fest.