Datum: 23.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 22:07 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Antrag zur Geschäftsordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Bürgermeister Robert Lindner die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes bezüglich dem Antrag von Herrn Jugendbeauftragten Wolfgang Bock zur Freizeitanlage Mühlpaint.
Beschluss
Dem Antrag von Bür
germeister Linder wird Zustimmung erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2. Interkommunale Zusammenarbeit
Bestellung des Informationssicherheits- und Datenschutzbeauftragter durch die Kommune
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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09.08.2018
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ö
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beschließend
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13 |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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04.07.2019
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ö
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beschließend
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8 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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12.12.2019
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ö
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beschließend
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1 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Marktgemeinderates am 12.12.2019, lfd. Nr. 1290, wurde der Bürgermeister zur Unterzeichnung der kommunalen Zweckvereinbarung für die Zusammenarbeit im Datenschutz und in der Informationssicherheit mit dem Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab ermächtigt. Die Vertragsunterzeichnung ist in Vollzug der Sitzung erfolgt. Eine Bestellung des beim Landratsamt Neustadt/WN als Datenschutzbeauftragten und Informationssicherheitsbeauftragten eingestellten Herrn Jürgen Hofmann hat noch zu erfolgen.
Beschluss
Hiermit bestellt der Markt Floß Herrn Jürgen Hofmann mit sofortiger Wirkung zum behördlichen Datenschutzbeauftragten und Informationssicherheitsbeauftragten des Marktes Floß.
Gleichzeitig überträgt der Markt Floß ihm die in der Zweckvereinbarung „Zusammenarbeit im Datenschutz und in der Informationssicherheit“ festgelegten Aufgaben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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3. Kath. Kinderhaus St. Johannes M. Vianney
Betriebskostenabrechnung 2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
|
ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Die Caritas Geschäftsstelle Regensburg hat für die Kath. Kirchenstiftung die Jahresrechnung 2019 vorgelegt. Aus der Berechnung durch die Caritas errechnet sich ein Betriebskostenüberschuss von 22.371,15 €. Die Abrechnung stimmt z.T. nicht, weil bei dieser Berechnungsart gleich der Überschuss aus 2018 verrechnet wird, zudem Zahlen nicht mit unseren Unterlagen kompatibel sind.
Die Einnahmen und Ausgaben wurden anhand der Belege von Sachbearbeiterin, Sonja Stangl, geprüft und die Berechnung nur exakt auf das Abrechnungsjahr 2019 abgeglichen. Eine Mischung mit den Zahlen aus 2018 ist nicht geeignet um das tatsächliche Ergebnis zu sehen.
Das Jahresergebnis ergibt ein Betriebskostendefizit von 17.920,84 €. Festzuhalten ist, dass die Mehreinnahme für die Kostenfreiheit ab 3. Jahren (100 € für Kindergartenkinder) gegenüber den Elternbeiträgen eine Höhe von ca. 13.000 € aufweist. Das heißt, wäre die Kostenfreiheit nicht gekommen, beliefe sich möglicherweise das Betriebskostendefizit auf ca. 30.000 €.
Der 80%ige Anteil des Betriebskostendefizits beläuft sich für den Markt Floß auf 14.336,67 €
Beschluss
Die Betriebskostenabrechnung 2019 wird mit einem Betriebskostenüberschuss in Höhe von 22.921,15 € festgestellt
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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4. Kath. Kinderhaus St. Johannes M. Vianney
Genehmigung Haushaltsplan 2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
|
ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Rita Rosner betritt um 19:47 Uhr den Sitzungssaal
Mit Schreiben vom 18.04.2020 hat die Caritas Geschäftsführung den Haushaltsplan für das Abrechnungsjahr 2020 für das Kinderhaus „St. Johannes M. Vianney Floß“ übermittelt. Das zu erwartende Betriebskostendefizit wird mit 9.928,85 € errechnet. Dem Haushaltsplan war kein Stellenplan beigefügt, sodass die Funktion und Stundenzahl der Beschäftigten nicht nachweisbar und der Personalschlüssel bzw. Anstellungsschlüssel nicht einzusehen ist.
Beschluss
Der vorgelegte Haushaltsplan 2020 des Kath. Kinderhauses „St. Johannes M. Vianney“ wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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5. Freiwillige Feuerwehr Floß
Bestätigung der Feuerwehrkommandanten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
|
ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
1. Bürgermeister Robert Lindner berichtet von der Dienstversammlung mit Neuwahl des 1. und 2. Kommandanten der Feuerwehr Floß am 10. Juli 2020.
Sein Dank und Glückwünsche gelten dem Kommandanten Felix Müller und seinem Stellvertreter Harald Träger, die sich für eine Wiederwahl zur Verfügung stellen und auch in der durchgeführten Wahl bestätigt wurden. Lindner wünschte viel Erfolg für ihre zukünftigen Einsätze.
Beschluss
Der Marktrat bestätigt, dass die Voraussetzungen zur Ernennung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Floß durch die erforderlichen Lehrgänge erfüllt sind.
Es wurden benannt: 1. Kommandant Felix Müller
Am Hohen Baum 9
92685 Floß
2. Kommandant Harald Träger
Erlenweg 3
92685 Floß
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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6. Freiwillige Feuerwehr Floß
Bestellung von Felix Müller zum federführenden Feuerwehrkommandanten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
|
ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Nach Art. 16 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes ist bei einer Zusammenarbeit mehrerer Feuerwehren einer Gemeinde ein federführender Feuerwehrkommandant zu bestellen. Festzulegen ist hier der Kommandant der Feuerwehr, deren Einsatzmittel die jeder anderen Feuerwehr in der Gemeinde überwiegt. Im Falle des Marktes trifft dies auf Herrn
Kommandant Felix Müller zu.
Beschluss
Herr Felix Müller, Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Floß, wird zum federführenden Feuerwehrkommandanten des Marktes Floß bestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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7. Freiwillige Feuerwehr Bergnetsreuth
Bestätigung der Feuerwehrkommandanten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
|
ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Bereits in der Jahreshauptversammlung am 22.02.2020 im Gasthaus Plödt in Diepoltsreuth wurde die Neuwahl des 1. und 2. Kommandanten der Feuerwehr Bergnetsreuth unter Anwesenheit des damaligen Bürgermeisters Günter Stich durchgeführt. Als 1. Kommandant wurde Bernhard Einweg wiedergewählt, als 2. Kommandant wurde Herr Tobias Witt
gewählt. Auch den beiden Kommandanten spricht Bürgermeister Lindner nochmals seine Glückwünsche zur Wahl aus und wünscht viel Erfolg bei zukünftigen Einsätzen.
Beschluss
Der Marktrat bestätigt, dass die Voraussetzungen zur Ernennung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bergnetsreuth durch die erforderlichen Lehrgänge erfüllt sind.
Es wurden benannt: 1. Kommandant Bernhard Einweg
Diebersreuth 1
92685 Floß
2. Kommandant Tobias Witt
Pauschendorf 2
92685 Floß
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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8. Koordinierende Kinderschutzstelle "KOKi"
Ansprechpartner*innen für Familien in den Städten und Gemeinden des Landkreises
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
|
ö
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beratend
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8 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf das Schreiben des Landratsamtes Neustadt/WN vom 05.06.2020. Seit Oktober 2009 verfolgt die Koordinierende Kinderschutzstelle, kurz KOKi, das Ziel, durch Netzwerkarbeit und Vermittlung den präventiven Kinderschutz zu verbessern und dadurch Kinder vor Vernachlässigung und Gefährdungen für ihr Wohl zu schützen.
Als Schnittstelle und Ansprechpartner vor Ort wünscht sich das Landratsamt die Benennung eines/r eventuell auch ehrenamtlich tätigen/r Ansprechpartner*in für junge Familien in den Kommunen.
Nachdem bisher keine Vorschläge für den Markt Floß eingegangen sind, rufen wir nochmals öffentlich zur Bewerbung für dieses Amt auf. Das Konzept für die KoKi-Ansprechpartner*innen in den Gemeinden des Landkreises Neustadt a.d. Waldnaab ist Anlage zum Sachverhalt.
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9. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauantrag
Antrag auf Vorbescheid für Neuerrichtung einer Praxis für Ergotherapie auf der Fl.Nr. 740/0 Gmkg. Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
|
ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 14.07.2020 wurden die Unterlagen für einen Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Praxis für Ergotherapie auf den Fl.Nrn. 739 und 740/3 Gemarkung Floß eingereicht. Das Bauvorhaben ist im Flächennutzungsplan als allgemeines Wohngebiet dargestellt. Das Baugrundstück liegt im Bereich des qualifizierten Bebauungsplans „Am Hohen Baum“. Die Erschließung ist gesichert.
Beschluss
Dem Antrag auf Vorbescheid
wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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10. Freizeitanlage Mühlpaint
Antrag des Jugendbeauftragten Wolfgang Bock auf Änderung der Spielplatzordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
|
ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 21.07.2020 (Anlage zur Niederschrift) stellt Jugendbeauftragter Bock den Antrag auf Änderung der Spielplatzordnung. Hier gab es eine rege Diskussion über die Altersbeschränkung zur Nutzung der Anlage, sowie über eventuelle Lärmbelästigung. Günter Stich (SPD) hält fest, dass die Altersbegrenzung aufgrund von Vandalismus usw. in der Anlage in den letzten 15 Jahren entstanden ist. Markus Staschewski (SPD) hält fest, dass es im Markt ein geringes Angebot für Jugendliche gibt. Er griff eine Idee der Jugendbeauftragten Sarah Müller auf, zur Errichtung eines Bike-Parks mit Einbezug des überschüssigen Erdreichs des Feuerwehrhauses. Die Verwaltung wird die Möglichkeiten, Auflagen und Kosten prüfen.
Armin Betz (CSU) erinnert in diesem Zusammenhang an den Antrag der Beratungsgruppe Ortsentwicklung über ein Gesamtkonzept der Mühlpaint.
Markus Staschewski (SPD) stellt Antrag zur Geschäftsordnung zur Abstimmung über den Antrag von Herrn Wolfgang Bock.
Beschluss 1
Dem Antrag von Markus Staschewski zur Abstimmung über den Antrag von Jugendbeauftragten Bock über die Aktualisierung der Spielplatzordnung der Freizeitanlage Mühlpaint wird stattgegeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4
Beschluss 2
Die Verwaltung wird beauftragt, den Sachverhalt rechtssicher zu prüfen und den Neuerlass der Platzordnung zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
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11. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
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ö
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beschließend
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11 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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17.09.2020
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Ehrung der Schulbesten
Die letzte Sitzung des Marktgemeinderates vor der Sommerpause bot in der Vergangenheit immer die Gelegenheit, herausragende schulische Leistungen von Flosser Schülerinnen und Schülern mit einer kleinen Ehrung bzw. Anerkennung zu versehen.
Aufgrund der neuen Datenschutzgrundverordnung, der Verzögerungen durch Corona und damit teilweise einhergehender verspäteter Zeugnisausgaben kann diese Ehrung zum 23.07.2020 leider nicht traditionell abgehalten werden und wird im Herbst nachgeholt.
Rita Rosner (CSU) teilte mit, dass auch Frau Miriam Schuderer ihre Gärtnerprüfung mit einem Schnitt von 1,0 in der Abschlussprüfung und 1,28 im Gesamtnotenschnitt abgeschlossen hat.
Freizeitanlage Mühlpaint
Bürgermeister Robert Lindner nimmt Bezug auf die Sitzung des Marktgemeinderates am 25.06.2020, lfd. Nr. 46. Nach Prüfung durch die Verwaltung wird nun ein Ballfangnetz mit einer Breite von 18 Metern und eine Höhe von 3,50 Metern zwischen den Bäumen hinter dem Tor angebracht. Die Kosten belaufen sich auf ca. 200,00 Euro. Es wurde festgehalten, dass in der Mühlpaint eher die Altersgruppe der 6-13jährigen Fußball spielen. Aber auch am Sportplatz an der Mehrzweckhalle treffen sich die Kinder und Jugendlichen zum Bolzen.
Kinderferienprogramm Sommer 2020
Rita Rosner (CSU) fragt nach, ob das Kinderferienprogramm des Marktes Floß dieses Jahr stattfindet. Bürgermeister Lindner verneinte dies, da die Auflagen und Risiken aufgrund der Pandemie zu hoch sind.
Ladung der Ortssprecher
Armin Betz (CSU) fragt nach, ob die Ortssprecher nun zu den Sitzungen geladen werden und ob diese dann bei Teilnahme ein Sitzungsgeld erhalten sollten. Bürgermeister Lindner verwies auf den Art. 60a der Gemeindeordnung und den §17 der Geschäftsordnung (Anlage zur Niederschrift).
Brücke Püchersreuther Straße
Sebastian Kitta (CSU) bemängelt, dass man aus der Zeitung den Sachstand zur Brücke erfahren muss. Es fehlt ein Update an die
Markträte.
Datenstand vom 27.07.2020 10:36 Uhr