Datum: 10.12.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushaltsrechnung 2019 Feststellung
2 Haushaltsrechnung 2019 Entlastung
3 Freiflächenphotovoltaik Diepoltsreuth II: Änderungsbeschluss zur 15. Flächennutzungsplanänderung "Solarpark Diepoltsreuth II"
4 Freiflächenphotovoltaik Diepoltsreuth II: 15. Flächennutzungsplanänderung "Solarpark Diepoltsreuth II" Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit
5 Freiflächenphotovoltaik Diepoltsreuth II: Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungs- und Erschließungsplan mit integrierter Grünordnung "PV Diepoltsreuth II"
6 Freiflächenphotovoltaik Diepoltsreuth II: Vorhabenbezogener Bebauungs- und Erschließungsplan Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit
7 Freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2021 Kulturwerkstatt Kalmreuth
8 Satzungsrecht Neuerlass der Hundesteuersatzung
9 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung einer Lagerhalle an eine bestehende Fertigteilgarage" auf Fl.Nr. 772/3 Gmkg. Schönbrunn
10 1075-Jahrfeier des Marktes Floß und 5. Flosser Heimatfest im Jahr 2023
11 Lückenschluss Radwegenetz im Landkreis Tirschenreuth zum Landkreis Neustadt/WN
12 Jahresabschluß 2020
13 Kleine Dorferneuerung Kalmreuth / Schlattein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn
14 Bekanntgaben, Anfragen

zum Seitenanfang

1. Haushaltsrechnung 2019 Feststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 1

Sachverhalt

Nach Durchführung der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 09. Oktober 2020 hat die Finanzverwaltung das Ergebnis der Jahresrechnung 2019 mit Zusammenstellung der Haushaltsrechnung im Verwaltungs-, Vermögens- und Gesamthaushalt, den kassenmäßigen Abschluss sowie die rechnerischen Zuführungen zum Vermögenshaushalt und zu den Rücklagen und dem Stand der Rücklagen festgehalten. Die Haushaltsrechnung 2019 wurde im Gesamthaushalt mit bereinigten  Solleinnahmen und Sollausgaben in Höhe von 11.651.610,51 Euro festgehalten. Der kassenmäßige Abschluss ergab keine Differenzen. Im Rechnungsergebnis wurde eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 1.049.673,10 Euro und ein Überschuss im Rechnungsergebnis von 639.514,37 Euro festgehalten.

Beschluss

Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird die Haushaltsrechnung 2019 wie folgt festgestellt:
Der kassenmäßige Abschluss ergab keine Differenzen. Im Rechnungsergebnis wurde eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 1.049.673,10 Euro festgehalten und ein Überschuss im Rechnungsergebnis von 639.514,37 Euro festgehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Haushaltsrechnung 2019 Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Sitzungsleitung übernimmt 2. Bürgermeister Oliver Mutterer.

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 09. Oktober 2020 wurde die Jahresrechnung 2019 geprüft. Der Marktrat hat die Feststellung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO getroffen. Dem Gremium obliegt nun die Entlastung.

Beschluss

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 09. Oktober 2020 die Jahresrechnung 2019 geprüft. Das Gremium des Marktgemeinderates hat die Haushaltsrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 3 GO wird die Entlastung erteilt. Marktrat Günter Stich, im Jahre 2019 amtierender 1. Bürgermeister, wird gemäß Art. 49 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 102 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Freiflächenphotovoltaik Diepoltsreuth II: Änderungsbeschluss zur 15. Flächennutzungsplanänderung "Solarpark Diepoltsreuth II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 15.10.2020 ö beschließend 2
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 3
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.05.2021 ö beschließend 3
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 30.06.2022 ö beschließend 1

Sachverhalt

Herr Matthias Rembold vom Büro RF Ingenieurberatung GmbH Nabburg stellt die Planung mit Stand vom 10.12.2020 zur Änderung des geltenden Flächennutzungsplans auf den Flurstücken 240 (TF), 240/2, 241 (TF), 251 (TF), 252 (TF) & 254/3, Gemarkung Diepoltsreuth, von der derzeit dargestellten Nutzung „Fläche für die Land- und Forstwirtschaft“ in eine „Sonderbaufläche (SO) für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien – Sonnenenergie“ vor.

Lage des Vorhabens:
Gemeinde                Floß
Gemarkung                Diepoltsreuth
Flur-Nrn.:                240 (TF), 240/2, 241 (TF), 251 (TF), 252 (TF) & 254/3
Planungsbereich:        ca. 2,7 ha
Gebietsname:                Photovoltaik Diepoltsreuth II

                                     

Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes (mit paralleler Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes) sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage südlich der bereits bestehenden Anlage (Photovoltaik Diepoltsreuth) geschaffen werden.

Die Kosten für die erforderlich werdenden Planungsleistungen zum FNP- Änderungsverfahren werden durch den Vorhabenträger übernommen bzw. die Leistungen auf eigene Rechnung veranlasst. Die Flächennutzungsplanänderung erfolgt im Regelverfahren.

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Änderung des geltenden Flächennutzungsplanes Sondergebiet "Photovoltaik Diepoltsreuth II" gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu.
Der Marktgemeinderat billigt die vorgestellte Planung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

4. Freiflächenphotovoltaik Diepoltsreuth II: 15. Flächennutzungsplanänderung "Solarpark Diepoltsreuth II" Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf TOP 3 dieser Sitzung.

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu veranlassen und gleichzeitig den Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes öffentlich bekannt zu machen.

Aufgrund von § 3 Abs. 1 BauGB findet nach Beschlussfassung die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Flächennutzungsplanänderung statt.
Gemäß § 4 Abs. 1 BauGB werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren zur Flächennutzungsplanänderung frühzeitig beteiligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

5. Freiflächenphotovoltaik Diepoltsreuth II: Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungs- und Erschließungsplan mit integrierter Grünordnung "PV Diepoltsreuth II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 5
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 27.05.2021 ö beschließend 4
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 30.06.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Herr Matthias Rembold vom Büro RF Ingenieurberatung GmbH Nabburg stellt die Planung mit Stand vom 10.12.2020 zum Vorhabenbezogenen Bebauungs- und Erschließungsplan mit Grünordnung "Photovoltaik Diepoltsreuth II" vor.

Lage des Vorhabens:
Gemeinde                Floß
Gemarkung                Diepoltsreuth
Flur-Nrn.:                240 (TF), 240/2, 241 (TF), 251 (TF), 252 (TF) & 254/3
Planungsbereich:        ca. 2,7 ha
Gebietsname:                Photovoltaik Diepoltsreuth II

                                     

Ziel ist es, im Parallelverfahren zur FNP-Änderung (Sondergebiet zur Erzeugung von Strom aus Sonnenenergie) ein B-Plan-Verfahren zur Schaffung von Baurecht für die Errichtung der Freiflächenphotovoltaikanlage durchzuführen.

Die Kosten für die erforderlich werdenden Planungsleistungen zum Bebauungsplanverfahren werden durch den Vorhabenträger übernommen bzw. die Leistungen auf eigene Rechnung veranlasst.
Die Bebauungsplanaufstellung erfolgt im Regelverfahren.

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungs- und Erschließungsplan mit Grünordnung "Photovoltaik Diepoltsreuth II"; gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu. Der Marktgemeinderat billigt die vorgestellte Planung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

6. Freiflächenphotovoltaik Diepoltsreuth II: Vorhabenbezogener Bebauungs- und Erschließungsplan Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf TOP 5.

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu veranlassen und gleichzeitig den Beschluss über die Bebauungsplanaufstellung öffentlic h bekannt zu machen.

Aufgrund von § 3 Abs. 1 BauGB findet nach Beschlussfassung die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Bebauungsplanaufstellung statt.
Gemäß § 4 Abs. 1 BauGB werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren zur Bebauungsplanaufstellung frühzeitig beteiligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2021 Kulturwerkstatt Kalmreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 7

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 02.11.2020 bittet Frau Irene Fritz, Leiterin der Kulturwerkstatt Kalmreuth, um eine Förderung der Jugendkunstschule. Trotz der schwierigen Lage im Jahr 2020 werden weiter Kurse abgehalten und so die künstlerisch-handwerkliche Bildung von Kindern, Jugendlichen, Familien, Schulklassen und Erwachsenen gefördert. Derzeit werde versucht, das Programm hinsichtlich der digitalen Bildung auszubauen und hierfür Tablets einzuführen. Eine Zuwendung in Höhe von 500,00 € wie im Vorjahr würde Ihnen dabei sehr weiterhelfen.

Beschluss

Die Kulturwerkstatt Kalmreuth erhält eine freiwillige Leistung in Höhe von 500,00 € für die Programmgestaltung des Jahres 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Satzungsrecht Neuerlass der Hundesteuersatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 8

Sachverhalt

Vom Bayerischen Gemeindetag wurde eine neue Mustersatzung für die Erhebung der Hundesteuer veröffentlicht. Aus diesem Grunde wurde die aktuelle Hundesteuersatzung des Marktes, letztmals geändert zum 01.01.2006, durch die Verwaltung geprüft und einige Änderungen vorgenommen. Der Entwurf der neuen Hundesteuersatzung ist Anlage zum Sachverhalt und soll zum Beschluss erhoben werden.

Beschluss

Es wird beschlossen, die im Entwurf zur Kenntnis genommene Hundesteuersatzung zu erlassen. Die Satzung tritt am 01. Januar 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01. Januar 2006 mit den Änderungssatzungen vom 18. März 2003 und 01. Juli 2004 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung einer Lagerhalle an eine bestehende Fertigteilgarage" auf Fl.Nr. 772/3 Gmkg. Schönbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 9

Sachverhalt

Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet dargestellt. Die Nachbarunterschriften sind nicht vollständig.
Die Erschließung ist gesichert.  
Die technische Stellungnahme vom Ingenieurbüro zur Aufnahmekapazität der Abwasserleitungen hat ergeben, dass der Anschluss an den Kanal vorgenommen werden kann.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. 1075-Jahrfeier des Marktes Floß und 5. Flosser Heimatfest im Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Kultur, Jugend und Sport (Markt Floß) Ausschuss für Familie, Kultur, Jugend und Sport 08.10.2020 ö beratend 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beratend 10
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 21.07.2021 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die „Arbeitsgruppe Heimatfest 2023“ hat wie vom Marktgemeinderat angefordert am 19.11.2020 erstmals getagt. Die Arbeitsgruppe soll dem zukünftigen Haupt-Festausschuss den Weg ebnen und bereits einige Eckpunkte vorläufig festlegen.

Hierbei wurden folgende Beschlüsse festgelegt, die nun vom Marktgemeinderat zu verifizieren sind:
  • Das Jahr 2023 wird als Festjahr ausgerufen. Dies soll vom Marktgemeinderat in einer Sitzung im Januar oder Februar 2021 erfolgen. Hierbei ist ebenfalls der Haupt-Festausschuss zu gründen.
  • Die zentrale Festwoche zum „5. Flosser Heimatfest“ und somit zum 1075-jährigen Jubiläum des Marktes Floß findet im Zeitraum vom 02.06. – 12.06.2023 statt.
  • Weitere Aktivitäten werden verteilt im Festjahr stattfinden.

Zudem wurden über mehrere Programmpunkte vorab diskutiert. Hier ist man sich einig, dass ein Programm für alle Altersgruppen gleichermaßen geschaffen werden muss. Örtliche Besonderheiten, wie zum Beispiel die jüdische Geschichte, sind ebenso herauszuarbeiten wie die Freundschaft zum Partnerort Tlucna in Tschechien. Etliche Beispiele und somit Vorschläge hat man bereits in Punkto „Feiern“ und „Aktivitäten“ zusammengetragen.

Die Auswahl des Festortes befindet sich noch in der Diskussion. Hier laufen derzeit Gespräche, deswegen möchte man dies erst zur Ausrufung des Festjahres bekannt geben.

Schon heute möchte man zur Mitarbeit bei den Fest-Ausschüssen und Planungsgruppen aufrufen. Interessenten können sich gerne beim Markt Floß oder beim AG-Leiter melden.

Die Arbeitsgruppe wird am 15.12. (Anmerkung der Verwaltung: aufgrund der Corona-Bestimmungen wurde die Sitzung abgesagt) erneut die Vorgehensweise diskutieren, bevor ab 2021 der offizielle Festausschuss eingesetzt wird. Die Arbeitsgruppe bittet den Marktgemeinderat um Bestätigung der Termine und der weiteren Vorgehensweise, damit die Verwaltung die Termine sichern und entsprechende Save-the-Date-Karten verschicken und mailen kann.

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt den von der AG Heimatfest vereinbarten Terminrahmen zu und unterstützt das weitere Vorgehen zur Vorbereitung eines Festausschusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Lückenschluss Radwegenetz im Landkreis Tirschenreuth zum Landkreis Neustadt/WN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 06.02.2020 ö beschließend 6
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 11

Sachverhalt

Die Planungen für den Lückenschluss der beiden Radwege Vizinalbahn-Radweg und Bockl-Radweg durch die IKOM Tirschenreuth sind mittlerweile weit fortgeschritten. Am Mittwoch, 02.12.2020, fand diesbezüglich eine Vorstellung durch Herrn Kaiser (IKOM) mit Herrn Bürgermeister Lothar Müller (Markt Plößberg) und Bürgermeister Lindner im Rathaus, Sitzungssaal statt. Die Unterlagen der Präsentation sind Anlage zum Sachverhalt. Die Kosten für den Lückenschluss im Bereich des Landkreises Neustadt a.d. Waldnaab werden vom Landkreis übernommen.

Beschluss

Der geplanten Route zum Lückenschluss von Vizinalbahn-Radweg und Bockl-Radweg wird grundsätzlich Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Jahresabschluß 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 12

Sachverhalt

Zur Jahresschlusssitzung gab Bürgermeister Lindner auf Vorschlag der Fraktionen stellvertretend für alle Fraktionen im Marktgemeinderat einen kurzen Rückblick. Diesen wollte er eher als Dank für die Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr sehen. Im Rückblick dankte der Bürgermeister für alles Engagement im Ehrenamt, in der Jugend-, Sport- und Kulturarbeit. Sein besonderer Dank galt aber auch der Alten- und Seniorenbetreuung, der Schule, sowie den Kirchengemeinden. Eingeschlossen hatte er auch die Helfer vor Ort und die Feuerwehr, die für die Sicherheit sorgen.
„Passt auf Euch und Eure Mitmenschen auf und bleibt gesund“, so beendete der Bürgermeister seinen Jahresrückblick und sendet die besten Wünschen für das Weihnachtsfest und den Wunsch für ein gesundes, erfolgreiches, besseres Jahr 2021 allen Bürgerinnen und Bürgern. Die vollständige Ansprache ist Anlage zum Sachverhalt.

zum Seitenanfang

13. Kleine Dorferneuerung Kalmreuth / Schlattein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 13
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 17.06.2021 beschließend 17

Sachverhalt

Joachim Wagner (CSU) fragt nach dem Sachstand der kleinen Dorferneuerung. Der Bürgermeister berichtet, dass von den Greiner Architekten ein Vertrag vorliegt, der durch die Verwaltung geprüft wurde. Nach geringfügigen Korrekturen kann dieser dann unterzeichnet werden. Günter Stich (SPD) schlägt vor, hier gleich einen Vorratsbeschluss für alle Maßnahmen zu treffen. Es wurde sich im Gremium darauf geeinigt, für die ersten beiden Maßnahmen einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

Beschluss

Für die ersten beiden Maßnahmen der kleinen Dorferneuerung Kalmreuth/Schlattein, „Buswartehäuschen und Gemeinschaftshaus“, soll der Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Vertragsunterzeichnung mit den Greiner Architekten beim Amt für ländliche Entwicklung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.12.2020 ö beschließend 14

Sachverhalt

SuedOstLink
Bürgermeister Lindner berichtet über den Sachstand der Tennet, SuedOstLink. Zurzeit finden sogenannte Eigentümergespräche mit den betroffenen Grundstücksbesitzern statt. Das Gemeindegebiet des Marktes Floß ist nur auf einer Strecke von ca. 400 bis 500 Metern betroffen. Die betroffene Strecke liegt an der Gemeindegrenze zum Ortseingang Störnstein und überquert hier die Floß, den Bockl-Radweg und die Staatsstraße, am Lauserholz entlang eine kurze Strecke Gemarkung Diepoltsreuth und läuft dann im Gemeindebereich von Theisseil weiter. Der Markt Floß ist mit einigen Flurstücken (nur öffentliche Feld- und Waldweg e) betroffen, weiterhin zwei bis drei Landwirte in Diepoltsreuth. Das Planungsverfahren wird in 2021 fortgesetzt. Dabei sollen erneut die betroffenen Grundstücksbesitzer und die Öffentlichkeit beteiligt werden.

Sonderparkplätze Feuerwehr
Oliver Mutterer (FDP/UB) berichtet von zwei Fällen, wo Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr sehr abseits ihrer Arbeitsstätte parken müssen und so kostbare Zeit bei einem Einsatz verloren geht. Er bittet um Prüfung, ob an bestimmten Stellen (z. B. Luitpoltplatz) Sonderparkplätze angelegt werden könnten. Markus Staschewski (SPD) hält fest, dass hierzu die Feuerwehr möglichen Bedarf mitteilen sollte.

Datenstand vom 16.12.2020 09:35 Uhr