Datum: 18.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Nichtöffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 19:25 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
10 Gemeindebücherei Jahresbericht 2020
11 Learning Campus Vertrag über die Durchführung der Ferienfreizeit 2021
12 Unterkünfte Obdachlose Gebührensatzung und Obdachlosennotunterkunftsbenutzungssatzung
13 Erneuerung einer Schaukel in der Freizeitanlage "Zehenthof"
14 Neubau Feuerwehrgerätehaus Antrag auf Umbenennung der Zuwegung
15 Brücke Püchersreuther Straße Angebot der Firma Harald Gollwitzer GmbH
16 Bekanntgaben, Anfragen

zum Seitenanfang

10. Gemeindebücherei Jahresbericht 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.02.2021 ö informativ 10

Sachverhalt

Die Büchereileitung, Frau Gisela Kreisel, hat dem Markt den Jahresbericht der Marktbücherei für 2020 übermittelt (Anlage zum Sachverhalt).

zum Seitenanfang

11. Learning Campus Vertrag über die Durchführung der Ferienfreizeit 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.06.2018 nö beschließend 16
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 21.02.2019 ö beschließend 6
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß) Haupt- und Finanzausschuss 07.11.2019 ö beschließend 5
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.02.2021 ö beschließend 11

Sachverhalt

Bereits in den Jahren 2019 und 2020 hat sich der Markt an der Ferienfreizeit Learning Campus mit beteiligt und einen Elternzuschuss von 65,00 € gewährt. Leider kann die Ferienfreizeit im Jahr 2021 nur sehr eingeschränkt und als einzigem Standort in Trabitz angeboten werden. Dieser Standort ist mit ca. 40 km Fahrtstrecke sehr weit entfernt und eine Anfahrt muss selbst organisiert werden. Dennoch will sich der Markt auch im Jahr 2021 an der Ferienfreizeit beteiligen. Gerade durch die Corona-Pandemie könnte hier ein größerer Bedarf gegeben sein.

Beschluss

Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Kooperationsvertrages für die Ferienfreizeit 2021 mit Learning Campus für den Markt Floß ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Unterkünfte Obdachlose Gebührensatzung und Obdachlosennotunterkunftsbenutzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.02.2021 ö beschließend 12
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.05.2023 ö beschließend 6

Sachverhalt

Bisher existieren im Markt Floß keine speziellen Gebühren- und Obdachlosennotunterkunftsbenutzungssatzungen für die Obdachlosenunterkunft bzw. Notunterkunft. Die Verwaltung hat aufgrund eines aktuellen Sachverhalts nun entsprechende Satzungen (Anlage zum Sachverhalt) ausgearbeitet, die in einer der nächsten Sitzung in Kraft gesetzt werden sollen. Aktuell verlangt der Markt für die Bereitstellung einer Unterkunft 7,00 Euro pro Tag.

Beschluss 1

Es wird beschlossen, die im Entwurf zur Kenntnis genommene Gebührensatzung zu erlassen. Die Satzung tritt rückwirkend zum 22.10.2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Es wird beschlossen, die im Entwurf zur Kenntnis genommene Obdachlosennotunterkunftsbenutzungssatzung zu erlassen. Die Satzung tritt rückwirkend zum 22.10.2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Erneuerung einer Schaukel in der Freizeitanlage "Zehenthof"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 12.11.2020 ö beschließend 3
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.02.2021 ö beschließend 13

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen, letztmals in der interfraktionellen Sitzung am 11.02.2021. Bis zum Sitzungstag wird die Verwaltung Angebote für eine Doppelschaukel einholen bzw. vorlegen. Ebenso wird die Möglichkeit einer Kombischaukel (mit Kleinkindschaukel) geprüft.

Beschluss

Das Angebot der Spielplatzgeräte Meier für eine dreisitzige Schaukel aus Edelstahl zum Preis von 2.145,60 € netto wird angenommen. Der kommunale Bauhof wird beauftragt, die Aufstellung der Schaukel zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Neubau Feuerwehrgerätehaus Antrag auf Umbenennung der Zuwegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.02.2021 ö beschließend 14

Sachverhalt

Die Feuerwehr bittet den Markt darum, die Einfahrt/Straße zum neuen Feuerwehrgerätehaus umzubenennen. Die Kameraden schlagen hier „Am Gerätehaus“ vor.

In der Beratung wurden die Vorschläge „Am Feuerwehrgerätehaus 1“, „Zum Feuerwehrhaus 1“ oder „Zur Feuerwehr 1“ genannt. Mit der Feuerwehr soll hier nochmal Rücksprache gehalten werden. Grundsätzlich bestehen keine Einwände gegen die Umbenennung der Zuwegung. Nach Rücksprache mit der Feuerwehr wurde sich auf die Benennung „Am Feuerwehrhaus 1“ geeinigt.

Beschluss

Die Zuwegung und Hausnummer zum neuen Feuerwehrgerätehaus soll von „Plößberger Straße 44“ in „Am Feuerwehrhaus 1“ umbenannt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Brücke Püchersreuther Straße Angebot der Firma Harald Gollwitzer GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 28.03.2019 ö beschließend 8
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 09.05.2019 nö beschließend 13
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.07.2019 ö beschließend 10
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß) Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2019 nö beschließend 13
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.02.2021 ö beschließend 15

Sachverhalt

Bürgermeister Lindner berichtet über ein Gespräch mit der Firma Harald Gollwitzer GmbH am 12.02.2021 und das vorliegende Angebot zur Errichtung der Brücke in der Püchersreuther Straße. Die Firma Gollwitzer wird sich um den Einbau der RetroBridge kümmern. Der Einbau soll im März erfolgen, eine Einweihung wäre dann nach Ostern denkbar. Bürgermeister Lindner bittet um Zustimmung zum Angebot Nr. 540001 vom 18.02.2021.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis. Dem Angebot Nr. 540001 vom 18.02.2021 der Harald Gollwitzer GmbH wird Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.02.2021 ö beschließend 16

Sachverhalt

Wasserrohrbruch
Bürgermeister Lindner berichtet bereits zu Beginn der Sitzung von einem Wasserrohrbruch auf dem Ökonomieweg in der Unteren Bachgasse, Nähe ehemaligem Bieber-Beck.

Gesundheitsbotschafter
Bürgermeister Lindner freute sich, Frau Dr. Julia Bayer (CSU) als neue Gesundheitsbotschafterin des Marktes bekanntgeben zu können und sicherte ihr die Unterstützung des Marktes zu. Dr. Bayer berichtete anschließend über die Aufgaben des Gesundheitsbotschafters, sowie ihre Pläne im Rahmen ihres Ehrenamtes (z. B. Präventionsmaßnahmen, Flyer, Zusammenarbeit mit AOK, Jugend- und Seniorenbeauftragten).

Kommunale Dankurkunde
Bürgermeister Lindner gratulierte Markträtin Anja Lehner und Marktrat Heinz Kett zur Verleihung der kommunalen Dankurkunde des Freistaates Bayern durch Landrat Andreas Meier. Leider konnte aufgrund der momentanen Krise rund um das Coronavirus keine öffentliche Ehrung stattfinden.

Kreisjugendring
Der bisher erhältliche Freizeitpass des Kreisjugendrings wurde umgestaltet. Ab 2021 enthält er unter dem neuen Namen FREU.ZEIT-PASS auch Informationen über Hofläden und Direktvermarkter. Er wird Anregungen zur Freizeitgestaltung in den Landkreisen Neustadt/WN, Tirschenreuth, Schwandorf und Weiden beinhalten. Ab sofort wird er über Schulen, Postwurf und über die Rathäuser kostenlos zur Verfügung gestellt.

Geschwindigkeitsmessungen
Bürgermeister Lindner berichtet über vorliegende Auswertungen der Smileys in der Fliederstraße OT Ziegelhütte und in Oberndorf. Auffällig ist eine durchschnittliche Geschwindigkeitsüberschreitung auf Höhe Fliederstraße von 43% (Anlage zum Sachverhalt).

Freizeitanlage Mühlpaint
2. Bürgermeister Oliver Mutterer übergibt einen Antrag der FDP/UB bezüglich der Erschließung der Freizeitanlage mit Strom, Wasser und Abwasser, sowie im weiteren Schritt zur Generalmaßnahme Mühlpaint (Anlage zum Sachverhalt).

Datenstand vom 02.03.2021 14:10 Uhr