Datum: 21.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:17 Uhr bis 22:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. 1075-Jahrfeier des Marktes Floß und 5. Flosser Heimatfest im Jahr 2023
Ausrufen des Festjahres
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Familie, Kultur, Jugend und Sport (Markt Floß)
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Ausschuss für Familie, Kultur, Jugend und Sport
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08.10.2020
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ö
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beratend
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1 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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10.12.2020
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ö
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beratend
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10 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.07.2021
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die „Arbeitsgruppe Heimatfest 2023“ hat sich am Donnerstag, 08.07.2021, erneut zusammengefunden, um über die weitere Vorgehensweise zu beraten. Es wurde sich auf eine Festwoche vom 02.06. bis 12.06.2023 festgelegt. Die Festwoche soll im Festjahr umrahmt werden mit 3-5 weiteren Veranstaltungen. Das Festjahr 2023 soll ausgerufen werden.
2. Bürgermeister Mutterer beginnt den Aufruf des Festjahres 2023 mit einem Gedicht „948 ad flozzun“ (Anlage zum Sachverhalt).
Unter diesem Motto werden wir das Festjahr 2023 zum 1075-jährigen Jubiläum und zum 5. Flosser Heimatfest begehen. Das vorbereitende Gremium „AK-Heimatfest“ sieht die über 1000jährige Geschichte unseres Marktes als Verpflichtung und möchte der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft gleichermaßen Gewicht geben.
Ein Programm für Jung und Alt, ein Programm für Dick und Dünn, ein Programm für kulturell Interessierte gleichermaßen wie für die zu erwartenden Feierbiester.
Mit der Festwoche vom 02. Juni bis 12. Juni 2023 wurde der zentrale Punkt des Jahres festgelegt. Als Festplatz wurde sowohl die Mehrzweckhalle als auch Teile des Sportgeländes an der Plößberger Straße gewählt. Auch der Bocklradweg spielt als Örtlichkeit eine tragende Rolle.
Gespickt mit einigen Nebenveranstaltungen an anderen Terminen soll die Festwoche der Hauptteil des Festjahres werden. Viele Ideen, Wünsche und Anregungen sind hier zusammengetragen worden. Nun gilt es, dies durch einen Festausschuss und durch Arbeitsgruppen zu verfeinern und zu beschließen.
Auch dazu rufen wir heute auf:
Werden Sie Teil unseres Heimatfestes, Teil unserer Organisation und Vorbereitung. Helfen Sie mit, dass unser Floß mit seinen Gästen unvergesslich schöne Stunden verbringen kann. Ob Verein, Firma oder Privatperson. Jeder kann sich sinnvoll einbringen. Reden Sie mit uns, rufen Sie uns an, mailen Sie uns.
Als Ansprechpartner für Interessenten aller Art, ob für den Festausschuss oder für Hilfeleistungen aller Art, steht Ihnen unsere Nadine Schuller von der Gemeindeverwaltung zur Verfügung. Sie erreichen sie unter Tel. 09603/9211-20, unter E-Mail: schuller@floss.de oder über Facebook unter „facebook.com/marktfloss”. Wir brauchen Sie als aktive Bürgerin oder Bürger!
Der Festausschuss selbst sollte bereits im August das erste Mal zusammenkommen.
Was wäre ein Jubiläum und Heimatfest ohne junge hübsche Festdamen. Auch hierzu rufen wir auf: Bewerbungen werden ab sofort von Nadine Schuller entgegengenommen. Die Damen sollten im Festjahr zwischen 18 und 25 Jahre alt sein und in Floß wohnhaft sein. Einfach Name, Geburtsdatum, Handy-Nummer und E-Mail melden und schon geht es seinen Weg.
Abschließend sprach Mutterer allen Aktiven im Arbeitskreis Heimatfest seinen Dank für die Mitarbeit aus.
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2. Zuschuss Kinderferienprogramm der Vereine und Verbände
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.07.2021
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Auch in diesem Jahr ist es durch die Initiative der Frauenunion, der Marktbücherei und der Raiffeisenbank Floß e.G. wieder möglich, ein Kinderferienprogramm anzubieten. Aufgrund des Beschlusses im Marktgemeinderat im Dezember 2018 wurde die Bezuschussung pro Veranstaltung auf 50,00 € erhöht. Da die Gestaltung der Angebote unter Einhaltung der Richtlinien der Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung einen deutlichen Mehraufwand bedeutet, sollen die Veranstalter im Jahr 2021 einmalig 70,00 € pro Veranstaltung erhalten.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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3. Öffentlich-rechtlicher Schulvertrag nach Art. 8 Abs. 2 BaySCHFG
Abschluss des neuen Schulvertrages Floß-Flossenbürg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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05.03.2020
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ö
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beschließend
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7 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.07.2021
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Sitzung des Marktrates am 05.03.2020, lfd. Nr. 1336.
Die Gemeinde Flossenbürg hatte die Kündigung des öffentlich-rechtlichen Schulvertrags nach Art. 8 Abs. 2 BaySCHFG vorgelegt. Die Kündigung wurde seitens des Marktrates angenommen. Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit der staatlichen Rechnungsprüfungsstelle einen neuen Vertragsentwurf erarbeitet und der Nachbargemeinde übermittelt. Der Vertrag soll zum Beschluss erhoben werden soll.
Beschluss
Der angefügte Vertragsentwurf des Öffentlich-Rechtlichen Schulvertrags nach Art. 8 Abs. 3 BaySchFG zwischen der Gemeinde Flossenbürg und dem Markt Floß wird zum Beschluss erhoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauantrag
Errichtung eines Balkonanbaus am bestehenden Wohnhaus auf der Fl.Nr. 553, Gmkg. Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.07.2021
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 01.07.2021 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.
Das Baugrundstück ist im Flächennutzungsplan als Allgemeines Wohngebiet dargestellt. Das Bauvorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan. Die Erschließung ist gesichert. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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5. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauantrag
Erkeranbau an bestehendem Wohnhaus, Errichtung einer Balkonüberdachung und Anbau eines Heizungsraumes auf der Fl.Nr. 1004/1, Gmkg. Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.07.2021
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 01.07.2021 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.
Das Bauvorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan. Die Erschließung ist gesichert. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauantrag
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport & Abstellraum auf den Fl.Nrn. 462/16, 558/3 Gmkg. Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.07.2021
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 07.07.2021 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.
Das Baugrundstück ist im Flächennutzungsplan als Fläche der Landwirtschaft dargestellt. Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Bezüglich der Erschließung des Grundstücks mit Wasser und Abwasser sind Vereinbarungen mit dem Kommunalbetrieb zu schließen.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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7. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauantrag
Erweiterung und Umbau evangelischer Kindergarten "Unterm Regenbogen" auf der Fl.Nr. 389 Gmkg. Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.07.2021
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Die Evangelische Gemeindediakonie Floß e.V., vertreten durch Herrn Manfred Venzl, hat beim Landratsamt Neustadt/WN, Bauamt, einen Bauantrag zur Erweiterung und Umbau des evangelischen Kindergartens „Unterm Regenbogen“ eingereicht.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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8. Erweiterung ev. KIGA "Unterm Regenbogen"
Förderantrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.07.2021
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Für die Erweiterung des Evangelischen Kindergartens „Unterm Regenbogen“ wurden dem Markt die Bautechnischen Unterlagen (Anlage zum Sachverhalt) durch das Architektur- & Ingenieurbüro Schultes GmbH vorgelegt. Der Förderantrag soll nun durch den Markt Floß gestellt werden.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis. Die Verwaltung wird beauftragt den Förderantrag zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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9. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.07.2021
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Joachim Wagner (CSU) betritt um 19:58 Uhr den Sitzungssaal und ist bei den folgenden Tagesordnungspunkten anwesend.
Wasserversorgung Floß
Bürgermeister Lindner berichtet, dass für die Sanierung der Wasserleitungen durch den KBF weitere Planungen laufen. Aktuell werden durch das Ingenieurbüro Zwick Planunterlagen erstellt.
Hochwasserschutzkonzept
Markus Staschewski (SPD) hält fest, dass der Markt bei den letzten Unwettern gut weggekommen ist. Wenn man die aktuellen Bilder in NRW, Rheinland-Pfalz und in Südbayern sieht, zeigt sich, wie wichtig es ist, am Hochwasserschutzkonzept mit Nachdruck weiterzuarbeiten.
Oliver Mutterer (FDP/UB) wünscht sich eine interkommunale Zusammenarbeit mit Flossenbürg und Störnstein bei der Umsetzung des Konzeptes. Heinz Kett (FDP/UB) weist darauf hin, dass bei der aktuellen Hochwasserkatastrophe die Alarmierung nicht optimal gewesen ist. Deshalb sollte der Markt auch in Zusammenarbeit mit Feuerwehr und THW die Funktionalität vor Ort prüfen. Auch Rita Rosner (CSU) weist auf die Wichtigkeit von Sirenenalarmierung und Sprachdurchsagen hin.
Datenstand vom 27.07.2021 11:04 Uhr