Datum: 30.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:05 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Schülerehrungen der Schulbesten Entlassjahrgang 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Zum Schuljahresende 2020/21 wurden die umliegenden Schulen wieder angeschrieben, um die Flosser Schülerinnen und Schüler mit herausragenden schulischen Leistungen im Abschlussjahrgang ausfindig zu machen.
An der Mittelschule Neustadt/WN haben Herr Max Trescher und Frau Kristin-Marie Ocker ihren Abschluss mit einem Notendurchschnitt von 1,7 erlangt.
Die Abschlussklassen der Lobkowitz Realschule Neustadt/WN haben Marie Leopold (1,25), Emilie Hacker (1,83), Lena Bodensteiner (1,3) und Doris Gollwitzer (1,18) mit herausragendem Ergebnis verlassen.
Weitere Meldungen gingen beim Markt nicht ein.
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2. 16. Änderung des Flächennutzungsplans
zur Schaffung der planungsrechtlichen Zulässigkeit für ein Gewerbegebiet Ellenbach
Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Durch die Alfons Bäumler Holztransporte, Ellenbach, wurde beim Markt ein Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Aufstellung eines Qualifizierten Bebauungsplanes mit Grünordnung „Gewerbegebiet Ellenbach“, Gemarkung Schlattein mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans zur Schaffung der planungsrechtlichen Zulässigkeit für das Gewerbegebiet Ellenbach gestellt. Die Erläuterungen zum Vorhaben sowie der Planauszug sind Anlage zum Sachverhalt. Ein entsprechender Aufstellungsbeschluss soll gefasst werden.
Beschluss
Gegen die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Floß mit der Ausweisung eines Gewerbegebiets Ellenbach auf den Fl.Nrn. 698 und 743/1 Gemarkung Schlattein bestehen keine Einwände. Der Markt beschließt die Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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3. Bebauungsplanung
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Aufstellung eines Qualifizierten Bebauungsplanes mit Grünordnung “Gewerbegebiet Ellenbach“, Gemarkung Schlattein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Durch die Alfons Bäumler Holztransporte, Ellenbach, wurde beim Markt ein Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Aufstellung eines Qualifizierten Bebauungsplanes mit Grünordnung „Gewerbegebiet Ellenbach“, Gemarkung Schlattein mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans zur Schaffung der planungsrechtlichen Zulässigkeit für das Gewerbegebiet Ellenbach gestellt. Die Erläuterungen zum Vorhaben sowie der Planauszug sind Anlage zum Sachverhalt. Ein entsprechender Aufstellungsbeschluss soll gefasst werden.
Beschluss
Gegen den qualifizierten Bebauungsplan und Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Ellenbach“, Gemarkung Schlattein auf den Fl.Nrn. 698 und 743/1 bestehen keine Einwände. Die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans mit Grünordnungsplan wird zum Beschluss erhoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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4. Rehkitzrettung NEW WEN e.V.
Beteiligung als Fördermitglied
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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ö
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beschließend
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4 |
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Nicht sichtbar
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Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung am 16.09.2021, lfd. Nr. 85.
Im Juni 2021 wurde der Verein Rehkitzrettung NEW WEN e.V. mit Sitz in Püchersreuth gegründet. Hier haben sich Landwirte, Jäger und Interessierte aus Floß, Püchersreuth, Weiden, Neustadt, Vohenstrauß und Umland zusammengeschlossen, um mit Hilfe von Drohnen mit Wärmebildkameras Rehkitze vor dem Mähtod zu retten. Vereinsmitglied Lisa Nordgauer hat dem Markt Informationen und einen Mitgliedsantrag zugesandt und bittet um Unterstützung als Fördermitglied.
In der interfraktionellen Sitzung wurde sich dafür ausgesprochen, eine zweijährige Fördermitgliedschaft zu übernehmen. Danach soll die Entwicklung des Vereins erneut betrachtet werden.
Beschluss
Dem Abschluss einer zweijährigen Fördermitgliedschaft mit einem Mitgliedsbeitrag von 50,00 € pro Jahr wird Zustimmung erteilt. Der Sachverhalt wird in zwei Jahren erneut beraten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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5. Freiwillige Leistungen
Schreiben des Vereins Donum Vitae in Bayern e.V.
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Der Verein Donum Vitae in Bayern e.V., Weiden, bittet mit Schreiben vom 02.08.2021 um finanzielle Unterstützung. Bereits in den Jahren 2008 und 2016 hat der Markt den Verein mit jeweils 100,00 € freiwilliger Leistung unterstützt.
Beschluss
Der Verein Donum Vitae in Bayern e.V., Weiden erhält eine freiwillige Leistung in Höhe von 100,00 € für die Arbeit der Beratungsstelle.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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6. Aufwendungs- und Kostenersatz der Freiwilligen Feuerwehr Floß
Erlass einer neuen Satzung zum 01.10.2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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ö
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beschließend
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6 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.06.2023
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung vom 15.09.2021, lfd. Nr. 88.
Die aktuell gültige Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der freiwilligen Feuerwehren Floß und Bergnetsreuth vom 01.12.1995, letztmals geändert im Dezember 2012, wurde im Rahmen der regelmäßigen Prüfung kontrolliert. Da sich zwischenzeitlich einige rechtliche Änderungen ergeben haben, hat die Verwaltung eine neue Satzung erarbeitet, welche zum 01.10.2021 in Kraft treten soll. Die Satzung ist Anlage zum Sachverhalt.
Beschluss
Es wird beschlossen, die im Entwurf zur Kenntnis genommene „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der freiwilligen Feuerwehren Floß und Bergnetsreuth“ zu erlassen. Die Satzung tritt am 07. Oktober 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01. Dezember 1995 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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7. Archivpflege
Satzung für das Archiv des Marktes Floß
Kosten- und Gebührensatzung für das Archiv des Marktes Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Haupt- und Finanzausschuss (Markt Floß)
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Haupt- und Finanzausschuss
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26.11.2020
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nö
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beratend
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9 |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung vom 15.09.2021, lfd. Nr. 89.
Im Zuge der Beratungen mit Kreisarchivpfleger Harry Grimm wurde festgestellt, dass für die Archivpflege und die Inanspruchnahme des Archives noch keine Satzungen erlassen wurden. Die Verwaltung hat deshalb in Absprache mit Herrn Grimm zwei neue Satzungen (Anlage zum Sachverhalt) ausgearbeitet, welche in der Sitzung des Marktrates erlassen werden sollen.
Beschluss
Es wird beschlossen, die im Entwurf zur Kenntnis genommene „Satzung für das Archiv des Marktes Floß“ und die „Kosten- und Gebührensatzung für das Archiv des Marktes Floß“ zu erlassen. Die Satzungen treten am 07. Oktober 2021 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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8. Evang. Kindergarten "Unterm Regenbogen"
Betriebskostenabrechnung 2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Die Evangelisch-lutherische Verwaltungsstelle hat die Jahresrechnung 2020 für den Kindergarten bzw. Kinderkrippe „Unterm Regenbogen“ vorgelegt. Die Einnahmen und Ausgaben wurden von der Sachbearbeiterin, Sonja Stangl, geprüft. Im Haushaltsplan war ein mögliches Betriebskostendefizit von 14.326,00 €, Beschluss vom 05.03.2020 TOP 3 lfd. Nr. 1332 (spätere Nachreichung 45.102,00 €), 80% Anteil des Marktes 11.461,00 € (spätere Nachreichung 36.082,00 €) ausgewiesen.
Beschluss
Die Betriebskostenabrechnung 2020 für den Evang. Kindergarten „Unterm Regenbogen“ wird genehmigt.
Auf Abschlagszahlungen kann aufgrund des hohen Gesamtüberschusses verzichtet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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9. Kath. Kinderhaus St. Johannes M. Vianney
Betriebskostenabrechnung 2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Die Caritas Geschäftsstelle Regensburg hat für die Kath. Kirchenstiftung die Jahresrechnung 2020 vorgelegt. Aus der Berechnung der Caritas errechnet sich ein Betriebskostenüberschuss von 18.609,08 €. Die Einnahmen und Ausgaben wurden anhand der Belege von der Sachbearbeiterin, Sonja Stangl, geprüft. Es wurden keine Berichtigungen vorgenommen. Im Haushaltsplan 2020 wurde ein Betriebskostendefizit von 9.928,85 € ausgewiesen.
Beschluss
Die Betriebskostenabrechnung 2020 für den Kath. Kindergarten „St. Johannes M. Vianney“ wird genehmigt.
Auf Abschlagszahlungen kann aufgrund des hohen Gesamtüberschusses verzichtet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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10. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag
Errichtung einer Rundbogenhalle für Hundetraining auf Fl.Nr. 305, Gmkg. Bergnetsreuth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan als Fläche der Landwirtschaft dargestellt. Die Nachbarunterschriften sind nicht vollständig.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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11. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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30.09.2021
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ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Ehrenamtskarte
Bürgermeister Lindner erinnert mit einem Plakat des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales an das 10jährige Bestehen der bayerischen Ehrenamtskarte. Mit dieser Karte wird dem Ehrenamt Anerkennung gezollt, indem bei rund 4.000 Akzeptanzpartnern Vergünstigungen angeboten werden.
Ergebnisse der Bundestagswahl 2021
Wahlleiterin Nadine Schuller hat die Ergebnisse der Bundestagswahl am 26. September 2021, für die Stimmbezirke des Marktes Floß zusammengestellt. Der Inhalt der Zusammenstellungen wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen und kann bei Interesse auch bei Nadine Schuller und auf der Homepage des Marktes eingesehen werden.
Günter Stich (SPD) und Bürgermeister Robert Lindner sprachen in diesem Zusammenhang allen Wahlhelfern und Bediensteten vielen Dank für die geleistete Arbeit aus.
Covid-19 Impfung
Am Mittwoch, 06.10.2021, findet erneut eine Aktion „Impfen to go“ am Parkplatz der Diska statt. Für Personen, die bereits am 08.09.2021 zur Erstimpfung vor Ort waren, bietet sich dieser Termin für die Zweitimpfung an.
Bürgerversammlung online
Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die im Februar 2021 geplante Bürgerversammlung 2021 leider nicht stattfinden. Die Verwaltung hat einen umfangreichen Bericht zur Entwicklung der Marktgemeinde Floß (Rückblick auf 10 Jahre Marktentwicklung) erstellt. Dieser kann ab sofort auf der gemeindlichen Homepage www.floss.de nachgelesen werden. Personen, die keinen Internetzugang haben, können den Bericht im Rathaus anfordern.
Geschichte der Flosser Juden
Markus Staschewski (SPD) gibt den Hinweis, dass am Dienstag, 26.10.2021 von 19 bis 20.30 Uhr der Heimatforscher Günther Langhammer einen Vortrag über „Jüdisches Leben in Neustadt a. d. Waldnaab“ in der Stadthalle Neustadt/WN hält.
Datenstand vom 13.10.2021 11:15 Uhr