Datum: 04.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 22:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Breitbandausbau
Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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23.07.2020
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nö
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beratend
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15 |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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04.11.2021
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ö
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beschließend
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1 |
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Nicht sichtbar
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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24.02.2022
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung am 17.05.2021, lfd. Nr. 70.
Vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Weiden i.d.OPf., Herrn Vermessungsdirektor Hermann Prölß, wurde dem Bürgermeister am 01.07.2020 die neue Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR vorgestellt. Ebenso gibt es nun ein Bundesprogramm zur Breitbandförderung. Beide Förderprogramme wurden in der Sitzung durch Herrn Vermessungsdirektor Prölß dem Marktrat erläutern. Die PowerPoint Präsentation ist Anlage zur Niederschrift.
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2. Breitbandausbau II
Sachstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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04.11.2021
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Am Donnerstag, 19.08.2021, fand ein Ortstermin mit Herrn Puchinger von der Fa. INconnect statt. Das Planungsbüro wurde von der Telekom beauftragt, die Ausführungsplanungen zu erstellen und in Absprache mit dem Auftraggeber (Markt Floß) die genauen Standorte der Netzverteiler Gehäuse (NVt) zu bestimmen. Bei der Auswahl der Standorte (Auflistung s. Anhang) wurde seitens der Bauverwaltung darauf geachtet, dass die neuen Gehäuse möglichst neben bereits bestehende NVt’s gesetzt werden. Wo dies nicht möglich war, wurde der Standort ortsbildverträglich gewählt (z.B. angrenzend an eine Mauer etc.).
Nachdem die genaue Trassenführung von INconnect erstellt wurde, findet ab Mitte Oktober die Eigentümer- und Spartenabfrage der betroffenen Grundstücke statt. INconnect bzw. die Telekom tritt nun in Verhandlungen mit den Eigentümern, um die Details der Leitungsrechte auszuarbeiten und die Übergabepunkte für die Hausanschlussleitungen festzulegen.
Seitens des Marktes wurden die Dokumente für die Standort- sowie Wegesicherungen unterschrieben.
Baubeginn soll im März/April 2022 sein.
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3. Generalsanierung Grund- und Mittelschule
Auftragsvergabe Heizung/Lüftung/Sanitär
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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04.11.2021
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Am Donnerstag, 21.10.2021, fand die Submission für das Gewerk Heizung/Lüftung/Sanitär statt. Für das Gewerk ging lediglich ein Angebot ein. Mit Vergabevorschlag vom 25.10.2021 empfiehlt das Ingenieurbüro IBIG Kraus, Weiden die Vergabe an bad & heizung Sperber zum Angebotspreis von 240.729,80 €.
Beschluss
Dem Antrag zur Geschäftsordnung auf Verschiebung des Tagesordnungspunktes 3 in die nichtöffentliche Sitzung wird Zustimmung erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1
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4. Generalsanierung Grund- und Mittelschule
Auftragsvergabe Elektroinstallation
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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04.11.2021
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Am Donnerstag, 21.10.2021, fand die Submission für das Gewerk Elektroinstallation statt. Dazu gingen insgesamt fünf Angebote ein. Mit Vergabevorschlag vom 25.10.2021 empfiehlt das Ingenieurbüro IBIG Kraus, Weiden die Vergabe an Elektroanlagenbau Stich, Floß zum Angebotspreis von 129.453,71.
Beschluss
Die Vergabe des Gewerks Elektroinstallation erfolgt an die Firma Elektroanlagenbau Stich, Floß zum Angebotspreis von 129.453,71 € brutto.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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5. Vollzug des Baugesetzbuches
Gemeinde Plößberg: Einbeziehungssatzung Dorf-Brücklstraße in Schönkirch
Anhörung nach § 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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04.11.2021
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Der Marktgemeinderat Plößberg hat in seiner Sitzung am 07.12.2020 die Aufstellung der der Einbeziehungssatzung Dorf- und Brücklstraße in Schönkirch beschlossen. Der Markt Floß ist als Träger öffentlicher Belange am Bauleitplanverfahren beteiligt und wird um Stellungnahme zum anhängigen Bebauungsplanentwurf vom 06.10.2021 gebeten.
Beschluss
Der Markt Floß hat keine Einwände gegen die Einbeziehungssatzung Dorf- Brücklstraße in Schönkirch des Marktes Plößberg.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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6. Straßenbeleuchtung
Antrag auf Errichtung einer Brennstelle an der Bushaltestelle Würnreuth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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04.11.2021
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Aus der Bevölkerung kam die Anfrage zur Errichtung einer Brennstelle an der Bushaltestelle Würnreuth. Die Staatsstraße muss aktuell für den Schulweg von einem Schulkind überquert werden. Die Mutter schildert die Überquerung als sehr gefährlich und gerade in der dunklen Jahreszeit ist das Schulkind auch vom Busfahrer gar nicht zu sehen. Die Beleuchtung der Bushaltestelle fällt laut Stellungnahme des Staatlichen Bauamtes nicht in ihre Baulast. Der Errichtung einer Brennstelle durch die Gemeinde steht ihrerseits jedoch nichts entgegen.
Datenstand vom 10.11.2021 09:33 Uhr