Datum: 28.04.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Glasfaserausbau-Planung für Kommunen Unternehmensvorstellung Glasfaser Direkt
2 Haushaltsrechnung 2021 Bekanntgabe
3 Haushalt 2022 Stellungnahme der Fraktionen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2022
4 Haushalt 2022 Beschlussfassung Finanz- und Investitionsprogramm 2023 - 2025
5 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Nutzungsänderung im Erdgeschoss Fl.Nr.: 354 Gemarkung Floß
6 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Ausbau des Dachgeschosses im best. Wohn- und Geschäftshaus, Fl.Nr.: 1112/7 Gemarkung Floß
7 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Errichtung von 2 Werbeanlagen, Fl.Nr.: 464/1 Gemarkung Floß
8 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Anbau einer Überdachung an bestehendes landwirtschaftliches Gebäude, Fl.-Nr. 1395 u. 1354, Gemarkung Schönbrunn
9 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Wiedererrichtung einer Lagerhalle und eines Heizraumes, Fl-Nr.: 527/1, Gemarkung Floß
10 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Anbau zur Erweiterung des bestehenden Lagergebäudes, Fl-Nr.: 1116, Gemarkung Floß
11 Isolierte Befreiung von den Vorschriften des Bebauungsplans "Ziegelhütte"; Errichtung einer Einfriedung auf Fl.Nr. 928/1, Gemarkung Floß
12 Vollzug des Baugesetzbuches Gemeinde Püchersreuth: 3. Flächennutzungsplanänderung und vorhabenbezogener Bebauungsplanung "Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaikanlage Pfaffenreuth" Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
13 Bekanntgaben, Anfragen
14 1075-Jahrfeier des Marktes Floß und 5. Flosser Heimatfest im Jahr 2023

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1. Glasfaserausbau-Planung für Kommunen Unternehmensvorstellung Glasfaser Direkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.05.2022 ö beschließend 3
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 30.06.2022 nö informativ 18

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses am 17.03.2022, lfd. Nr. 105.
Die Präsentation durch Frau Alexandra Sitter von GlasfaserDirekt muss aufgrund von Terminüberschneidungen in die Mai-Sitzung des Marktrates verschoben werden.

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2. Haushaltsrechnung 2021 Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Finanzverwaltung hat gem. Art 102 GO die Haushaltsrechnung 2021 erstellt und gibt diese dem Bürgermeister und dem Marktgemeinderat zur Kenntnis.

Bekanntgabe der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2021
Der Haushaltsrechnung liegen folgende Unterlagen bei: Haushaltsrechnung und kassenmäßiger Abschluss, Übersichten der buchmäßigen und der tatsächlichen Schulden, sowie der Istbestand und buchmäßige Stand der Rücklagen.
Im Haushaltsjahr 2021 werden neue Haushaltsreste gebildet und beschlossen.

Einnahmen:



Rechn.Ergeb.
HH-Ansatz 





 
Verwaltungshaushalt

       7.174.125,02 € 
      6.749.041,00 € 
Vermögenshaushalt

       3.397.415,74 € 
      3.172.391,00 € 
Gesamtergebnis

  10.571.540,76 € 
   9.921.432,00 € 





 
Ausgaben:




 





 
Verwaltungshaushalt

       7.174.125,02 € 
      6.749.041,00 € 
Vermögenshaushalt

       3.397.415,74 € 
      3.172.391,00 € 
Gesamtergebnis

  10.571.540,76 € 
   9.921.432,00 € 





 





 
Sollfehlbetrag:

                       -   € 
                      -   € 





 
Zuführung zum Verwaltungshaushalt
                       -   € 
                      -   € 
Zuführung zum Vermögenshaushalt 
          879.056,80 € 
         213.226,00 € 





 





 
Zuführung an allgem. Rücklage insgesamt:
          241.699,72 € 
 
darin enthalten: Überschuss nach §79 Abs.3 Satz 2 KommHV
          241.699,50 € 
 
Zuführung aus Rücklagen
                     0,22 € 
 



Haushaltseinnahmereste neu:



910.3776 Krediteinnahmen 

neue HER
      1.100.000,00 € 
Haushaltseinnahmereste aus Vorjahr

                   -   € 
910.3776 Kreditaufnahmen

Abgang HER
                        -   € 




Gesamt - HER:   
    1.100.000,00 € 












Haushaltsausgabereste neu :








neue HAR
       850.000,00   € 


Haushaltsausgaberest aus Vorjahr 

                            € 


      1. Sanierung Grund- u. Mittelschule
Abgang HAR
                            € 


630.053.9500 Sani. Brücke-Püchersreuther-Str.
Abgang HAR
                            € 





Gesamt - HAR:
      850.000,00  € 

nachrichtlich:





Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 879.056,80 €.  
Die Mindestzuführung bzw. Tilgung im HH-Jahr 2021 betrug 157.026,81  €.






Die Zuführung zur  allgemeinen (Soll-) Rücklage beträgt  241.699,72 €.






Im Haushaltsjahr 2021 wurden HER in Höhe von 1.100.000,00 € (=Kreditermächtigung) gebildet. Für die Sanierung der Grund- und Mittelschule wurden HAR in Höhe von 850.000,00 € gebildet.






In der Haushaltsrechnung 2021 wurden uneinbringliche Kasseneinnahmereste in Höhe von 1.811,81 € in Abgang gebracht.

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3. Haushalt 2022 Stellungnahme der Fraktionen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan zu erlassen hat. Aufgabe der Haushaltssatzung ist es, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, an die die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat gleichermaßen gebunden sind. 
Der Verwaltungsentwurf 2022 wurde in mehreren Sitzungen und Besprechungen vorberaten. Die Änderungen und Hinweise aus den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses wurden in den Entwurf übernommen. 
Diese endgültige Entwurfsfassung des Haushaltsplans 2022 mit allen Anlagen stand im RIS zur Einsichtnahme für die Marktgemeinderäte bereit.

Beschluss

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 wird einschließlich Haushaltsplan und Stellenplan entsprechend der im Rats-Informations-System ersichtlichen Fassung beschlossen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Haushalt 2022 Beschlussfassung Finanz- und Investitionsprogramm 2023 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Vorberatungen zum Haushalt 2022 und zur Finanzplanung 2023-2025. Diese Finanzplanung ist von der Haushaltsentwicklung abhängig, ebenso von den Investitionen des Marktes, die in diesem Zeitraum vorgenommen werden oder zur Umsetzung kommen. 

Beschluss

Das Finanz- und Investitionsprogramm 2023 bis 2025 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Nutzungsänderung im Erdgeschoss Fl.Nr.: 354 Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 02.03.2022 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Antrag zur Nutzungsänderung im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.

Das Baugrundstück 354 ist im Flächennutzungsplan als Allgemeines Wohngebiet dargestellt. Das Bauvorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan. Die Erschließung des Bauvorhabens ist gesichert. Die Unterschriften der Nachbarn sind vorhanden.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Ausbau des Dachgeschosses im best. Wohn- und Geschäftshaus, Fl.Nr.: 1112/7 Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 6

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 08.03.2022 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.

Das Baugrundstück 1112/7 ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet dargestellt. Das Bauvorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan. Die Erschließung des Bauvorhabens ist gesichert. Die Unterschriften der Nachbarn sind nicht vollständig.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Errichtung von 2 Werbeanlagen, Fl.Nr.: 464/1 Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 7

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 24.03.2022 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.

Das Baugrundstück 464/1 ist im Flächennutzungsplan als Sondergebiet Beherbergungsbetrieb dargestellt. Das Bauvorhaben liegt in einem Bereich mit Bebauungsplan. Im Bebauungsplan sind keine Festsetzungen für Werbeanlagen vorhanden, dementsprechend ist ein Bauantrag notwendig. Die Erschließung des Bauvorhabens ist gegeben. Die Unterschriften der Nachbarn sind vorhanden.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Anbau einer Überdachung an bestehendes landwirtschaftliches Gebäude, Fl.-Nr. 1395 u. 1354, Gemarkung Schönbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 8

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 01.04.2022 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.

Das Baugrundstück 1395 u. 1354 ist im Flächennutzungsplan als Fläche der Landwirtschaft dargestellt. Das Bauvorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan. Die Erschließung des Bauvorhabens ist gesichert. Die Unterschriften der Nachbarn sind vollständig.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Wiedererrichtung einer Lagerhalle und eines Heizraumes, Fl-Nr.: 527/1, Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 9

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 30.03.2022 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.

Das Baugrundstück 527/1 ist im Flächennutzungsplan als Fläche der Landwirtschaft dargestellt. Das Bauvorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan. Die Erschließung des Bauvorhabens ist gesichert. Die Unterschriften der Nachbarn sind vollständig.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Anbau zur Erweiterung des bestehenden Lagergebäudes, Fl-Nr.: 1116, Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 10

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 29.03.2022 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.

Das Baugrundstück 1116 ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet dargestellt. Das Bauvorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan. Die Erschließung des Bauvorhabens ist gesichert. Die Unterschriften der Nachbarn sind vollständig.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Isolierte Befreiung von den Vorschriften des Bebauungsplans "Ziegelhütte"; Errichtung einer Einfriedung auf Fl.Nr. 928/1, Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 11
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.07.2022 ö beschließend 5
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 22.09.2022 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die Eigentümer des Grundstücks Fl.Nr. 928/1, Gemarkung Floß, beabsichtigen die Errichtung einer Einfriedung mit Stützmauer. Die geplante Maßnahme entspricht nicht den Festsetzungen des Bebauungsplans „Ziegelhütte“.

Festgesetzt ist:

5. Einfriedungen 
Zulässig sind Holzlatten-, Drahtgitterzäune und Hecken, maximal 1,20m einschl. Sockel hoch, wobei die Sockelhöhe nicht mehr als ¼ der Gesamthöhe der Einfriedung betragen darf. Zäune müssen vor den Säulen durchgehend angebracht sein. Es ist einheitliches Zaunmaterial zu verwenden. Anstriche in gedeckten Farben sind ebenfalls einheitlich auszuführen.

10: Ausnahmen:
       2.         Einfriedungen (Ziffer 5) können auf die vorgeschriebene Höhe auch als Mauern ausgeführt werden, wenn hierbei das Gesamtstraßenbild nicht gestört wird.

Die Stützmauer im Norden dient als Standsicherheit für das Nachbargrundstück, da nach der Begradigung des Grundstücks Fl.Nr. 929/1 der Höhenunterschied ca. 1m beträgt. 
Im Westen dient es ebenfalls als Standsicherheit um die Absenkung des Grundstücks auf Fl.Nr. 938 zu verhindern, das ca. 1m höher liegt

Es ist zu beachten, dass die bereits erstellte Stützmauer im Westen, nicht wie in den eingereichten Planungsunterlagen auf der Grundstückgrenze liegt, sondern die Grundstücksgrenze überschritten hat (s. beiliegenden Ausschnitt aus dem Bayern-Atlas). Die Unterschrift des betreffenden Nachbarn liegt vor.

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12. Vollzug des Baugesetzbuches Gemeinde Püchersreuth: 3. Flächennutzungsplanänderung und vorhabenbezogener Bebauungsplanung "Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaikanlage Pfaffenreuth" Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 12

Sachverhalt

Die Gemeinde Püchersreuth führt das Planverfahren zur Errichtung eines Solarparks in der Nähe des Ortsteils Pfaffenreuth fort. Der bestehende Flächennutzungsplan der Gemeinde wird parallel angepasst (3. Änderung). Die Auslegungsbeschlüsse mit den aktualisierten Planentwürfen wurden in der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Püchersreuth am 08.11.2021 gefasst.
Der Markt Floß ist als Träger öffentlicher Belange an den beiden Planverfahren beteiligt und wird um Stellungnahme bis 11.05.2022 gebeten. Die Unterlagen sind Anlage zum Sachverhalt.

Beschluss

Der Markt Floß hat keine Einwände gegen die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes, sowie die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaikanlage Pfaffenreuth“ der Gemeinde Püchersreuth.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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13. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beschließend 13

Sachverhalt

Anschaffung von Notstromaggregaten
In Vollzug der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses vom 17.03.2022 hat Bürgermeister Lindner das Notstromaggregat mit 100 kVA zum Preis von 21.600,00 € netto bestellt, welches nächste Woche geliefert werden soll.

Ersatzbepflanzung Marktplatzanlage
Am Mittwoch, 27.04.2022, wurde von der Baumschule Kahl gemeinsam mit dem kommunalen Bauhof die neuen Bäume in der Marktplatzanlage gepflanzt. Es handelt sich hier um Baumhasel, welcher modern und widerstandsfähig im Hinblick auf den Klimawandel sein soll.

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14. 1075-Jahrfeier des Marktes Floß und 5. Flosser Heimatfest im Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.04.2022 ö beratend 14
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.05.2022 ö beschließend 7
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 30.06.2022 ö informativ 12

Sachverhalt

2. Bürgermeister Oliver Mutterer gibt einen aktuellen Überblick über die Planungen zum Festjahr:

  • Das Logo wurde mit Integration des „Geburtsjahres 948 ad flozzun“ erstellt. Dieses kann auch in den Folgejahren zu Werbezwecken noch Verwendung finden.
  • Das Festprogramm steht zu großen Teilen und wird bald in einer Marktratssitzung vorgestellt.
  • Es konnten insgesamt 29 Festdamen und 12 Festburschen für das Heimatfest gewonnen werden. Beim diesjährigen Maimarkt am 01.05.2022 werden sie mit einer Überraschung aufwarten. 
  • Für die Planungen des Festjahres wurden mehrere Arbeitsgruppen gegründet, darunter die AG Medien, AG Kinder, AG Sport. Die AG Kultur steht noch aus.

Mutterer wird in den nächsten Sitzungen wieder über die Fortschritte berichten.

Datenstand vom 03.05.2022 12:43 Uhr