Datum: 22.09.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 22:02 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.09.2022
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ö
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beschließend
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1 |
Beschluss
Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 28. Juli 2022 gilt als genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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2. Schülerehrungen der Schulbesten Entlassjahrgang 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.09.2022
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Zum Schuljahresende 2021/22 wurden die umliegenden Schulen wieder angeschrieben und ein öffentlicher Aufruf gestartet, um die Flosser Schülerinnen und Schüler mit herausragenden schulischen Leistungen im Abschlussjahrgang ausfindig zu machen.
An der Mittelschule Floß verlässt Herr Dustin Meier mit einem Notendurchschnitt von 2,1 als Abschlussbester die Schule. Unter den drei Besten befindet sich auch Herr Philipp Mutterer mit einem Notendurchschnitt von 2,5.
Unter besonderen Voraussetzungen erreichte Frau Denise Pötschke ihren Qualifizierten Hauptschulabschluss in der Reha Nürnberg Stadtmission mit einem Notendurchschnitt von 1,2.
Die Abschlussklassen der Lobkowitz Realschule Neustadt/WN haben Louis Schaller (1,0) und Helena Scherm (1,54) mit herausragendem Ergebnis verlassen. Zwar nicht unter den Schulbesten, jedoch ebenfalls mit einem sehr guten Ergebnis hat Herr Kevin Gleißner (1,83) die Schule verlassen.
Den Mittelschulabschluss im Sonderpädagogischen Förderzentrum Vohenstrauß konnte Herr Daniel Vollath mit einem Notendurchschnitt von 2,0 und dem 2. Platz der Schulbesten erreichen.
An der Berufsschule in Forchheim konnte Frau Paulina Steinert ihre Ausbildung zur Raumausstatterin mit einem Notendurchschnitt von 1,3 abschließen.
Weitere Meldungen gingen beim Markt nicht ein.
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3. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 220/4, Gemarkung Kalmreuth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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28.07.2022
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ö
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beschließend
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4 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.09.2022
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Der Antragsteller beantragt den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.-Nr. 220/4, Gemarkung Kalmreuth. Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich und ist als sonstiges Vorhaben gem. § 35 Abs. 2 BauGB zu bewerten. Die Erschließung des Bauvorhabens ist gesichert.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Isolierte Befreiung von den Vorschriften des Bebauungsplans "Zehenthof - 8. Änderung";
Errichtung einer Stützmauer (max. 50cm) auf Fl.Nr. 870/15, Gemarkung Floß
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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28.04.2022
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ö
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beschließend
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11 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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28.07.2022
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ö
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beschließend
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5 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.09.2022
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Die Eigentümer des Grundstücks Fl.Nr. 870/15, Gemarkung Floß, beabsichtigen die Errichtung einer Stützmauer mit Auffüllung des Grundstücks. Die geplante Maßnahme entspricht nicht den Festsetzungen des Bebauungsplans „Zehenthof – 8. Änderung“.
Festgesetzt ist:
Einfriedungen
Für Einfriedungen an Straßen oder Wegen sind Zäune von max. 1,30m Höhe mit Hinterpflanzung zulässig. An den Grenzen zu den Nachbargrundstücken sind auch Maschendrahtzäune von max. 1,80m zulässig. Einfriedungen sind sockellos zu gestalten, soweit es geländetechnisch möglich ist. Durchgehende Zaunsockel über 30cm Höhe sind unzulässig, ebenso Stützmauern.
Aufschüttungen, Abgrabungen
Geländeauffüllungen dürfen lediglich zum Ausgleich des Höhenunterschiedes zur Straße hin durchgeführt werden, jedoch nicht mehr als 30cm über den jeweils angrenzenden Fahrbahnrand.
Die Stützmauer an der Westseite soll am höchsten Punkt (Südwestliche Ecke des Grundstücks) 50cm über Straßenniveau liegen und nach Norden an der Fahrbahngrenze entlang abflachen (vgl. Lageplan). In diesem Zuge soll dann das Grundstück um die gleiche Höhe aufgefüllt werden, so dass die Rasenfläche mit der Mauer abschließt. Zum Nachbargrundstück werden L-Steine gesetzt, um ein Abrutschen der Auffüllung zu verhindern. Weitere Einfriedungen sind nicht geplant (z.B. Zaun auf der Mauer).
Beschluss
Die Befreiung wird gem. § 31 BauGB erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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5. Vollzug des Baugesetzbuches
Markt Waldthurn: 5. Flächennutzungsplanänderung und vorhabenbezogener Bebauungsplanung "Am Bauhof"
Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.09.2022
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Der Markt Waldthurn hat in seiner Sitzung am 28.07.2022 den Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplans Gewerbegebiet mit Einschränkungen – GemE „Am Bauhof“ abgeändert und ergänzt. In diesem Zuge wurde auch der Entwurf des Bebauungsplans Gewerbegebiet mit Einschränkungen – GemE „Am Bauhof“ abgeändert und ergänzt. Die Entwürfe wurden gebilligt und eine erneute öffentliche Auslegung beschlossen
Der Markt Floß ist als Träger öffentlicher Belange an den beiden Planverfahren beteiligt und wird um Stellungnahme bis 20.10.2022 gebeten. Die Unterlagen sind Anlage zum Sachverhalt.
Beschluss
Der Markt Floß hat keine Einwände gegen die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, sowie die Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet mit Einschränkungen – GemE „Am Bauhof“ des Marktes Waldthurn.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.09.2022
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Förderung von Sportstätten
Bürgermeister Lindner berichtet vom E-Mail der Regierung der Oberpfalz vom 01.08.2022. Die Bewerbung des Marktes für die Sanierung des Sportbetriebsgebäudes konnte auch in diesem Jahr leider nicht eingeplant werden.
Heinz Kett (FDP/UB) hielt fest, dass der Markt hier immer abwarte und ständig abgewiesen werde. Das Gremium müsse sich entscheiden, sonst gäbe es hier keinen Fortschritt. Man müsse selbst tätig werden und step-by-step investieren. Die aktuelle Situation ist kein haltbarer Zustand. Wie mit der Anlage weiter verfahren werden kann, soll kurzfristig weiter beraten werden.
Dienstanweisung Energie
Bürgermeister Lindner berichtet über die Ausgabe einer Dienstanweisung zum Thema Energie an die Bediensteten des Marktes. Auch die öffentliche Beleuchtung wurde nach den Vorgaben der Regierung bereits zurückgefahren. Wie die Weihnachtszeit mit Märkten, Beleuchtung, Christbaum und Co. gestaltet werden kann, soll in einer späteren Sitzung beraten werden.
Versorgungssicherheit des Flosser Stromnetzes
Die CSU-Fraktion im Flosser Marktgemeinderat hat am Sitzungstag noch einen Antrag zur Versorgungssicherheit des Flosser Stromnetzes abgegeben. Der Antrag Nr. 02/2022 mit Datum 19.09.2022 ist Anlage zum Sachverhalt und wird zeitnah weiter behandelt. Mathias Schnabl bedankte sich im Namen seiner Fraktion für die kurzfristige Aufnahme des Antrags.
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7. 1075-Jahrfeier des Marktes Floß und 5. Flosser Heimatfest im Jahr 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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22.09.2022
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ö
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informativ
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7 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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19.01.2023
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ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Bürgermeister Lindner übermittelt die besten Grüße und Wünsche von 2. Bürgermeister Mutterer für die heutige Sitzung, da er leider selbst nicht persönlich anwesend sein kann. Mutterer hat das Festprogramm für Kommers und Festwoche 2023 zusammengestellt, welches von Bürgermeister Lindner vorgestellt wurde:
10.03.2023 Festkommers mit Gottesdienst und kleinem Festzug Mehrzweckhalle
02.06.2023 Konzert „ad flozzun“, an der Chipsihalle
03.06.2023 Kinderfest am Bocklradweg (u.a. mit Rodscha aus Kambodscha und Tom Palme)
04.06.2023 Aktionstag am Bocklradweg (Ausstellungen, Landwirtschaft, Familienprogramm)
05.06.2023 Kulturtag: Historische Spaziergänge und Ausstellungen geplant
06.06.2023 Kulturtag: Historische Spaziergänge und Ausstellungen geplant
07.06.2023 Kabarettabend mit Martina Schwarzmann, Festzelt am Sportplatz,
Kartenvorverkauf beginnt im November
08.06.2023 Tag der Flosser, unter dem Motto „bayrisch, gemütlich, guad“ gibt es
mit Blasmusik viele Überraschungen
09.06.2023 Party mit den Stoapfälzer Spitzbuam, Festzelt
10.06.2023 Party mit der „Eslarner Showband“, Festzelt
11.06.2023 Jubiläums-Festzug und anschließende Feier im Festzelt
Es findet das ganze Jahr ein Jubiläumsprogramm statt. Auch mit vielen kulturellen Aktivitäten wie Konzerten, Ausstellungen und Lesungen. Dieses komplette Jahresprogramm wird dann im Dezember vorgestellt!
Datenstand vom 28.09.2022 08:18 Uhr