Datum: 10.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 22:36 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Flächennutzungsplan- Änderung „Ellenbach“ Markt Floss, Gemarkung Schlattein a) Behandlung mit Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) Billigungs des Planentwurfs in der Fassung vom 10.11.2022 (unter Maßgabe der am 10.11.2022 beschlossenen Änderungen und Ergänzungen) c) Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 16 „Gewerbegebiet Ellenbach“ (in der Fassung vom 10.11.2022)
3 Bebauungsplan mit Grünordnung Gewerbegebiet „Ellenbach“ Markt Floss, Gemarkung Schlattein a) Behandlung mit Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) Billigung des Planentwurfs in der Fassung vom 10.11.2022 (unter Maßgabe der am 10.11.2022 beschlossenen Änderungen und Ergänzungen) c) Satzungsbeschluss zum Bebauungs- und Erschließungsplan mit Grünordnung "Gewerbegebiet Ellenbach“ (in der Fassung vom 10.11.2022)
4 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1150/4, Gemarkung Floß
5 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1172/8, Gemarkung Floß
6 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Mehrfachcarports als Anbau an das best. Gebäude auf Fl.Nr. 291, Gemarkung Floß
7 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1010/1, Gemarkung Floß
8 Evang. Kindergarten "Unterm Regenbogen" Betriebskostenabrechnung 2021
9 Bürgerversammlung am 04.07.2022
10 Weihnachtsbeleuchtung 2022
11 Straßenbeleuchtung Änderungen aufgrund der Energiekrise
12 Bekanntgaben, Anfragen

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 22.09.2022 gilt als genehmigt.

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2. Flächennutzungsplan- Änderung „Ellenbach“ Markt Floss, Gemarkung Schlattein a) Behandlung mit Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) Billigungs des Planentwurfs in der Fassung vom 10.11.2022 (unter Maßgabe der am 10.11.2022 beschlossenen Änderungen und Ergänzungen) c) Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 16 „Gewerbegebiet Ellenbach“ (in der Fassung vom 10.11.2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.05.2022 ö beschließend 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen, letztmals in der Sitzung des Marktrates am 19.05.2022, lfd. Nr. 408 und 409.
Für den Entwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgte eine erneute Auslage und Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB. Die eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise hat Herr Klaus-Peter Fels, von der Firma Ingenieurberatung Weiden UG, Weiden, geprüft und ausgewertet. In der Sitzung des Marktrates soll die erneute Abwägung und der Feststellungsbeschluss erfolgen.

Beschluss 1

Die im Zuge der förmlichen Beteiligung zum Entwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat der Marktgemeinderat geprüft und mit einstimmigem Ergebnis gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Den in der angehängten Übersicht vorgeschlagenen Abwägungen und Beschlussempfehlungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht, ausgearbeitet von der Ingenieurberatung Weiden UG, Weiden (Planfassung vom 10.11.2022) wird hiermit verbindlich festgesetzt. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landratsamt Neustadt a.d. Waldnaab zur Genehmigung einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan mit Grünordnung Gewerbegebiet „Ellenbach“ Markt Floss, Gemarkung Schlattein a) Behandlung mit Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) Billigung des Planentwurfs in der Fassung vom 10.11.2022 (unter Maßgabe der am 10.11.2022 beschlossenen Änderungen und Ergänzungen) c) Satzungsbeschluss zum Bebauungs- und Erschließungsplan mit Grünordnung "Gewerbegebiet Ellenbach“ (in der Fassung vom 10.11.2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.05.2022 ö beschließend 2
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen, letztmals in der Sitzung des Marktrates am 19.05.2022, lfd. Nr. 408 und 409.
Für den Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung Gewerbegebiet Ellenbach erfolgte eine erneute Auslage und Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB. Die eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise hat Herr Klaus-Peter Fels, von der Firma Ingenieurberatung Weiden UG, Weiden, geprüft und ausgewertet. In der Sitzung des Marktrates soll die erneute Abwägung und der Satzungsbeschluss erfolgen.

Beschluss 1

Die im Zuge der Auslage des Bebauungsplans mit Grünordnung „Gewerbegebiet Ellenbach“ auf den Flurnummern 743/1 (Teilfläche) und 698 (Teilfläche) Gemarkung Schlattein vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange hat der Marktrat gemäß §4 Abs. 1 und 2 BauGB behandelt und gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Die Abwägung zu den eingegangenen Hinweisen und Anträgen ist anliegend aufgeführt und wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Aufgrund §10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBL.IS.3634) beschließt der Markt den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Ellenbach“ Floß in der Fassung vom 10.11.2022 als Satzung. Die Begründung zum Bebauungs- und Grünordnungsplan wird gebilligt. Der Bebauungs- und Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Ellenbach“ bedarf gemäß §10 Abs. 2 BauGB keiner Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde und wird mit Bekanntmachung gültig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1150/4, Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 4
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 08.12.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Antragsteller beantragt die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1150/4, Gemarkung Floß. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Im Wiesengrund“, hält jedoch die Festsetzungen zu Punkt 1.10 „Zufahrten und Stellplätze“ nicht ein. Die Erschließung ist gesichert.

Der Bauherr beantragt eine Befreiung von Punkt 1.10 „Zufahrten und Stellplätze“ dahingehend, dass die maximale Breite der Zufahrt um 1,62m überschritten werden kann.

Beschluss

Dem Bauantrag einschl. Befreiung wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1172/8, Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Antragsteller beantragt die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf Fl.Nr. 1172/8, Gemarkung Floß. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Im Wiesengrund“, hält jedoch die Festsetzungen nicht ein. Die Erschließung ist gesichert.

Der Bauherr beantragt eine Befreiung von folgenden Festsetzungen:

  • Punkt 1.3 „Firsthöhe“ dahingehend, dass die OK FFB mehr als 0,5m über OK der Erschließungsstraße liegen darf.
  • Punkt 1.9 „Geländeveränderungen“ dahingehend, dass für die Terrasse mehr als 0,8m abgegraben werden kann.

Beschluss

Dem Bauantrag einschl. Befreiungen wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Mehrfachcarports als Anbau an das best. Gebäude auf Fl.Nr. 291, Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 6

Sachverhalt

Der Antragsteller beantragt die Errichtung eines Mehrfachcarports auf Fl.Nr. 291, Gemarkung Floß. Das Bauvorhaben liegt im Innenbereich. Die Erschließung ist gesichert.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1010/1, Gemarkung Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 7

Sachverhalt

Die Antragstellerin beantragt die Errichtung eines Einfamilienhauses auf Fl.Nr. 1010/1, Gemarkung Floß. Das Bauvorhaben liegt im Innenbereich. Eine Erschließung des Bauvorhabens ist nicht gegeben. Bezüglich der Erschließung des Grundstücks mit Wasser und Kanal sind Vereinbarungen mit dem Kommunalbetrieb zu schließen.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Evang. Kindergarten "Unterm Regenbogen" Betriebskostenabrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 8

Sachverhalt

Die Evangelische Verwaltungsstelle hat die Jahresrechnung 2021 für den Kindergarten bzw. Kinderkrippe „Unterm Regenbogen“ vorgelegt. Die Einnahmen und Ausgaben wurden von der Sachbearbeiterin, Sonja Stangl, geprüft. Im Haushaltsplan war ein mögliches Betriebskostendefizit von 99.872 € ausgewiesen. In diesem Betrag waren 50.000 € Planungskosten für den Erweiterungsbau Kinderkrippe enthalten. 

Beschluss

Die Betriebskostenabrechnung 2021 für den Evang. Kindergarten „Unterm Regenbogen“ wird genehmigt. 

Auf Abschlagszahlungen kann aufgrund des hohen Gesamtüberschusses verzichtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Bürgerversammlung am 04.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 9

Sachverhalt

Der Bürgermeister nimmt Bezug auf die Bürgerversammlung 2022 am 04. Juli 2022, an der insgesamt 14 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. 
Bei der Bürgerversammlung 2022 gab es keine Anträge seitens der Bürgerschaft. Es gab sieben Wortmeldungen und Anregungen, welche unter anderem den Zustand des Gehwegs in der Plößberger Straße, aber auch die Parksituation in selbiger betraf. Ebenso wurde nach dem Sachstand zur Sanierung der Häuser Marktplatz 6 und 8, sowie nach der Renovierung der Mehrzweckhalle gefragt. Der Bürgermeister wird die Bürgerinnen und Bürger über die zukünftige Entwicklung der angesprochenen Themen auf dem Laufenden halten. Der kommunalen Rechtsaufsicht wurde eine Niederschrift der Bürgerversammlung 2022 zugeleitet.

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10. Weihnachtsbeleuchtung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 10

Sachverhalt

Die aktuelle Energiekrise und die diesbezüglich in vielen Kommunen entstandene Diskussion über die diesjährige Weihnachtsbeleuchtung betrifft auch den Markt Floß. In der interfraktionellen Sitzung am 27.10.2022 wurde darüber beraten, inwieweit und in welcher Form der Marktplatz und die Hauptverkehrsstraße in diesem Jahr beleuchtet werden soll. Das Gremium hat sich für eine Weihnachtsbeleuchtung ausgesprochen, vor allem unter der Berücksichtigung, dass diese bereits auf LED-Technik umgestellt ist. Lediglich die Laufzeit soll verkürzt werden. 

Beschluss

Der Markt Floß beschließt die Installation der Weihnachtsbeleuchtung 2022 inklusive Christbaum ab KW 47/2022. Die tägliche Laufzeit ist nachmittags von 15:30 bis 22:00 Uhr und von 05:30 bis 08:00 Uhr in den Morgenstunden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Straßenbeleuchtung Änderungen aufgrund der Energiekrise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 11

Sachverhalt

Bürgermeister Lindner erläuterte, dass an der Straßenbeleuchtung keine Änderungen aufgrund der Energiekrise geplant sind. Die Beleuchtung wurde bereits im Jahr 2019 auf LED-Technik umgestellt. Seither konnte bereits eine enorme Energie- und Kosteneinsparung verzeichnet werden.

Beschluss

Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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12. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 10.11.2022 ö beschließend 12

Sachverhalt

Kleintierzuchtverein
Bürgermeister Lindner teilte mit, dass am Sitzungstag in der Freizeitanlage Mühlpaint zwei Vogelbeerbäume einer ungiftigen Sorte durch den Kleintierzuchtverein und den kommunalen Bauhof gepflanzt wurden. Es handelte sich hier um die angekündigte Baumspende.

7. Adventsmarkt der Frauenunion Floß
Andrea Gollwitzer (CSU) sprach allein eine herzliche Einladung zum 7. Adventsmarkt der Frauenunion aus. Dieser findet am 25.11.2022 ab 16:00 Uhr mit einem reichlichen Angebot in der Marktplatzanlage statt. Der Adventsmarkt bedeutet immer einen großen Aufwand. Deshalb hoffen sie auf einen regen Besucherandrang. Gollwitzer sprach dem Markt und vor allem dem kommunalen Bauhof ihren Dank für das Aufstellen der Stände aus.

Datenstand vom 08.12.2022 08:25 Uhr