Datum: 14.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Verwaltungsrat KBF
Körperschaft: Kommunalbetrieb Floß
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Satzungsrecht Wasserversorgung Neufassung Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung - Wasserabgabesatzung (WAS)
2 Satzungsrecht Wasserversorgung Neufassung, Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung für die Wasserversorgung (BGS-WAS)

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1. Satzungsrecht Wasserversorgung Neufassung Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung - Wasserabgabesatzung (WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsrat KBF (Kommunalbetrieb Floß) Verwaltungsrat KBF 14.12.2022 ö beschließend 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.01.2023 ö beschließend 5

Sachverhalt

Im Zuge der Berechnung der Herstellungsbeitragssätze und der überarbeiteten Mustersatzung hat das Fachbüro Kommunalberatung Radlbeck die Neufassung der Wasserabgabesatzung (WAS) ausgearbeitet.
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.

Beschluss

Die im Entwurf zur Kenntnis genommene Neufassung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung - Wasserabgabesatzung (WAS) wird beschlossen.
Die Satzung tritt am 01. Januar 2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Satzungsrecht Wasserversorgung Neufassung, Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung für die Wasserversorgung (BGS-WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsrat KBF (Kommunalbetrieb Floß) Verwaltungsrat KBF 14.12.2022 ö beschließend 2
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 19.01.2023 ö beschließend 6

Sachverhalt

Im Zuge der Berechnung der Wassergebühren und der überarbeiteten Mustersatzung hat das Fachbüro Kommunalberatung Radlbeck die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-WAS) ausgearbeitet.
Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt.

Beschluss

Die im Entwurf zur Kenntnis genommene Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) wird beschlossen.
Die Satzung tritt am 01. Januar 2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.01.2023 11:35 Uhr