Datum: 20.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:26 Uhr bis 21:15 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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20.07.2023
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ö
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beschließend
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1 |
Beschluss
Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 22.06.2023 gilt als genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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2. Bericht des Senioren- und Behindertenbeauftragten der vergangenen Jahre
Berichterstattung durch Herrn Erich Schieder
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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20.07.2023
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Erich Schieder berichtete über seine Tätigkeit als Senioren- und Behindertenbeauftragter in den vergangenen drei Jahren. Der ausführliche Bericht ist Anlage zur Niederschrift.
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3. Gemeindebücherei
Jahresbericht 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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20.07.2023
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ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
Die Büchereileitung, Frau Gisela Kreisel, hat dem Markt den Jahresbericht der Marktbücherei für 2022 übermittelt (Anlage zum Sachverhalt). In ihrem Bericht hat sie sehr anschaulich eine Übersicht aller Veranstaltungen für Kinder und Erwachsene zusammengestellt. Ebenso finden sich in der Präsentation viele grundlegende Informationen über die Bücherei, wie die Öffnungszeiten, das Angebot an Print- und E-Medien, sowie non-prints (CDs, Tonies, Tiptoi, usw.), was für Interessierte sicher einen guten Einblick schafft. Besonders hervorzuheben ist die Errichtung der Bücherzelle am Marktplatz, in der durch alle Bürgerinnen und Bürger Bücher getauscht werden können.
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4. Flächennutzungsplanänderung "Photovoltaik Hohe Trat"
Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Flurstücken 403 (TF), 402/1 (TF) und 402, Gemarkung Schönbrunn
Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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20.07.2023
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 10.07.2023 informiert Herr Matthias Rembold, RF Ingenieurberatung GmbH Nabburg, über die Planungen der HESTA Umweltstrom GmbH zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Flurnummern 403 (TF), 402/1 (TF) und 402 Gemarkung Schönbrunn und bittet um die damit verbundene Änderung des Flächennutzungsplanes von einem Gebiet „Fläche der Landwirtschaft“ in ein Sondergebiet gemäß §11 BauNVO mit Zweckbestimmung für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien – Sonnenenergie.
Die Verwaltung wird eine Beurteilung des Antrags aufgrund des erstellten Leifadens bereitstellen.
Beschluss
Es besteht Einverständnis, den Flächennutzungsplan des Marktes Floß auf den Flurstücken 403 (TF), 402/1 (TF) und 402 Gemarkung Schönbrunn in ein Sondergebiet (SO) nach §11 BauNVO mit der Zweckbestimmung für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien – Sonnenenergie zu ändern. Die Änderung des Flächennutzungsplanes geht einher mit der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der HESTA Umweltstrom GmbH, Geschäftsführung Hermann Stahl, Weikersmühle 1a. Die Kosten für die hierzu erforderlichen Planungsleistungen zum Änderungsverfahren trägt der Antragsteller.
Ein Durchführungsvertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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5. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes
Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Flurstücken 403 (TF), 402/1 (TF) und 402, Gemarkung Schönbrunn
Auslegungsbeschluss
Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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20.07.2023
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ö
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beschließend
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5 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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14.12.2023
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ö
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beschließend
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2 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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10.04.2025
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf den Tagesordnungspunkt 4.
Mit dem E-Mail vom 10.07.2023 hat Herr Landschaftsarchitekt Matthias Rembold auch die Verfahrensunterlagen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage durch die HESTA Umweltstrom GmbH Floß vorgelegt, unter anderem die Unterlagen für die Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und Umweltbericht sowie einen Bestandsplan zum Umweltbericht. Weiter wurden ein vorhabenbezogener Bebauungsplan mit entsprechender Begründung und Grünordnungsplan vorgelegt, mit den jeweils erforderlichen planerischen Zeichnungen und Festlegungen.
Beschluss
Aufgrund des Aufstellungsbeschlusses vom 20.07.2023, lfd. Nr. xxx wird die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß §3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 20.07.2023 mit dem dazugehörigen Erläuterungsbericht mit Umweltbericht nach der Bekanntmachung vom 21.07.2023 in der Zeit vom 31.07. bis 31.08.2023 ausgelegt und die Bürgerbeteiligung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange vorgenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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6. Vorhabenbezogener Bebauungs- und Erschließungsplan mit Grünordnung
Photovoltaikanlage "Hohe Trat"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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20.07.2023
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ö
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beschließend
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6 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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14.12.2023
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ö
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beschließend
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3 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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10.04.2025
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Mit dem E-Mail vom 10.07.2023 hat Herr Landschaftsarchitekt Matthias Rembold die Unterlagen zum vorhabenbezogenen Bebauungs- und Erschließungsplan mit Grünordnung für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf Flurnummer 403 (TF), 402/1 (TF) und 402 Gemarkung Schönbrunn übermittelt. Sollte das Gremium des Marktgemeinderates der 17. Flächennutzungsplanänderung laut Tagesordnungspunkt 4 Zustimmung erteilen, bittet Herr Rembold im Namen der HESTA Umweltstrom GmbH um Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange für den vorhabenbezogenen Bebauungs- und Erschließungsplan im Parallelverfahren.
Beschluss
Der vorhabenbezogene Bebauungs- und Erschließungsplan mit Grünordnung Photovoltaik „Hohe Trat“ wird nach der Bekanntmachung vom 21.07.2023 in der Zeit vom 31.07. bis 31.08.2023 ausgelegt und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange und Behörden vorgenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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7. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau einer Lagerhalle mit Büro > Tektur zu Neubau eines Bürogebäudes" auf Fl.Nr. 220/1 Gmkg. Kalmreuth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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20.07.2023
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ö
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beschließend
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7 |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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21.09.2023
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Das durch das Bauamt des Landkreises Neustadt a.d. Waldnaab genehmigte Bauvorhaben „Neubau einer Lagerhalle mit Büro“ Fl.Nr.: 220/1 Gmkg. Kalmreuth wurde in Teilbereichen abweichend von der Baugenehmigung ausgeführt:
- Die Raumaufteilung im OG wurde abweichend ausgeführt, was u.a. Einfluss auf die Rettungswege hat.
Das EG soll abweichend nicht als Lager, sondern ebenfalls als Büroflächen genutzt werden. Die Raumaufteilung ist in den Tekturplänen entsprechend eingezeichnet.
Die Lage und Größe der Fenster- und Außentüröffnungen haben sich in allen Fassaden geändert.
Durch die zusätzlichen Büroflächen besteht ein Mehrbedarf an PKW-Stellplätzen. Gegenüber den bisher erforderlichen 4 PKW-Stellplätzen ergibt sich nun ein Bedarf von 7. Ein neuer Stellplatznachweis befindet sich in den Antragsunterlagen, die Stellplätze sind im freiflächenplan gezeichnet.
Unverändert bleiben die Gebäudekubatur, sowie die Außenabmessungen. Die Erschließung ist gesichert.
Beschluss
Der Tekturplanung wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
8. Bekanntgaben, Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktrat (Markt Floß)
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Marktrat
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20.07.2023
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Floß
Bürgermeister Lindner gab die seit Mai 2023 erfolgten Vergaben bekannt:
Datenstand vom 26.07.2023 09:17 Uhr
