Datum: 23.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2	Bestellung von Nadine Schuller zur Leiterin des Standesamtsbezirks Floß
3	Besetzung der Ausschüsse, Gremien und des Verwaltungsrats des Kommunalbetriebes Floß
4	ISEK Phase III Verlängerung des kommunalen Fassadenprogramms
5	Generalsanierung Grund- und Mittelschule Heizungsanlage
6	Bauleitplanverfahren "Gramleite I und II" Aufhebungsentwurf der Bebauungspläne der Gemeinde Störnstein Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
7	Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Nebengebäude" auf Flur-Nr. 1009, Gemarkung Floß
8	Gemeindliche Stellungnahme zum Tekturantrag "Neubau Milchviehstall, Tektur: Flächenvergrößerung und Ergänzung Vordächer" auf Flur-Nr. 63, Gemarkung Grafenreuth
9	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
10	Bekanntgaben, Anfragen

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bestellung von Nadine Schuller zur Leiterin des Standesamtsbezirks Floß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Frau Nadine Schuller wurde mit Wirkung zum 01.12.2018 zur Standesbeamtin ernannt und hat alle Tätigkeiten von Herr Üblacker übernommen. Sie soll deshalb mit Beschluss des Marktgemeinderates zur Leiterin des Standesamtsbezirks Floß ernannt werden.

Gemäß der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AVPStG) erfolgt die Bestellung durch Aushändigung einer Urkunde und ist dann dem Landratsamt Neustadt a.d.Waldnaab (Standesamtsaufsicht) vorzulegen.

Als Stellvertretung bleibt Geschäftsleiter Stefan Bäuml im Amt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Besetzung der Ausschüsse, Gremien und des Verwaltungsrats des Kommunalbetriebes Floß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Ausschuss für Familie, Kultur, Jugend und Sport (AFKJS)

Name	Funktion	Fraktion	Vertreter
Bayer, Julia	Markträtin	CSU	Schieder, Markus Wagner, Joachim
Bock, Wolfgang	Marktrat	FDP/UB	Meierhöfer, Norbert Mutterer, Oliver
Lindner, Robert	1. Bürgermeister	SPD	Mutterer, Oliver
Meier, Alexander	Marktrat	SPD	Dreßler, Eleonore Müller, Sabine
Rosner, Rita	Markträtin	CSU	Wagner, Joachim Schieder Markus
Staschewski, Markus	Marktrat	SPD	Müller, Sabine Dreßler, Eleonore

Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (BUW)

Name	Funktion	Fraktion	Vertreter
Bock, Wolfgang	Marktrat	FDP/UB	Meierhöfer, Norbert Mutterer, Oliver
Dreßler, Eleonore	Markträtin	SPD	Stich, Günter Meier, Alexander
Schieder Markus	Marktrat	CSU	Schnabl, Mathias Rosner, Rita
Lindner, Robert	1. Bürgermeister	SPD	Mutterer, Oliver
Staschewski, Markus	Marktrat	SPD	Meier, Alexander Stich, Günter
Wagner, Joachim	Marktrat	CSU	Rosner, Rita Schnabl, Mathias

Haupt- und Finanzausschuss (HFA)

Name	Funktion	Fraktion	Vertreter
Kett, Heinz	Marktrat	FDP/UB	Bock, Wolfgang Mutterer, Oliver
Kitta, Sebastian	Marktrat	CSU	Rosner, Rita Wagner, Joachim
Lindner, Robert	1. Bürgermeister	SPD	Mutterer, Oliver
Müller, Sabine	Markträtin	SPD	Dreßler, Eleonore Staschewski, Markus
Schnabl, Mathias	Marktrat	CSU	Rosner, Rita Wagner, Joachim
Stich, Günter	Marktrat	SPD	Staschewski, Markus Dreßler, Eleonore

Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)

Name	Funktion	Fraktion	Vertreter
Dreßler, Eleonore	Markträtin	SPD	Staschewski, Markus Stich, Günter
Kitta, Sebastian	Marktrat	CSU	Rosner, Rita Schieder Markus
Meierhöfer, Norbert	Marktrat	FDP/UB	Kett, Heinz Bock, Wolfgang
Müller, Sabine	Markträtin	SPD	Stich, Günter Staschewski, Markus
Mutterer, Oliver	Marktrat	FDP/UB	Bock, Wolfgang Kett, Heinz
Schnabl, Mathias	Marktrat	CSU	Schieder Markus Rosner, Rita

Verwaltungsrat KBF (VWR KBF)

Name	Funktion	Fraktion	Vertreter
Bock, Wolfgang	Verwaltungsrat	FDP/UB	Kett, Heinz
Lacher, Sabrina	Verwaltungsrätin		Staschewski, Markus
Lindner, Robert	Verwaltungsratsvorsitzender
Müller, Sabine	Verwaltungsrätin	SPD	Stich, Günter
Mutterer, Oliver	Verwaltungsrat	FDP/UB
Rosner, Rita	Verwaltungsrätin	CSU	Wagner, Joachim
Venzl, Manfred	Verwaltungsrat	CSU	Kitta, Sebastian

Ausschuss Zukunft Floß (ZF)

Name	Funktion	Fraktion	Vertreter
Bayer, Julia	Markträtin	CSU	Schnabl, Mathias Kitta, Sebastian
Dreßler, Eleonore	Markträtin	SPD	Müller, Sabine Stich, Günter
Lindner, Robert	1. Bürgermeister	SPD
Mutterer, Oliver	Marktrat	FDP/UB	Kett, Heinz Bock, Wolfgang
Staschewski, Markus	Marktrat	SPD	Stich, Günter Müller, Sabine
Wagner, Joachim	Marktrat	CSU	Kitta, Sebastian Schnabl, Mathias

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. ISEK Phase III Verlängerung des kommunalen Fassadenprogramms

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	25.07.2019	ö	beschließend	4
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Zur Beurteilung der Verlängerung hat die Verwaltung folgende Übersichten erstellt.

Jahr	nur Beratungsgespräch	Beratung mit durchgeführter Sanierung
2019	12	2
2020	11	2
2021	7	0
2022	3	2 (noch laufend)
2023	2	1 (noch laufend)

tatsächlich ausbezahlte Förderung (nur Anteil Markt Floß):

2021         8.900 € (Maßnahmen 1x 2017, 2x 2019)

2022        6.260 € (Maßnahmen 2x 2020)

2023        keine Auszahlung

Angesichts der rückläufigen Beratungen und der ohnehin geringen tatsächlichen Sanierungen ist über die Höhe der Fördersumme sowie die zeitliche Begrenzung zu beraten.

Nach Rücksprache mit der KEWOG und der Regierung der Oberpfalz kann dies die Gemeinde im eigenen Ermessen entscheiden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Generalsanierung Grund- und Mittelschule Heizungsanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	21.09.2023	nö	beschließend	13
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Bei der Detailplanung der Heizungsanlage hat sich herausgestellt, dass der Bunker für das Brenngut an der Straßenseite nicht bzw. nur unter erheblichem finanziellen Mehraufwand realisierbar ist. Grund dafür ist, dass durch die benötigten Maße des Bunkers das Erdreich so tief ausgehoben werden muss, dass man unter das Fundament des Schulgebäudes kommt. Nach Aussage des begleitenden Statikers Herrn Maier muss deshalb das Fundament unterfangen werden. In den Gesprächen mit der Fachplanung (IBIG), dem Architekturbüro und Herrn Maier deutete sich an, dass diese Maßnahme nicht nur aus finanzieller Sicht einige große Unbekannte enthält.

Daraufhin wurde beim Ortstermin am 08.11.2023 die Möglichkeit diskutiert, den Bunker in den Pausenhof zu verlegen. Hier wäre der Vorteil, dass durch den ohnehin tiefer liegenden Heizraum keine Unterfangung notwendig wäre. Allerdings äußerte hier die Schule erhebliche Bedenken und signalisierte eine klare Ablehnung. Fraglich ist, ob eine Anlieferung überhaupt möglich ist, da im Pausenhof keine Wendemöglichkeiten vorhanden sind und die Zufahrt sehr eng ist.

Das Planungsbüro IBIG wurde nun gebeten, eine Kostenaufstellung für folgende vier Varianten zu erarbeiten:

Variante A: Bunker auf der Straßenseite

Variante B: Bunker im Pausenhof

Variante C: Bunker und Heizung auf der Wiese unterhalb Allwetterplatz, Wärmeleitung in die Schule

(Variante D: Umrüstung bestehender Tankraum zu Pelletlager) nur vergleichsweise, da theoretisch machbar

Die Verwaltung wird bis zum Sitzungstag die Varianten noch um weitere, nicht-finanzielle Vor- und Nachteile ergänzen und die Ergebnisse dann als Entscheidungsgrundlage präsentieren.

Beschluss

Die Heizungsanlage der Grund- und Mittelschule Floß soll mit dem Brennstoff Pellets und einem Pelletlager im bestehenden Tankraum ausgeführt werden. Eine Anbindung an ein Nahwärmesystem wird zusätzlich verbaut. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

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6. Bauleitplanverfahren "Gramleite I und II" Aufhebungsentwurf der Bebauungspläne der Gemeinde Störnstein Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag auf Vorbescheid "Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Nebengebäude" auf Flur-Nr. 1009, Gemarkung Floß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	21.09.2023	ö	beschließend	11
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (Markt Floß)	Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss	18.10.2023	ö	beschließend	3
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Das Vorhaben befindet sich im Innenbereich gem. §34 BauGB und fügt sich in die nähere Umgebung ein. Die Erschließung mit Wasser und Kanal ist noch nicht erfolgt. Eine Vereinbarung ist abzuschließen. Nach Auskunft des Bauherrn und Rücksprache mit dem Klärwärter Herr Spickenreuther kann das Niederschlagswasser nicht über den Regenwasserkanal beseitigt werden. Dieser ist nach dem Anschluss des Schmutzwassers an der absoluten Aufnahmegrenze angelangt. Ein Einleiten des Niederschlags würde zu Rückstau und anderen gravierenden Problemen bei der bestehenden Bebauung führen. Der Bauherr kennt diesen Umstand, der Niederschlag soll auf dem Grundstück über eine Zisterne mit anschließender Versickerung beseitigt werden.

Die Zufahrt zum Grundstück erfolgt möglicherweise über den privaten Gärtnerweg. Eine Vereinbarung zwischen dem Bauherren und den Eigentümern des Gärtnerwegs ist abzuschließen.

Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Gemeindliche Stellungnahme zum Tekturantrag "Neubau Milchviehstall, Tektur: Flächenvergrößerung und Ergänzung Vordächer" auf Flur-Nr. 63, Gemarkung Grafenreuth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	beschließend	8
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	14.12.2023	ö	beschließend	16
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	29.02.2024	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Mit Bescheid vom 28.09.2021 wurde der Bauantrag für den Milchviehstall durch das Landratsamt Neustadt a.d. Waldnaab genehmigt. 

Während der Bauphase ergaben sich funktionale und logistische Umplanungen wie die Vergrößerung der Stallfläche und die Ergänzung von Vordächern an verschiedenen Stellen. Diese Änderungen sind genehmigungspflichtig, Beeinträchtigungen öffentlicher Belange liegen nicht vor.

Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	informativ	9

Sachverhalt

Beschluss-Nr. 667:

Kleine Dorferneuerung Schlattein - Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten Glockenturm Schlattein

Beschluss-Nr. 668:

Kleine Dorferneuerung Schlattein – Auftragsvergabe Zimmerer- und Holzbauarbeiten Glockenturm Schlattein

Beschluss-Nr. 669:

Kleine Dorferneuerung Schlattein - Auftragsvergabe Klempnerarbeiten Glockenturm Schlattein

Beschluss-Nr. 670:

Grundstücksverkauf durch Markt Floß und KBF für Erneuerung der Fahrbahn Floß - Plößberg St. 2181

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10. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß)	Marktrat	23.11.2023	ö	beschließend	10

Sachverhalt

Die Partnergemeinde Tlucna lädt die Vertreter des Marktes, sowie die Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Karnevalsfeier am 10.02.2024 ein. Der Markt wird hierfür wieder einen Bus organisieren und die Fahrt nach Tlucna öffentlich bewerben. 

Adventsmarkt der Frauenunion

Rita Rosner (CSU) lädt nochmals herzlich zum Adventsmarkt der Frauenunion am 01.12.2023 ab 16:00 Uhr ein und bittet in diesem Zuge um Austausch der verschlissenen Fahnen in der Marktplatzanlage und am Kreisverkehr.