Datum: 25.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:07 Uhr bis 22:17 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Haushaltsplan Evangelischer Kindergarten Genehmigung des Haushaltsplanes 2024
3 Soziale Angelegenheiten Bereitstellung von Windelsäcken - Abrechnung 2023
4 Ferienbetreuung Ferienfreizeit "Xund ins Leben" im Jahr 2024
5 Kommunaler Körperschaftswald Jahresbetriebsplan 2024
6 Antrag zur Geschäftsordnung Verschiebung von Tagesordnungspunkten aus der nichtöffentlichen in die öffentliche Sitzung
7 Haushaltsaufstellung Feuerwehr Floß
8 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
9 Bekanntgaben, Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.01.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 14.12.2023 gilt als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Haushaltsplan Evangelischer Kindergarten Genehmigung des Haushaltsplanes 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.01.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 03.01.2024 hat die Evang. Verwaltungsstelle Sulzbach/Weiden den Haushaltsplan für den Kindergarten „Unterm Regenbogen“ übermittelt. Die Haushaltsplanung sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 525.131,00 € vor und weist im Plan ein Betriebskostendefizit in Höhe von 51.926 € aus, dies würde einem Anteil (80%) des Marktes von 41.541 € entsprechen. 

Beschluss

Der vorgelegte Haushaltsplan 2024 für den Evang. Kindergarten „Unterm Regenbogen“ wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Soziale Angelegenheiten Bereitstellung von Windelsäcken - Abrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Kultur, Jugend und Sport (Markt Floß) Ausschuss für Familie, Kultur, Jugend und Sport 06.10.2022 nö beratend 1
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 08.12.2022 ö beschließend 3
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.01.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf die Sitzung des Marktrates am 08.12.2022, lfd. Nr. 518.
In der Sitzung wurde die Bereitstellung von Windelsäcken für Neugeborene im ersten Jahr, sowie für an Inkontinenz leidende Personen beschlossen. Die Verwaltung hat nach einem Jahr Laufzeit eine Zusammenstellung der Müllsackabrechnung erstellt. Demnach wurden im ersten Jahr „Windelsäcke“ für Neugeborene und an Inkontinenz leidende Personen im Wert von über 2.200,00 € als freiwillige Leistung ausgegeben.

zum Seitenanfang

4. Ferienbetreuung Ferienfreizeit "Xund ins Leben" im Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.01.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Markt Waidhaus informiert mit E-Mail vom 06.12.2023 darüber, dass in ihrer Gemeinde auch in den Sommerferien 2024 wieder eine Ferienfreizeit mit „Xund ins Leben“ angeboten werden kann. 

Im letzten Jahr wurden insgesamt 64 Kinder aus 9 Gemeinden betreut. Die mögliche Teilnehmerzahl wird sich auch in diesem Jahr wieder in diesem Rahmen bewegen. Es wird wieder ein 3-wöchiges Ferienprogramm angeboten. Allerdings erhöhen sich die Gesamtkosten pro Woche auf 160,00 € je Kind für die 4-Tage-Woche und auf 190,00 € für die 5-Tage-Woche was einen hälftigen Anteil der teilnehmenden Kommunen von 80,00 bzw. 95,00 € betragen würde. 

In den vergangenen Jahren wurde beim Markt kein Antrag auf hälftige Kostenübernahme gestellt. Dennoch sollte dieses abwechslungsreiche Betreuungsangebot auch in Zukunft unterstützt werden.

Beschluss

Der Markt Floß unterstützt die Ferienfreizeit von „Xund ins Leben“ im Markt Waidhaus und beteiligt sich mit einem Zuschuss von 50% der wöchentlichen Betreuungskosten. Der Bürgermeister wird bei Bedarf zur Unterzeichnung des Kooperationsvertrages für die Ferienfreizeit 2024 in Waidhaus für den Markt Floß ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Kommunaler Körperschaftswald Jahresbetriebsplan 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.01.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

FAR Sebastian Höllerer hat den Jahresbetriebsplan 2024 für den Körperschaftswald Floß vorgelegt. Der Jahresbetriebsplan weist einen Gewinn von 10.299,39 € aus. Diese Planungen sind aufgrund der Jahresentwicklung, witterungsbedingt oder auch die Problematik des Käferholzes einbezogen, sehr schwer vorauszusagen. 

Beschluss

Der Jahresbetriebsplan wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag zur Geschäftsordnung Verschiebung von Tagesordnungspunkten aus der nichtöffentlichen in die öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.01.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Sebastian Kitta (CSU) stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, dass der in der Sitzungsladung aufgeführte Tagesordnungspunkte 13 (Haushaltsaufstellung Feuerwehr Floß) nach § 25 Abs. 3 Geschäftsordnung in die öffentliche Sitzung verschoben werden.

Beschluss

Dem Antrag zur Geschäftsordnung auf Verschiebung des Tagesordnungspunktes 13 in die öffentliche Sitzung wird Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Haushaltsaufstellung Feuerwehr Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.01.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

Kommandant Felix Müller hat den Haushalt 2024 der Feuerwehr Floß vorgelegt. Dieser wurde den Fraktionssprechern bereits vorab per E-Mail am 14.12.2023 zur Kenntnis übermittelt. Interfraktionell wurde der Haushalt am 18.01.2024 beraten. Von den Fraktionssprechern wurde die Haushaltsaufstellung als sehr übersichtlich und detailliert beschrieben. Der angedachten Ersatzbeschaffung für den P250 im Jahr 2024 wurde zugestimmt.

Beschluss

Die Haushaltsaufstellung der Feuerwehr Floß wird zum Beschluss erhoben. Der Ersatzbeschaffung für den P250 aus dem Jahr 1964 zum Preis von ca. 16.500,00 € wird Zustimmung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.01.2024 ö informativ 8

Sachverhalt

Der Bürgermeister gibt den Inhalt folgender Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 14.12.2023 bekannt:

Beschluss-Nr. 718: 
Ersatzbeschaffung für Komm.-Fahrzeug MAN Lkw 10.220

zum Seitenanfang

9. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 25.01.2024 ö beschließend 9

Sachverhalt

4. Waidhauser Heimatfest 2024
Bürgermeister Lindner berichtet von der Einladung des Marktes Waidhaus zum 4. Heimatfest vom 19.07.2024 bis 28.07.2024. Der Marktgemeinderat und die Flosser Vereine und Verbände sind herzlich eingeladen. Am Sonntag, 28.07.2024, findet der Festzug statt. Eventuell könnten sich hier nochmal unsere Festdamen und –burschen beteiligen. 
Auch die Stadt Vohenstrauß hat dieses Jahr Ende Mai / Anfang Juni ein größeres Fest, so Bürgermeister Lindner.

Schlüsselzuweisungen 2024
Bürgermeister Lindner nimmt Bezug auf die Berichterstattung des Neuen Tag am 20.01.2024. Der Markt Floß erhält dieses Jahr 1.087.652,00 €. Das sind fast 13% weniger als im Jahr 2023.

Karneval in Tlučná
Bürgermeister Lindner weist auf die Busfahrt am 10.02.2024 nach Tlučná anlässlich des „Masopust“ in der Partnergemeinde hin und bittet die Bürgerinnen und Bürger um rege Beteiligung. Der Markt stellt einen Bus bereit, der um 11:00 Uhr vom Marktplatz abfährt. Bei Interesse kann sich unter 09603 9211-0 angemeldet werden.

Protest der Landwirte
Wolfgang Bock (FDP/UB) nimmt Bezug auf die aktuellen Proteste der Landwirte. Es sind weitere Aktionen geplant. Auch eine Unterschriftensammlung findet gerade statt. Bock bat die Markträte um ihre Unterschrift. Die momentanen Vorgänge beträfen nicht nur die Landwirte.

Datenstand vom 30.01.2024 08:31 Uhr