Datum: 29.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 22:04 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Bürgerversammlung am 05.02.2024
3 Geschäftsverteilungsplan ab 01. Mai 2024 Kenntnisnahme
4 Gemeindebücherei Jahresbericht 2023
5 Haushaltsplan Katholischer Kindergarten Genehmigung des Haushaltsplanes 2024
6 Learning Campus Vertrag über die Durchführung der Ferienfreizeit 2024
7 Kreislehrgarten Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Weiterentwicklung des Kreislehrgartens durch den Markt Floß
8 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Pferdekoppel 23x116m (bestehend seit 1994)" auf Flur-Nr. 305, Gemarkung Bergnetsreuth
9 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
10 Bekanntgaben, Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 25.01.2024 gilt als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bürgerversammlung am 05.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö informativ 2

Sachverhalt

Der Bürgermeister nimmt Bezug auf die Bürgerversammlung 2024 am 05. Februar 2024, an der insgesamt 52 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. 

Bei der Bürgerversammlung 2024 gab es insgesamt 13 Wortmeldungen und Anregungen seitens der Bürgerschaft, davon 2 konkrete Anträge. Zum einen wurde ein Böllerverbot im Markt Floß beantragt. Der Antrag wird in der Verwaltung geprüft und im Marktgemeinderat beraten werden. 
Zum anderen eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h auf der Staatsstraße Floß –Flossenbürg auf Höhe Plankenhammer. Der Markt wird diesen an die zuständigen Stellen weiterleiten. 
Auch Themen wie die Planungen zur Windenergie, der Ausbau der St. 2181 Floß-Plößberg, Straußenunterhaltsmaßnahmen, die Zukunft der Musikschule und die Dorferneuerung Schlattein wurden hinterfragt. 
Der Bürgermeister wird die Bürgerinnen und Bürger über die zukünftige Entwicklung der angesprochenen Themen auf dem Laufenden halten. Der kommunalen Rechtsaufsicht wurde eine Niederschrift der Bürgerversammlung 2024 zugeleitet.

zum Seitenanfang

3. Geschäftsverteilungsplan ab 01. Mai 2024 Kenntnisnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Geschäftsverteilungsplan des Marktes wurde vom Geschäftsleiter in Zusammenarbeit mit der Verwaltung überarbeitet und neu erstellt.

Beschluss

Der neue Geschäftsverteilungsplan (GVP) wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 
Er tritt zum 01. Mai 2024 in Kraft. Der GVP ist Grundlage für zukünftig vorzunehmende Stellenbewertungen und Eingruppierungen der Bediensteten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Gemeindebücherei Jahresbericht 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö informativ 4

Sachverhalt

Die Büchereileitung, Frau Gisela Kreisel, hat dem Markt den Jahresbericht der Marktbücherei für 2024 übermittelt (Anlage zum Sachverhalt). 
Ihren Bericht hat sie sehr anschaulich mit Bildmaterial gestaltet und alle Veranstaltungen im Jubiläumsjahr zusammengestellt. Es fanden wieder viele konstante Aktionen für die Kindergarten- und Vorschulkinder statt. Auch die Schulkinder der Grundschule Floß pflegten regen Kontakt. Der „Lesespaziergang“ der Schüler fand großen Zuspruch. Das Büchereiteam hatte mit den Buchvorstellungen, Lesefrühstück und weiteren Aktionen auch für Erwachsene wieder viel zu bieten. 
Bei Kindertag des Heimatfests und auch am Festzug war das Team um Gisela Kreisel mit vollem Einsatz dabei. 

Mit Bedauern berichtet Frau Kreisel darüber, dass die seit 2022 im Marktplatz befindliche Bücherzelle leider schon mehrfach leergeräumt wurde. Diese könne nur lebendig bleiben, wenn ein Austausch durch die Bürgerinnen und Bürger stattfindet.
Abschließend enthält der Jahresbericht wieder viele statistische Informationen zur Ausleihe.

zum Seitenanfang

5. Haushaltsplan Katholischer Kindergarten Genehmigung des Haushaltsplanes 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 18.12.2023 und 17.01.2024 hat die Caritas-Geschäftsführung für die Kath. Kirchenstiftung den Haushaltsplan 2024 für das Kinderhaus „St. Johannes Maria Vianney Floß“ übermittelt. Die Haushaltsplanung sieht Einnahmen in Höhe von 674.788 € und Ausgaben in Höhe von 679.147 € vor. Der Plan weist ein mögliches Betriebskostendefizit von 4.359 € aus. Dies würde bei 80% Anteil Markt eine Höhe von 3.487,20 € ergeben.

Beschluss

Der Haushaltsplan wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Learning Campus Vertrag über die Durchführung der Ferienfreizeit 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Nachdem die Ferienfreizeit von Learning Campus seit der Corona-Pandemie nur noch am Standort Trabitz angeboten werden konnte, hatte der Markt Floß aufgrund nicht vorhandener Nachfrage die Kooperation im Jahr 2023 Jahren ausgesetzt. 
Nun wird in 2024 wieder eine Ferienfreizeit in näherer Umgebung, nämlich in Falkenberg, angeboten. Als Partner beteiligen sich die Kommunen mit einem Zuschuss von 105,00 € pro Kind und Woche.

Beschluss

Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Kooperationsvertrages für die Ferienfreizeit 2024 mit Learning Campus für den Markt Floß ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Kreislehrgarten Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Weiterentwicklung des Kreislehrgartens durch den Markt Floß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 29.01.2024 stellt der Kreisverband für Gartenbau und Landespflege Neustadt an der Waldnaab, vertreten durch 1. Vorsitzenden Albert Nickl, den Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Weiterentwicklung des Kreislehrgartens durch den Markt Floß. 
Konkret sollen hier mit dem Konzept des Sortenerhalts neue Obstbaum-Hochstämme mit alten Sorten gepflanzt werden. Ebenso soll ein Sandbeet für Erdnister mit Kräutergarten errichtet werden, das vielen Insekten Unterkunft und Nahrung bietet. Ebenso müssen Sortenschilder und Informationstafeln erneuert werden. Auch ein digitales Entdecken des Gartens ist geplant. 
Der Kreisverband bittet deshalb um Beteiligung des Marktes mit 3.250,00 €. Auch der Landkreis wird sich an den Gesamtkosten beteiligen. 

Beschluss

Der Markt beschließt die einmalige Förderung des Kreisverbands für Gartenbau und Landespflege Neustadt an der Waldnaab mit einer Kostenbeteiligung von 3.250,00 € für die ab Mitte 2024 anstehenden Maßnahmen im Kreislehrgarten Floß.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Pferdekoppel 23x116m (bestehend seit 1994)" auf Flur-Nr. 305, Gemarkung Bergnetsreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 23.11.2023 ö beschließend 8
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 14.12.2023 ö beschließend 16
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö beschließend 8

Sachverhalt

Durch die Baukontrolle des Landratsamtes wurde festgestellt, dass die laut Angaben seit 1994 bestehende Pferdekoppel offenbar bisher nicht genehmigt war. Mit dem nun eingereichten Bauantrag soll dies geheilt werden.
Das Vorhaben liegt im Außenbereich und ist nach §35 Abs. 2 BauGB zu beurteilen. Eine Privilegierung nach Abs. 1 liegt nicht vor. Eine Erschließung mit Wasser und Kanal ist nicht erforderlich. Der Flächennutzungsplan weist an dieser Stelle Fläche für die Landwirtschaft aus.
Öffentliche Belange sind nicht berührt.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.

Beschluss

Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö informativ 9

Sachverhalt

Der Bürgermeister gibt den Inhalt folgender Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.01.2024 bekannt:

Beschluss-Nr. 735: 
Erneuerung Spielplatz Altenhammer

zum Seitenanfang

10. Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 29.02.2024 ö beratend 10

Sachverhalt

Abrechnung Heimatfest 2023
Bürgermeister Lindner erläuterte anhand einer Aufstellung die Abrechnungszahlen des Heimatfests. Er teilte mit, dass am Samstag, den 30.03.2024, das Helferfest stattfinden soll.
Joachim Wagner (CSU) fragte nach, ob die Bauhofmitarbeiter in der Abrechnung enthalten sind, was der Bürgermeister verneinte.
Markus Staschewski (SPD) hielt fest, dass Feste Geld kosten. Dafür wurde ein Betrag im Haushalt eingestellt. Der OWV hat bei seinem Fest auch draufgezahlt. Im Vergleich zu anderen Kommunen sind die Kosten aber eher gering.
Sebastian Kitta (CSU) sieht dies wie Marktratskollege Staschweski. Der Markt hat sich bewusst für ein ganzes Festjahr entschieden. Das ganze Jahr fanden große und schöne Veranstaltungen statt, die für alle – von klein bis groß – etwas zu bieten hatten. „Floß feiert gscheid“, so Kitta. Man sollte dem Defizit nicht nachtrauern.
Es fanden über 60 Veranstaltungen im ganzen Jahr statt, so Bürgermeister Lindner. Es war ein Fest der Flosser für Floß und seine Gäste. 
Aus allen Richtungen gab es positive Resonanz zum Heimatfest, so Heinz Kett (FDP/UB). So ein Fest gibt es auch nur alle 25 Jahre. Er freue sich schon auf das Nächste! 

Datenstand vom 06.03.2024 12:06 Uhr