Datum: 18.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:43 Uhr bis 20:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
18.04.2024
|
ö
|
beschließend
|
1 |
Beschluss
Die Sitzungsniederschrift des Marktgemeinderates vom 21.03.2024 gilt als genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Haushalt 2024
Stellungnahme der Fraktionen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
18.04.2024
|
ö
|
beschließend
|
2 |
|
|
Nicht sichtbar
|
|
|
|
|
Sachverhalt
Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan zu erlassen hat. Aufgabe der Haushaltssatzung ist es, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, an die die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat gleichermaßen gebunden sind.
Der Verwaltungsentwurf 2024 wurde in mehreren Sitzungen und Besprechungen vorberaten. Die Änderungen und Hinweise aus den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses wurden in den Entwurf übernommen.
Diese endgültige Entwurfsfassung des Haushaltsplans 2024 mit allen Anlagen stand im RIS zur Einsichtnahme für die Marktgemeinderäte bereit.
Beschluss
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 wird einschließlich Haushaltsplan und Stellenplan entsprechend der im Rats-Informations-System ersichtlichen Fassung (Anlage zur Niederschrift) beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Haushalt 2024
Beschlussfassung Finanz- und Investitionsprogramm 2025 - 2027
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
18.04.2024
|
ö
|
beschließend
|
3 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Vorberatungen zum Haushalt 2024 und zur Finanzplanung 2025-2027. Diese Finanzplanung ist von der Haushaltsentwicklung abhängig, ebenso von den Investitionen des Marktes, die in diesem Zeitraum vorgenommen werden oder zur Umsetzung kommen.
Beschluss
Das Finanz- und Investitionsprogramm 2025 bis 2027 wird zum Beschluss erhoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Vollzug der Bürgerversammlung
Antrag auf Abbrennverbot von Pyrotechnik
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
29.02.2024
|
nö
|
beratend
|
12 |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
18.04.2024
|
ö
|
beschließend
|
4 |
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die bisherigen Beratungen, letztmals in der Sitzung des Marktrates am 29.02.2024, lfd. Nr. 749.
In der Bürgerversammlung am 05.02.2024 hat Frau Carmen Helgert Antrag auf ein Böllerverbot im gesamten Markt Floß gestellt. Bürgermeister Lindner erläuterte bereits in der Bürgerversammlung, dass dies rechtlich nicht einfach möglich ist. Die Verwaltung hat die gesetzlichen Grundlagen nochmals ausführlich geprüft und Stellung genommen (Bericht Anlage zum Sachverhalt).
Beschluss
Nach eingehender Prüfung lehnt der Markt den Antrag auf Böllerverbot von Frau Carmen Helgert ab.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Generalsanierung und energetische Sanierung sowie Erweiterung um eine Krippengruppe" auf Flur-Nr. 480, Gemarkung Floß
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
18.04.2024
|
ö
|
beschließend
|
5 |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
16.05.2024
|
ö
|
beschließend
|
2 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 03.04.2024 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.
Das Vorhaben liegt im Innenbereich in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und ist nach §34 BauGB zu bewerten. Öffentliche Belange sind nicht berührt, die Erschließung ist gesichert.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Tektur Neubau eines Einfamilienwohnhauses" auf Flur-Nr. 707, Gemarkung Gailertsreuth
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
18.04.2024
|
ö
|
beschließend
|
6 |
Sachverhalt
Das Vorhaben wurde mit Bescheid vom 05.04.2023 vom Landratsamt genehmigt. Der Bauherr hat nun folgende Änderungen beantragt:
1. Dachneigung geändert auf 20°
2. Garagendach geändert auf Satteldach DN 15°
3. Ergänzte Überdachung Eingang, Terrasse
4. Keller unter Garage entfällt
5. Vergrößerung der Garage
6. Verschiebung des Baukörpers 2m nach Westen
Durch die Änderungen sind öffentliche Belange nicht berührt.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau eines Einfamilienhauses" auf Flur-Nr. 775/4, Gemarkung Schönbrunn
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
18.04.2024
|
ö
|
beschließend
|
7 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 03.04.2024 wurde der Markt darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bauantrag im Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab eingereicht wurde und die gemeindliche Stellungnahme nun abgegeben werden kann.
Das Vorhaben liegt im Innenbereich in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und ist nach §34 BauGB zu bewerten. Öffentliche Belange sind nicht berührt, die Erschließung ist gesichert.
Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.
Beschluss
Dem Bauantrag wird gemäß § 36 BauGB und Art. 64 Abs. 1 BayBO das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
8. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
18.04.2024
|
ö
|
informativ
|
8 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister gibt den Inhalt folgender Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 21.03.2024 bekannt:
Beschluss-Nr. 767:
Generalsanierung GMS Bauteil B - Auftragsvergabe Wärmedämmverbundsystem (WDVS)
Beschluss-Nr. 768:
Generalsanierung GMS Bauteil B - Auftragsvergabe Elektroinstallation
Beschluss-Nr. 769:
Generalsanierung GMS Bauteil B - Auftragsvergabe Blitzschutzanlage
Beschluss-Nr. 770:
Generalsanierung GMS Bauteil B - Auftragsvergabe Heizung und Sanitär
Beschluss-Nr. 771:
Generalsanierung GMS Bauteil B - Auftragsvergabe Lüftungsanlage
Beschluss-Nr. 772:
Neubau eines Gemeinschaftshauses in Kalmreuth - Auftragsvergabe Erdarbeiten
Beschluss-Nr. 773:
Neubau eines Gemeinschaftshauses in Kalmreuth - Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten
Beschluss-Nr. 774:
Neubau eines Gemeinschaftshauses in Kalmreuth - Auftragsvergabe Zimmer- und Holzbauarbeiten
Beschluss-Nr. 775:
Neubau eines Gemeinschaftshauses in Kalmreuth - Auftragsvergabe Klempnerarbeiten
Beschluss-Nr. 777:
Mehrzweckhalle - Übernahme durch Event Catering Voit
Beschluss-Nr. 778:
Benutzung und Vermietung Mehrzweckhalle - Anpassung Mietvertrag, Benutzungs- und Entgeltordnung
zum Seitenanfang
9. Bekanntgaben, Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktrat (Markt Floß)
|
Marktrat
|
18.04.2024
|
ö
|
beschließend
|
9 |
Sachverhalt
Floß blüht auf 2024
Bürgermeister Lindner informierte über die anstehende Auftaktveranstaltung „Floß blüht auf“. Diese findet am 02.05.2024 im Sitzungssaal des Rathauses statt. Alle Teilnehmer des letzten Jahres und auch alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Maimarkt am 01.05.2024
Wie in den vergangenen Jahren findet auch dieses Jahr wieder der Maimarkt mit den Ständen des Gewerberings und der Aufstellung des Maibaums durch die Freiwillige Feuerwehr Floß statt.
Radlersonntag
Die Tourismusgemeinschaft Oberpfälzer Wald, die ILEen Brückenland Bayern-Böhmen, das Naturparkland Oberpfälzer Wald und IKom Stiftland veranstalten am 28.04.2024 einen Radlersonntag entlang der Bahntrassen-Radwege Bayerisch-Böhmischer Freundschaftsweg, Bockl und Vizinalbahn-Radweg mit vielen Aktionen in den Orten. Im Markt Floß lädt der Familiengasthof Schaller zur Rast ein. Der OWV Floß bietet eine kleine Rundtour durch die jüdische Geschichte, der Turnverein veranstaltet einen Kinder-Rad-Biathlon und der KUBA Kulturbahnhof bietet Erfrischungen und eine Malaktion.
Unsere Partnergemeinde Tlučná wird von Eslarn nach Floß radeln und uns besuchen.
Datenstand vom 23.04.2024 08:45 Uhr