Datum: 13.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:53 Uhr bis 21:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2023
2 Städtebauförderung - Rahmenplan öffentlicher Raum; Vorstellung der Ergebnisse
3 Beschaffung digitaler Funkmeldeempfänger (Pager) für die Freiwillige Feuerwehr Forstern; Beratung und Beschlussfassung
4 Kinderhaus Villa Löwenzahn - Vergabe der Photovoltaikanlage; Beratung und Beschlussfassung
5 Landtags- und Bezirkswahlen am 08.10.2023; Gewährung eines Erfrischungsgeldes für die Mitglieder des Wahl- bzw. Briefwahlausschusses; Beratung und Beschlussfassung
6 Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung); Beratung und Beschlussfassung
7 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 13.06.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 30.05.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Städtebauförderung - Rahmenplan öffentlicher Raum; Vorstellung der Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 13.06.2023 ö beschließend 2
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3. Beschaffung digitaler Funkmeldeempfänger (Pager) für die Freiwillige Feuerwehr Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 13.06.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Beschaffung von 58 Pager zum Angebotspreis von 35.683,34 EUR brutto zu vergeben. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Förderantrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Kinderhaus Villa Löwenzahn - Vergabe der Photovoltaikanlage; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 13.06.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Firma Steidl Elektro GmbH, Schwaigerstraße 65, 85646 Anzing mit der Ausführung der Photovoltaikanlage für das Kinderhaus Villa Löwenzahn zum Preis von netto 53.846,00 EUR, Grundangebot + Feuerwehrschalter + Notstrom für Beleuchtung. Gemäß Angebot vom 31.05.2023 und Nachtrag vom 12.06.2023 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Landtags- und Bezirkswahlen am 08.10.2023; Gewährung eines Erfrischungsgeldes für die Mitglieder des Wahl- bzw. Briefwahlausschusses; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 13.06.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Mitglieder der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes ein Erfrischungsgeld in Höhe von 60,00 € erhalten.
Mögliche Hilfskräfte, die nur stundenweise tätig sind, gehören nicht zum Wahlvorstand; das Erfrischungsgeld findet auf diesen Personenkreis keine Anwendung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung); Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 13.06.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt aufgrund Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes-KAG die vorstehende Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 13.06.2023 ö beschließend 7
Datenstand vom 15.06.2023 06:56 Uhr