Datum: 25.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:59 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13.06.2023
2 Straßenbeleuchtung in Preisendorf; Umrüstung auf LED-Beleuchtung Beratung und Beschlussfassung
3 Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen; Möbel für den neuen Kinderhort im Franz-Jaksch-Weg 3; Beratung und Beschlussfassung
4 Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen; Lieferung und Montage von Lampen für den neuen Kinderhort, Franz-Jaksch-Weg 3; Beratung und Beschlussfassung
5 Antrag des F.C. Forstern e.V. auf Übernahme der Kosten für das Freiwillige Soziale Jahr
6 Zuschussantrag des Evang. Diakonie-Vereins Markt Schwaben e. V.; Beratung und Beschlussfassung
7 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach Art. 66 Abs. 1 GO hier: Gewerbesteuerumlage
8 Feststellung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO
9 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO
10 Schülerbeförderung Grundschule Antrag der Firma Larcher Touristik GmbH auf Preiserhöhung Beratung und Beschlussfassung
11 Antrag auf eine Tempo 30-Zone für den Hirschbachweg -Beratung und Beschlussfassung
12 Weiteres Vorgehen im Bereich Anliegerweg Höhe Hauptstraße 24 - 31
13 Anfragen - Informationen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.06.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Straßenbeleuchtung in Preisendorf; Umrüstung auf LED-Beleuchtung Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die 14 Straßenleuchten in Preisendorf durch das LED-Modell SL11micro zum netto Stückpreis von 780,36 EUR zu ersetzen. Für Kreuzungen oder Haltestellen wird von der Bayernwerk Netz GmbH die SL11mini empfohlen, es wird vor Ort überprüft, ob und wo diese Leuchte zum Einsatz kommen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen; Möbel für den neuen Kinderhort im Franz-Jaksch-Weg 3; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung und Lieferung der Möbel nach abschließender Prüfung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Das Ergebnis ist in der nächsten Sitzung bekanntzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen; Lieferung und Montage von Lampen für den neuen Kinderhort, Franz-Jaksch-Weg 3; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung und Lieferung der Lampen nach abschließender Prüfung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Das Ergebnis ist in der nächsten Sitzung bekanntzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag des F.C. Forstern e.V. auf Übernahme der Kosten für das Freiwillige Soziale Jahr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den FSJ´ler des F.C. Forstern mit 4.000,00 EUR zu bezuschussen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Zuschussantrag des Evang. Diakonie-Vereins Markt Schwaben e. V.; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Das Gremium beschließt, dem Diakonieverein Markt Schwaben e.V. für das Jahr 2022 einen Zuschuss für die Beratungsstelle in Höhe von 150,00 EUR zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 13

zum Seitenanfang

7. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach Art. 66 Abs. 1 GO hier: Gewerbesteuerumlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.322,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Feststellung der Jahresrechnung 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Forstern erteilt der Gemeinderat gemäß Art 102 Abs. 3 GO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Schülerbeförderung Grundschule Antrag der Firma Larcher Touristik GmbH auf Preiserhöhung Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat ermächtigt den Ersten Bürgermeister einer Preiserhöhung an die Firma Larcher Touristik GmbH zuzustimmen. Die Preiserhöhung wird an die Entscheidung des Schulverbandes der Mittelschule Forstern angelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Antrag auf eine Tempo 30-Zone für den Hirschbachweg -Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 11

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, im Bereich Hirschbachweg eine Verkehrsschau mit Landratsamt und Polizei durchzuführen, um eine Tempo-30-Zone einzurichten. Zudem soll die Messanlage zur Erhebung der Durchfahrtszahlen und Geschwindigkeiten für zwei Monate installiert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Weiteres Vorgehen im Bereich Anliegerweg Höhe Hauptstraße 24 - 31

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, in einem ersten Schritt die Einfassung der gemeindlichen Grünflächen analog zu der an der Staatsstraße in Holzbauweise angefertigten Einfassung aufzustellen. Nimmt das wilde Parken dadurch nicht ab, wird die zusätzliche Beschilderung angebracht werden müssen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 25.07.2023 ö beschließend 13
Datenstand vom 01.08.2023 07:45 Uhr