Datum: 07.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:02 Uhr bis 22:17 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 10.10.2023
2 Schulverband Markt Schwaben - Mietvertrag; Beratung und Beschlussfassung
3 Städtebauförderung - Bedarfsmitteilung 2024; Beratung und Beschlussfassung
4 FC Forstern e. V.; Pauschale Sportbetriebsförderung - Zuschussantrag vom 11.09.2023; Beratung und Beschlussfassung
5 Singkreis Forstern e. V.; Zuschussantrag vom 17.10.2023; Beratung und Beschlussfassung
6 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 10.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.11.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.10.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Schulverband Markt Schwaben - Mietvertrag; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.11.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Das Gremium ermächtigt den Verbandsrat / die Verbandsräte und weist diese an, in der Verbandsversammlung für die Anmietung der Mittelschulanlage dem neu ausgehandelten Mietvertrag zu folgenden Konditionen zuzustimmen:

Laufzeit der kalkulatorischen Abschreibung (linear; § 4 Absatz 1, Nr. 1):
  • 40 Jahre

Kalkulatorische Zinsen (§ 4 Absatz 1, Nr. 2):
  • 2,0 % - gewichteter Zinssatz bei 40 Jahren aus
durchschnittlichem Fremdkapitalzins und Verzinsung des Eigenkapitals
gemäß Gemeindekasse 11/2023 RN 95 

Der Verbandsrat / die Verbandsräte werden ermächtigt, unwesentliche Änderungen und Ergänzungen im Miet­vertrag auf dem Verwaltungswege herbeizuführen. Ferner wird die Verbandsversammlung ermächtigt, notwendige Anpassungen bezüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Städtebauförderung - Bedarfsmitteilung 2024; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.11.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2024 zu stellen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Unterlagen zusammenzustellen und bei der Regierung von Oberbayern rechtzeitig einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. FC Forstern e. V.; Pauschale Sportbetriebsförderung - Zuschussantrag vom 11.09.2023; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.11.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einen Zuschuss zweckgebunden für die Kinder- und Jugendförderung in Höhe von 3.000,00 EUR für den FC Forstern e.V.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Singkreis Forstern e. V.; Zuschussantrag vom 17.10.2023; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.11.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für das Jahr 2023 einen Zuschuss an den Singkreis Forstern e. V. in Höhe von 3.000,00 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.11.2023 ö beschließend 6
Datenstand vom 22.11.2023 12:32 Uhr