Datum: 08.08.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 25.07.2023
2 Gesundheitsregion Landkreis Erding, Verlängerung des Pflegekrisendienst; Beratung und Beschlussfassung
3 Bebauungsplan Nr. 610-11/25 "An der Tadinger Straße", weiteres Vorgehen; Beratung und Beschlussfassung
4 Gigabit-Richtline des Bundes 2.0 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Unterstützungsleistung zur Umsetzung des Gigabit-Förderverfahrens des Bundes in der Gemeinde Forstern (einfache Vergabe)
5 Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 Beratung und Beschlussfassung über die Juristische Unterstützungsleistung zur Umsetzung des Gigabit-Förderverfahrens des Bundes in der Gemeinde Forstern (einfache Vergabe)
6 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 25.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.07.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Gesundheitsregion Landkreis Erding, Verlängerung des Pflegekrisendienst; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Verlängerung des Pflegekrisendienstes für die Jahre 2024 und 2025 zuzustimmen.
Die Gemeinde Forstern unterstützt für die Jahre 2024 und 2025 den Pflegekrisendienst mit 1,- € / pro Einwohner - ca. 3.800,00 EUR pro Jahr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan Nr. 610-11/25 "An der Tadinger Straße", weiteres Vorgehen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigt den vorgestellten Planentwurf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt mit der Ausarbeitung des Plans und der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens Herrn Architekt Michael Jaksch, Hauptstr. 5, 85659 Forstern zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Gigabit-Richtline des Bundes 2.0 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Unterstützungsleistung zur Umsetzung des Gigabit-Förderverfahrens des Bundes in der Gemeinde Forstern (einfache Vergabe)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Unterstützungsleistung zur Umsetzung des Gigabit-Förderverfahrens des Bundes für das Modul 1 und das Modul 2 an die Fa. IK-T GmbH per Direktvergabe gemäß dem Angebot vom 28.07.2023 in Höhe von 21.780,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 Beratung und Beschlussfassung über die Juristische Unterstützungsleistung zur Umsetzung des Gigabit-Förderverfahrens des Bundes in der Gemeinde Forstern (einfache Vergabe)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der juristischen Unterstützungsleistung zur Umsetzung des Gigabit-Förderverfahrens des Bundes gemäß dem Angebot vom 28.07.2023 an die Firma IK-T GmbH.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.08.2023 ö beschließend 6
Datenstand vom 21.09.2023 12:00 Uhr