Datum: 06.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 20:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:22 Uhr bis 21:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 16.01.2024
2 Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Forstern und der Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Forstern; Beratung und Beschlussfassung
3 Erlass einer Richtlinie zur Verleihung der Eigenschaft als Ehrenkommandant / Ehrenkommandantin der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung
4 Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für ein privates Feuerwerk; Beratung und Beschlussfassung
5 Ausweisung von öffentlichen Containerplätzen zur Wertstoffsammlung; Containerplatz der Stufe I mit Umleerbehältern; Beratung und Beschlussfassung
6 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 16.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 16.01.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Forstern und der Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Entwurf vom 31.01.2024 der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Forstern, sowie den Entwurf vom 31.01.2024 der Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Forstern neu als Satzung zu erlassen. Die Satzungsentwürfe, die der Niederschrift zu dieser Sitzung als Anlage beigefügt werden, sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Erlass einer Richtlinie zur Verleihung der Eigenschaft als Ehrenkommandant / Ehrenkommandantin der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Die Richtlinien zur Verleihung der Eigenschaft als Ehrenkommandant / Ehrenkommandantin der Gemeinde Forstern tritt zum 01.03.2024 in Kraft.
Der Gemeinderat beschließt den Entwurf vom 31.01.2024 der Richtlinie zur Verleihung der Eigenschaft als Ehrenkommandant / Ehrenkommandantin der Gemeinde Forstern. Der Entwurf der Richtlinie, der der Niederschrift zu dieser Sitzung als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für ein privates Feuerwerk; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, grundsätzlich keine Ausnahmegenehmigungen für private Feuerwerke zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Ausweisung von öffentlichen Containerplätzen zur Wertstoffsammlung; Containerplatz der Stufe I mit Umleerbehältern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem potentiellen Standort in Tading zur Errichtung eines Containerplatzes zu und ermächtigt den ersten Bürgermeister zur Detailabsprache mit dem Landratsamt Erding.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.02.2024 ö beschließend 6
Datenstand vom 11.03.2024 08:29 Uhr