Datum: 16.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:34 Uhr bis 22:16 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 05.03.2024
2 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; 31. Änderung des Flächennutzungsplans Markt Isen; Beratung und Beschlussfassung
3 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Bebauungsplan Pemmering West Markt Isen; Beratung und Beschlussfassung
4 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB; 1. FNP-Änderung ("Feuerwehren") der Gemeinde Pastetten; Beratung und Beschlussfassung
5 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes ("Feuerwehrgerätehaus") der Gemeinde Pastetten; Beratung und Beschlussfassung
6 Europawahl am 09.06.2024; Gewährung eines Erfrischungsgeldes für die Mitglieder des Wahl- bzw. Briefwahlausschusses; Beratung und Beschlussfassung
7 Antrag auf Rücknahme des Beschlusses: Ausweisung von öffentlichen Containerplätzen zur Wertstoffsammlung; Containerplatz der Stufe I mit Umleerbehältern - Standort Tading; Beratung und Beschlussfassung
8 Kinderhort Villa Kunterbunt - Vergabe der Photovoltaikanlage; Beratung und Beschlussfassung
9 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 05.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 16.04.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.03.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; 31. Änderung des Flächennutzungsplans Markt Isen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 16.04.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um weitere Beteiligung am Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Bebauungsplan Pemmering West Markt Isen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 16.04.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um weitere Beteiligung am Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB; 1. FNP-Änderung ("Feuerwehren") der Gemeinde Pastetten; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 16.04.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um weitere Beteiligung am Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Aufstellung eines Bebauungsplanes ("Feuerwehrgerätehaus") der Gemeinde Pastetten; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 16.04.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um weitere Beteiligung am Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Europawahl am 09.06.2024; Gewährung eines Erfrischungsgeldes für die Mitglieder des Wahl- bzw. Briefwahlausschusses; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 16.04.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Mitglieder der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes ein Erfrischungsgeld in Höhe von 40,00 EUR erhalten. Es wird nicht zwischen Wahlvorstand und Mitglied unterschieden.
Mögliche Hilfskräfte, die nur stundenweise tätig sind, gehören nicht zum Wahlvorstand; das Erfrischungsgeld findet auf diesen Personenkreis keine Anwendung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Rücknahme des Beschlusses: Ausweisung von öffentlichen Containerplätzen zur Wertstoffsammlung; Containerplatz der Stufe I mit Umleerbehältern - Standort Tading; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 16.04.2024 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, den in der Gemeinderatssitzung am 06.02.2024 gefassten Beschluss zurückzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 13

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt dem weitern Containerstandort in Forstern am alten Bauhof zu und ermächtigt den ersten Bürgermeister zur Detailabsprache mit dem Landratsamt Erding.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Kinderhort Villa Kunterbunt - Vergabe der Photovoltaikanlage; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 16.04.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Firma MS-Solar 24, Adalbert-Stifter-Weg 2 in 85570 Markt Schwaben mit der Ausführung der Photovoltaikanlagen auf dem Kinderhort Villa Kunterbunt zum Preis von netto 33.246,44 EUR gemäß Angebot vom 04.04.2024 und Nachtrag vom 15.04.2024 zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 16.04.2024 ö beschließend 9
Datenstand vom 24.04.2024 10:38 Uhr