Datum: 17.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:14 Uhr bis 22:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung des neu gewählten Feldgeschworenen
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 23.07.2024
3 Vorstellung eines möglichen Wärmenetzbetreibers für Forstern
4 Wahl zweier Feldgeschworenen gemäß Art. 11 des Abmarkungsgesetzes (AbmG); Beratung und Beschlussfassung
5 Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung
6 Nachbarschaftshilfe Forstern Tading e.V., Unterstützung der Tafel Erding; Beratung und Beschlussfassung
7 Gemeindlicher Winterdienst, Beschlussfassung über die Anordnung einer Rufbereitschaft vom 01.11.2024 bis 31.03.2025; Beratung und Beschlussfassung
8 Städtebauförderung, weitere laufende städtebauliche Begleitung; Beratung und Beschlussfassung
9 Bauleitplanung benachbarte Gemeinden, Gemeinde Hohenlinden - 9. Änderung des Flächennutzungsplans, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
10 Bauleitplanung benachbarte Gemeinden, Gemeinde Hohenlinden - Bebauungsplan Nr. 31 Neubau Kinderhaus, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
11 Anfragen - Informationen

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1. Vereidigung des neu gewählten Feldgeschworenen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 23.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.07.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Vorstellung eines möglichen Wärmenetzbetreibers für Forstern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 3
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4. Wahl zweier Feldgeschworenen gemäß Art. 11 des Abmarkungsgesetzes (AbmG); Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 4
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5. Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Satzung über den Betrieb und die Benutzung mit den vorgestellten Änderungen und/oder Ergänzungen neu zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Nachbarschaftshilfe Forstern Tading e.V., Unterstützung der Tafel Erding; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Nachbarschaftshilfe Forstern Tading e.V. für das Jahr 2024 (drittes und viertes Quartal) sowie für die Folgejahre mit je 200,00 EUR pro Quartal zu unterstützen. Dies gilt bis auf Widerruf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Gemeindlicher Winterdienst, Beschlussfassung über die Anordnung einer Rufbereitschaft vom 01.11.2024 bis 31.03.2025; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat ordnet für die ordnungsgemäße Durchführung des gemeindlichen Winterdienstes eine Rufbereitschaft vom 01.11.2024 bis 31.03.2025 an und beschließt, dass die Mitarbeiter des Bauhofs, der Schulhausmeister und der Hausmeister der kommunalen Liegenschaften eine Rufbereitschafts-Pauschale in Höhe von 320,00 EUR brutto pro Monat erhalten. Der Bereitschaftsdienst dauert von 3.00 Uhr morgens bis 22.00 Uhr abends.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Städtebauförderung, weitere laufende städtebauliche Begleitung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Fortführung der weiteren laufenden städtebaulichen Begleitung mit dem Büro Plankreis. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 10.000,00 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bauleitplanung benachbarte Gemeinden, Gemeinde Hohenlinden - 9. Änderung des Flächennutzungsplans, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um weitere Beteiligung am Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Bauleitplanung benachbarte Gemeinden, Gemeinde Hohenlinden - Bebauungsplan Nr. 31 Neubau Kinderhaus, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um weitere Beteiligung am Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 11
Datenstand vom 16.10.2024 11:31 Uhr