Datum: 30.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 16.04.2024
6 Abrechnung des Mittagessens in den Kindertageseinrichtungen, Übernahme des Dienstleistungsvertrages der App kitafino sowie Preiserhöhung durch den Caterer; Beratung und Beschlussfassung
7 Kinderhort Villa Kunterbunt, Photovoltaikanlage - Nachtrag für eine maximale Belegung des Daches; Beratung und Beschlussfassung
8 Umbaumaßnahme - Renovierung der Sanitäranlagen und Küche im Kinderhaus "Villa Löwenzahn" und Modernisierung der Schließanlage; Beratung und Beschlussfassung
9 Schließtage der gemeindlichen Kindertagesstätten für das Kindertageseinrichtungenjahr 2024/2025; Beratung und Beschlussfassung
10 Gewichtungsfaktor 2,0 für unter dreijährige Kinder in den Kinderhäusern "Villa Löwenzahn", "Villa Wirbelwind" und dem Kindergarten "St. Korbinian" für das Kindertageseinrichtungenjahr 2024/2025; Beratung und Beschlussfassung
11 Festsetzung der Kindergarten-, Krippen- und Hortgebühren für das Kindertageseinrichtungenjahr 2024/2025 und Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung
12 Festsetzung der Gebühren für die außerschulische Mittagsbetreuung für das Kindertageseinrichtungenjahr 2024/2025 und Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Schule Forstern; Beratung und Beschlussfassung
13 Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung
14 Anfragen - Informationen

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5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 16.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 16.04.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Abrechnung des Mittagessens in den Kindertageseinrichtungen, Übernahme des Dienstleistungsvertrages der App kitafino sowie Preiserhöhung durch den Caterer; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die App „kitafino“ ab 01.06.2024 zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, die Preiserhöhung der Firma Oskar Catering GmbH ab 01.09.2024 vorerst abzulehnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Kinderhort Villa Kunterbunt, Photovoltaikanlage - Nachtrag für eine maximale Belegung des Daches; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Firma MS-Solar 24, in 85570 Markt Schwaben mit der Ausführung des Nachtrages vom 18.04.2024 zur maximalen Belegung der Dachfläche auf dem Kinderhort Villa Kunterbunt zum Preis von netto 5.921,61 EUR zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Umbaumaßnahme - Renovierung der Sanitäranlagen und Küche im Kinderhaus "Villa Löwenzahn" und Modernisierung der Schließanlage; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 8

Beschluss 1

Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung, die Renovierung des WC´s und der Küche des Kinderhauses „Villa Löwenzahn“ sowie die Modernisierung der Schließanlage auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Da die Aufträge nach der Ausschreibung schnellstmöglich vergeben werden sollen, um den vorhergesehenen Zeitplan einhalten zu können, wird der Erste Bürgermeister ermächtigt, die Aufträge auch über einer Auftragssumme von netto 20.000,00 EUR zu vergeben. Die vergebenen Aufträge werden im Gemeinderat zeitnah bekannt gegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Schließtage der gemeindlichen Kindertagesstätten für das Kindertageseinrichtungenjahr 2024/2025; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die derzeitige Schließtageregelung in Höhe von 30 Tagen für das Haushaltsjahr 2024 beibehalten wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Gewichtungsfaktor 2,0 für unter dreijährige Kinder in den Kinderhäusern "Villa Löwenzahn", "Villa Wirbelwind" und dem Kindergarten "St. Korbinian" für das Kindertageseinrichtungenjahr 2024/2025; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Gewichtungsfaktor 2,0 für unter dreijährige Kinder in den Kinderhäusern „Villa Löwenzahn“, „Villa Wirbelwind“ und dem Kindergarten „St. Korbinian“ im Kindergartenjahr 2024/2025 festzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Festsetzung der Kindergarten-, Krippen- und Hortgebühren für das Kindertageseinrichtungenjahr 2024/2025 und Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 11

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die Gebühren für die Kindertageseinrichtungen (Kindergarten, Kinderkrippe und Kinderhort) um 10 Prozent gegenüber der derzeit geltenden Satzung zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, die Gebührensatzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern mit den vorgestellten Änderungen und/oder Ergänzungen neu zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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12. Festsetzung der Gebühren für die außerschulische Mittagsbetreuung für das Kindertageseinrichtungenjahr 2024/2025 und Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Schule Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 12

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die Gebühren für die außerschulische Mittagsbetreuung für die Kurzzeitgruppe von 5,00 € auf 5,50 € pro Tag und die Gebühren für die Langzeitgruppe von 7,50 € pro Tag auf 8,00 € pro Tag zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, die Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Schule Forstern mit den vorgestellten Änderungen und/oder Ergänzungen neu zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Satzung über den Betrieb und die Benutzung mit den vorgestellten Änderungen und/oder Ergänzungen neu zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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14. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 30.04.2024 ö beschließend 14
Datenstand vom 08.05.2024 10:03 Uhr