Datum: 07.04.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 17. März 2009
7 Anträge, Wünsche und Bekanntgaben
2 Bebauungsplan "Altes Klärwerk"; - Beschlüsse zu den Stellungnahmen nach § 4 Abs. 1 BauGB - Beschlüsse zu den Anregungen aus einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB)
3 Wassergesetze; Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung zur wesentlichen Umgestaltung eines Gewässers auf Fl.Nr. 1711 Gemarkung Forstern Antragsteller: Grill Johann, Unterstaudham 1, 85659 Forstern - Gemeindliche Stellungnahme
4 Europawahl am 07. Juni 2009; Benennung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter und Berufung der Beisitzer (einschl. Briefwahlvorstand) gemäß §§ 6, 7 EuWO
5 Europawahl am 07. Juni 2009; Beschlussfassung über die Gewährung eines Erfrischungsgeldes für die Mitglieder des Wahlvorstandes und Briefwahlvorstandes (§ 10 Abs. 2 EuWO)
6 20 kV-Freileitung der Sempt-Elektrizitätswerke Erding; Abzweig zur Transformatoren-Station T 53 Kläranlage - Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit
7.1 Keine Haushaltssperre in Forstern
7.2 Errichtung eines Hundesklos in Unterstaudham
7.3 Einheimischen-Modell in Richtung Karlsdorf
7.4 Kreisstraße ED 20, Ausbau Buch a. Buchrain bis Pemmering, Anbringen von Rasengittersteinen in Neuharting
7.5 Gehweg bei der Wasserleitung an der Hauptstraße

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 17. März 2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 1
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7. Anträge, Wünsche und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 7
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2. Bebauungsplan "Altes Klärwerk"; - Beschlüsse zu den Stellungnahmen nach § 4 Abs. 1 BauGB - Beschlüsse zu den Anregungen aus einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 2
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3. Wassergesetze; Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung zur wesentlichen Umgestaltung eines Gewässers auf Fl.Nr. 1711 Gemarkung Forstern Antragsteller: Grill Johann, Unterstaudham 1, 85659 Forstern - Gemeindliche Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 3
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4. Europawahl am 07. Juni 2009; Benennung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter und Berufung der Beisitzer (einschl. Briefwahlvorstand) gemäß §§ 6, 7 EuWO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 4
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5. Europawahl am 07. Juni 2009; Beschlussfassung über die Gewährung eines Erfrischungsgeldes für die Mitglieder des Wahlvorstandes und Briefwahlvorstandes (§ 10 Abs. 2 EuWO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 5
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6. 20 kV-Freileitung der Sempt-Elektrizitätswerke Erding; Abzweig zur Transformatoren-Station T 53 Kläranlage - Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 6
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7.1. Keine Haushaltssperre in Forstern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 7.1
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7.2. Errichtung eines Hundesklos in Unterstaudham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 7.2
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7.3. Einheimischen-Modell in Richtung Karlsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 7.3
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7.4. Kreisstraße ED 20, Ausbau Buch a. Buchrain bis Pemmering, Anbringen von Rasengittersteinen in Neuharting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 7.4
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7.5. Gehweg bei der Wasserleitung an der Hauptstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 07.04.2009 ö beschließend 7.5