Datum: 26.05.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 05.05.2009
10 Anträge, Wünsche und Bekanntgaben
2 "2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Anderl" der Gemeinde Forstinning; Frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB - Gemeindliche Stellungnahme
3 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Forstern-Nord" nach § 13 BauGB; - Aussprache und ggf. Änderungsbeschluss (Fl.Nr. 449/5, Schmid Robert)
4 Erschließung des Gewerbegebietes ("Altes Klärwerk"); - Beschlussfassung über die Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Erschließungsplanung
5 Bebauungsplan "Tading-Süd" (Grünordnung); - Beschlussfassung über die Beauftragung eines Landschaftsarchitekten
6 Antrag der Eheleute Greska Sabine und Thomas auf Verkehrsberuhigung der Heimgartenstraße
7 Sportanlage F.C. Forstern; - Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für empfohlene Pflegemaßnahmen
8 Kinderhort "Villa Kunterbunt"; a) Betreuung bis 17.00 Uhr im Jahr 2009/2010 b) Festlegung der Kernzeit von 12.30 Uhr bis 15.30 Uhr
9 Außerschulische Mittagsbetreuung; Erweiterung der Öffnungszeit bis 16.00 Uhr für die zweite Gruppe
10.1 Überwachung des Schulgeländes hier: Präsentation von Videokameras und Anfrage bei einer Security Firma
10.2 Verwaltungsgerichtstermin bezüglich der Streitsache Lieven am 26.05.2009 hier: Rückforderung des Ablösebetrages von 12.271,-- EUR (2 Stellplätze) bezüglich Erweiterung des bestehenden Bürogebäudes auf Fl.Nr. 449/6
10.3 Rechtsstreit bezüglich der endgültigen Abrechnung des Erschließungsbeitrages Herren Georg und Andreas Faltermaier gegen den Erschließungsbeitragsbescheid der Gemeinde Forstern vom 23.10.2007, "Forstern-West", Wörlanger BA II
10.4 Baumaßnahmen in Tading - Erstellung einer begehbaren Straße zum Tadinger Wirt
10.6 Bürgerversammlung bezüglich des Projektes "Leben im Alter" am 26.06.2009 um 19.00 Uhr
10.8 Erhalt der Schlüssel für das Fraktionszimmer im Rathaus der Gemeinde Forstern
10.7 Schwierige Parksituation in der Pfarrer-Huber-Straße
10.5 Anliegerversammlung wegen Abrechnung der Pfarrer-Huber-Straße und der Tadinger Straße

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 05.05.2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 1
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10. Anträge, Wünsche und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 10
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2. "2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Anderl" der Gemeinde Forstinning; Frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB - Gemeindliche Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 2
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3. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Forstern-Nord" nach § 13 BauGB; - Aussprache und ggf. Änderungsbeschluss (Fl.Nr. 449/5, Schmid Robert)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 3
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4. Erschließung des Gewerbegebietes ("Altes Klärwerk"); - Beschlussfassung über die Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Erschließungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 4
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5. Bebauungsplan "Tading-Süd" (Grünordnung); - Beschlussfassung über die Beauftragung eines Landschaftsarchitekten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 5
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6. Antrag der Eheleute Greska Sabine und Thomas auf Verkehrsberuhigung der Heimgartenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 6
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7. Sportanlage F.C. Forstern; - Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für empfohlene Pflegemaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 7
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8. Kinderhort "Villa Kunterbunt"; a) Betreuung bis 17.00 Uhr im Jahr 2009/2010 b) Festlegung der Kernzeit von 12.30 Uhr bis 15.30 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 8
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9. Außerschulische Mittagsbetreuung; Erweiterung der Öffnungszeit bis 16.00 Uhr für die zweite Gruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 9
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10.1. Überwachung des Schulgeländes hier: Präsentation von Videokameras und Anfrage bei einer Security Firma

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 10.1
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10.2. Verwaltungsgerichtstermin bezüglich der Streitsache Lieven am 26.05.2009 hier: Rückforderung des Ablösebetrages von 12.271,-- EUR (2 Stellplätze) bezüglich Erweiterung des bestehenden Bürogebäudes auf Fl.Nr. 449/6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 10.2
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10.3. Rechtsstreit bezüglich der endgültigen Abrechnung des Erschließungsbeitrages Herren Georg und Andreas Faltermaier gegen den Erschließungsbeitragsbescheid der Gemeinde Forstern vom 23.10.2007, "Forstern-West", Wörlanger BA II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 10.3
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10.4. Baumaßnahmen in Tading - Erstellung einer begehbaren Straße zum Tadinger Wirt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 10.4
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10.6. Bürgerversammlung bezüglich des Projektes "Leben im Alter" am 26.06.2009 um 19.00 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 10.6
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10.8. Erhalt der Schlüssel für das Fraktionszimmer im Rathaus der Gemeinde Forstern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 10.8
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10.7. Schwierige Parksituation in der Pfarrer-Huber-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 10.7
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10.5. Anliegerversammlung wegen Abrechnung der Pfarrer-Huber-Straße und der Tadinger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2009 ö beschließend 10.5