Datum: 20.10.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:07 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 22.09.2009
15 Anträge, Wünsche und Bekanntgaben
3 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Forstinning; Frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Gemeindliche Stellungnahme
4 Aufstellung des Bebauungsplanes "Kindergarten" der Gemeinde Forstinning Frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Gemeindliche Stellungnahme
5 Bebauungsplan "Tading-Süd"; - Billigung des Vorentwurfes vom 20.10.2009
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2009
6 Umsatzsteuerliche Behandlung des Legens von Wasserhausanschlüssen und Veranlagung von Herstellungsbeiträgen; - Beschlussfassung über die Erstattung der Umsatzsteuer
7 Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem BayKiBiG
8 Erlass einer Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder
9 Bericht der Staatl. Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Erding über die überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnungen 2007 und 2008 der Gemeinde Forstern
10 Kassenmäßiger Zwischenbericht der Haushaltswirtschaft nach dem Stand vom 30.09.2009
11 Gemeindlicher Winterdienst; Beschlussfassung über die Anordnung einer Rufbereitschaft vom 01.11.2009 bis 31.03.2010
12 Antrag auf Bezuschussung der Renovierungsmaßnahmen im Pfarrkindergarten St. Korbinian Forstern
13 Beschlussfassung über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die Brandmeldeanlage in der Grund- und Hauptschule Forstern
14 Bestellung von Frau Houben Susanne zur weiteren Standesbeamtin nach § 1 Abs. 1 PstVollzV;
15.1 40 Jahr Feier der Pfarrei Forstern-Tading am 25.10.2009
15.2 Einseitiges Halteverbot in der Westendstraße
15.3 Bäume als Naturdenkmäler in Bocköd
15.4 Anfrage wegen der Untersuchung der Brücken über den Hirschbach
15.5 Beschluss über den Standort der Einrichtung "Leben im Alter" in der Gemeinderatssitzung vom 29.09.2009

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 22.09.2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 1
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15. Anträge, Wünsche und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 15
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3. 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Forstinning; Frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Gemeindliche Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 3
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4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Kindergarten" der Gemeinde Forstinning Frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Gemeindliche Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 4
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5. Bebauungsplan "Tading-Süd"; - Billigung des Vorentwurfes vom 20.10.2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 5
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2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 2
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6. Umsatzsteuerliche Behandlung des Legens von Wasserhausanschlüssen und Veranlagung von Herstellungsbeiträgen; - Beschlussfassung über die Erstattung der Umsatzsteuer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 6
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7. Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem BayKiBiG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 7
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8. Erlass einer Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 8
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9. Bericht der Staatl. Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Erding über die überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnungen 2007 und 2008 der Gemeinde Forstern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 9
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10. Kassenmäßiger Zwischenbericht der Haushaltswirtschaft nach dem Stand vom 30.09.2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 10
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11. Gemeindlicher Winterdienst; Beschlussfassung über die Anordnung einer Rufbereitschaft vom 01.11.2009 bis 31.03.2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 11
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12. Antrag auf Bezuschussung der Renovierungsmaßnahmen im Pfarrkindergarten St. Korbinian Forstern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 12
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13. Beschlussfassung über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die Brandmeldeanlage in der Grund- und Hauptschule Forstern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 13
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14. Bestellung von Frau Houben Susanne zur weiteren Standesbeamtin nach § 1 Abs. 1 PstVollzV;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 14
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15.1. 40 Jahr Feier der Pfarrei Forstern-Tading am 25.10.2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 15.1
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15.2. Einseitiges Halteverbot in der Westendstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 15.2
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15.3. Bäume als Naturdenkmäler in Bocköd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 15.3
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15.4. Anfrage wegen der Untersuchung der Brücken über den Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 15.4
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15.5. Beschluss über den Standort der Einrichtung "Leben im Alter" in der Gemeinderatssitzung vom 29.09.2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2009 ö beschließend 15.5