Datum: 17.11.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 20.10.2009
14 Anträge, Wünsche und Bekanntgaben
2 Rathaus; - Grundsatzbeschluss über Umbau und Erweiterung des Rathauses
3 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Forstern-Nord" nach § 13 BauGB; - Beschlüsse zu den Anregungen und Bedenken
4 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Forstern-Nord" nach § 13 BauGB; - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
10 Gewerbegebiet "Altes Klärwerk"; Information bezüglich Gutachten Altlastenuntersuchung
8 Genehmigung der Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Freising bezüglich Errichtung einer neuen Einmündung mit Linksabbiegestreifen und Querungshilfe zur verkehrstechnischen Anbindung des neuen Baugebietes "Altes Klärwerk"
9 Gewerbegebiet "Altes Klärwerk"; Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtung - Beschlussfassung über die Auftragsvergabe
12 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Forstern e.V. auf Beschaffung von Funkmeldeempfänger
11 Beschlussfassung über den Abschluss einer Unfallversicherung für die aktiven Feuerwehrleute ("Herztod")
13 Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2008 gemäß Art. 103 GO
5 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Forstern Süd-West I"; - Schreiben des Planungsbüros Halbinger vom 10.10.2009 (Familie Ludwig)
6 Wettinger Straße; - Beschluss über Einleitung des Bauleitplanverfahrens
7 Antrag auf Vorbescheid der Sollnberger GbR bezüglich Neubau eines Aussiedlerhofes in Tading, Fl.Nrn. 613, 614, 615; - Prüfung von Möglichkeiten der Erschließung des beantragten Bauvorhabens
14.1 BAB A94 München - Passau Benennung der Anschlussstellen und Festlegung der Ausfahrtsziele
14.2 Bauvorhaben Kiesgrubenzufahrt Hörgstetter: Kostenbeteiligung der Gemeinde Forstern
14.3 Durchführung von Pflasterarbeiten im Franz-Jaksch-Weg im Frühjahr 2010
14.4 Jugendsozialarbeit in Forstern hier: Einstellung eines Sozialpädagogen
14.5 Anbringung eines Schildes Lehrerparkplatz am Parkplatz bei der neuen Turnhalle während der Schulzeit
14.6 Vorlage der Gutachten bezüglich der Einheimischen-Modelle in Forstern Ende November 2009
14.7 Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Kirchenstraße und Kreilinger Straße in Preisendorf
14.8 Gewerbegebiet Forstern-Nord - Beeinträchtiung der Übungen der Feuerwehr durch über Unterhydranten parkende Sattelzüge

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 20.10.2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 1
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14. Anträge, Wünsche und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 14
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2. Rathaus; - Grundsatzbeschluss über Umbau und Erweiterung des Rathauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 2
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3. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Forstern-Nord" nach § 13 BauGB; - Beschlüsse zu den Anregungen und Bedenken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 3
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4. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Forstern-Nord" nach § 13 BauGB; - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 4
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10. Gewerbegebiet "Altes Klärwerk"; Information bezüglich Gutachten Altlastenuntersuchung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 10
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8. Genehmigung der Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Freising bezüglich Errichtung einer neuen Einmündung mit Linksabbiegestreifen und Querungshilfe zur verkehrstechnischen Anbindung des neuen Baugebietes "Altes Klärwerk"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 8
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9. Gewerbegebiet "Altes Klärwerk"; Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtung - Beschlussfassung über die Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 9
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12. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Forstern e.V. auf Beschaffung von Funkmeldeempfänger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 12
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11. Beschlussfassung über den Abschluss einer Unfallversicherung für die aktiven Feuerwehrleute ("Herztod")

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 11
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13. Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2008 gemäß Art. 103 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 13
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5. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Forstern Süd-West I"; - Schreiben des Planungsbüros Halbinger vom 10.10.2009 (Familie Ludwig)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 5
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6. Wettinger Straße; - Beschluss über Einleitung des Bauleitplanverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 6
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7. Antrag auf Vorbescheid der Sollnberger GbR bezüglich Neubau eines Aussiedlerhofes in Tading, Fl.Nrn. 613, 614, 615; - Prüfung von Möglichkeiten der Erschließung des beantragten Bauvorhabens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 7
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14.1. BAB A94 München - Passau Benennung der Anschlussstellen und Festlegung der Ausfahrtsziele

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 14.1
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14.2. Bauvorhaben Kiesgrubenzufahrt Hörgstetter: Kostenbeteiligung der Gemeinde Forstern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 14.2
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14.3. Durchführung von Pflasterarbeiten im Franz-Jaksch-Weg im Frühjahr 2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 14.3
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14.4. Jugendsozialarbeit in Forstern hier: Einstellung eines Sozialpädagogen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 14.4
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14.5. Anbringung eines Schildes Lehrerparkplatz am Parkplatz bei der neuen Turnhalle während der Schulzeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 14.5
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14.6. Vorlage der Gutachten bezüglich der Einheimischen-Modelle in Forstern Ende November 2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 14.6
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14.7. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Kirchenstraße und Kreilinger Straße in Preisendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 14.7
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14.8. Gewerbegebiet Forstern-Nord - Beeinträchtiung der Übungen der Feuerwehr durch über Unterhydranten parkende Sattelzüge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2009 ö beschließend 14.8