Datum: 19.01.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Große Turnhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:29 Uhr bis 21:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2020
2 Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; weiteres Vorgehen bezüglich der PV-Anlage; Beratung und Beschlussfassung
3 Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Gewerk Außen- und Innenputzarbeiten; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe
4 Novelle der Bayerischen Bauordnung - Neues Abstandsflächenrecht; Entwurf einer Abstandsflächensatzung; Beratung und Beschlussfassung
5 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Niederschrift wird der Stellenplan 2021 beigefügt. Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 16.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; weiteres Vorgehen bezüglich der PV-Anlage; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der von Herrn Kaindl vorgestellten Errichtung PV-Anlage mit Batteriespeicher zu. Der Kostenschätzung wird zugestimmt.
Der Gemeinderat ermächtigt den 1. Bürgermeister zur Beauftragung (Auftragserweiterung) des IB Kaindl für sämtliche Ingenieurleistungen zur Errichtung der PV-Anlage mit Batteriespeicher für den Neubau des Kinderhauses in Karlsdorf.
Die PV-Anlage mit Batteriespeicher ist auszuschreiben. Die Wahl der Vergabeart obliegt dem 1. Bürgermeister. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Gewerk Außen- und Innenputzarbeiten; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Gewerk Außen- und Innenputzarbeiten an die Firma BS-Putz GmbH, Eversbuschstraße 7, 80999 München gemäß Angebot von 05.01.2021 zum Preis von brutto 132.969,29 EUR (inkl. 2,5 % Nachlass) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Novelle der Bayerischen Bauordnung - Neues Abstandsflächenrecht; Entwurf einer Abstandsflächensatzung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Entwurf vom 12.01.2021 der Abstandsflächensatzung der Gemeinde Forstern als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Niederschrift zu dieser Sitzung als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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5. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 5
Datenstand vom 13.12.2021 12:08 Uhr