Datum: 04.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Große Turnhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:03 Uhr bis 22:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13.04.2021
2 Verfahren zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebiets; Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3 Novelle der Bayerischen Bauordnung - Neues Abstandsflächenrecht; Änderung/Aufhebung Abstandsflächensatzung; Beratung und Beschlussfassung
4 Straßenname für die neue Stichstraße zur Dorfstraße in Preisendorf; Beratung und Beschlussfassung
5 Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Auftragsvergabe Gewerk Außenanlagen; Beratung und Beschlussfassung
6 Beitragsersatz der Kinderbetreuungsgebühren für die Monate April und Mai 2021; Beratung und Beschlussfassung
7 Neuer Name für das geplante Kinderhaus - Kindergarten "Villa Regenbogen" und Kinderkrippe "Villa Rappelkiste"; Beratung und Beschlussfassung
8 Übergabe des Mittagessens an den Dienstleister kitafino; Zusammenarbeit mit dem Kochhaus Oskar; Beratung und Beschlussfassung
9 Festsetzung der Kindergartengebühren und der Krippengebühren für das Kindertageseinrichtungenjahr 2021/2022; Beratung und Beschlussfassung
10 Festsetzung der Hortgebühren für das Kindertageseinrichtungenjahr 2021/2022; Beratung und Beschlussfassung
11 Festsetzung der Gebühren für die außerschulische Mittagsbetreuung; Beratung und Beschlussfassung
12 Schließtage der gemeindlichen Kindertagesstätten; Beratung und Beschlussfassung
13 Gewichtungsfaktor 2,0 für unter dreijährige Kinder in den Kindergärten "Villa Regenbogen", "Villa Wirbelwind" und "St. Korbinian"; Beratung und Beschlussfassung
14 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung
15 Änderung der Satzung für den Betrieb und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung
16 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Hohenlinden - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29 - Altstockach-Ost; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
17 Anfragen - Informationen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 1

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, dass die Tagesordnungspunkte 3 (Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Hohenlinden – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29 – Altstockach – Ost; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB) und 16 (Novelle der Bayerischen Bauordnung – Neues Abstandsflächenrecht; Änderung/Aufhebung Abstandsflächensatzung) getauscht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.04.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Verfahren zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebiets; Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Novelle der Bayerischen Bauordnung - Neues Abstandsflächenrecht; Änderung/Aufhebung Abstandsflächensatzung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe (Abstandsflächensatzung) vom 01.02.2021 der Gemeinde Forstern. Der Satzungsentwurf, der der Niederschrift zu dieser Sitzung als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6

zum Seitenanfang

4. Straßenname für die neue Stichstraße zur Dorfstraße in Preisendorf; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die neue Stichstraße den Namen „Am Kirchenfeld“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

5. Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Auftragsvergabe Gewerk Außenanlagen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Gewerk Außenanlagen an die Firma LaFoStra GmbH, 84427 St. Wolfgang gemäß Angebot von 19.04.2021 zum Preis von brutto 279.277,40 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Beitragsersatz der Kinderbetreuungsgebühren für die Monate April und Mai 2021; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für die Monate April und Mai keine Betreuungsgebühren und kein Spielgeld für Kinder, die die Kindertageseinrichtung an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im betreffenden Monat besucht haben, zu erheben. Den Rückerstattungszeitpunkt bestimmt die Verwaltung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Neuer Name für das geplante Kinderhaus - Kindergarten "Villa Regenbogen" und Kinderkrippe "Villa Rappelkiste"; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der neue Name für das Kinderhaus lautet „Villa Löwenzahn“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Übergabe des Mittagessens an den Dienstleister kitafino; Zusammenarbeit mit dem Kochhaus Oskar; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Lieferung des warmen Mittagessens für die Kindertageseinrichtungen weiterhin durch das Kochhaus Oskar durchführen zu lassen und die Bestellung und Abrechnung für das warme Mittagessen in den Kindertageseinrichtungen gänzlich auf den Dienstleister kitafino (kitafino GmbH, Allersberger Str. 185/O, 90461 Nürnberg) zu übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Festsetzung der Kindergartengebühren und der Krippengebühren für das Kindertageseinrichtungenjahr 2021/2022; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Gebühren für den Kindergarten und die Kinderkrippe gemäß der beiliegenden Gebührentabelle festzusetzen. Die Gebührentabelle, die der Niederschrift zu dieser Sitzung als Anlage beigefügt ist, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Festsetzung der Hortgebühren für das Kindertageseinrichtungenjahr 2021/2022; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Gebühren für den Kinderhort gemäß der beiliegenden Gebührentabelle festzusetzen. Die Gebührentabelle, die der Niederschrift zu dieser Sitzung als Anlage beigefügt ist, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Festsetzung der Gebühren für die außerschulische Mittagsbetreuung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Gebühren für die außerschulische Mittagsbetreuung wie im Vorjahr mit 4,00 € pro Tag für die Kurzzeitgruppe und mit 6,50 € pro Tag für die Langzeitgruppe zu belassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Schließtage der gemeindlichen Kindertagesstätten; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die derzeitige Schließtageregelung für das Haushaltsjahr 2021 beibehalten wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Gewichtungsfaktor 2,0 für unter dreijährige Kinder in den Kindergärten "Villa Regenbogen", "Villa Wirbelwind" und "St. Korbinian"; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Gewichtungsfaktor 2,0 für unter dreijährige Kinder in den Kindergärten „Villa Regenbogen“, „Villa Wirbelwind“ und „St. Korbinian“ im Kindergartenjahr 2021/2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Entwurf vom 21.04.2021 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Niederschrift zu dieser Sitzung als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Änderung der Satzung für den Betrieb und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 15

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Entwurf vom 21.04.2021 der Satzung für den Betrieb und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Forstern als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Niederschrift zu dieser Sitzung als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Hohenlinden - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29 - Altstockach-Ost; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 16

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

17. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 17
Datenstand vom 02.06.2021 07:54 Uhr