Datum: 08.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Große Turnhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:11 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 04.05.2021
2 Verfahren zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes; Satzung der Gemeinde Forstern zur förmlichen Festlegung des „Sanierungsgebietes – Ortszentrum“; Beratung und Beschlussfassung
3 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Buch am Buchrain; frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; - hier: Stellungnahme der Gemeinde Forstern als Nachbargemeinde
4 Zuschussantrag des Evang. Diakonie-Vereins Markt Schwaben e. V.; Beratung und Beschlussfassung
5 Sachstandsbericht zur Verkehrsschau vom 19.05.2021
6 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 04.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 1

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.05.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, den Tagesordnungspunkt 9 der nichtöffentlichen Sitzung in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verschieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 12

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2. Verfahren zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes; Satzung der Gemeinde Forstern zur förmlichen Festlegung des „Sanierungsgebietes – Ortszentrum“; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat billigt die in der Begründung zur Sanierungssatzung genannten und auf der Grundlage der Vorbereitenden Untersuchungen und der gemäß §§ 137 und 139 BauGB durchgeführten Anhörung und damit in Abwägung der privaten und öffentlichen Belange entwickelten allgemeinen Ziele der Sanierung, das Neuordnungskonzept und das Sanierungsrahmenprogramm mit Kosten- und Finanzierungsübersicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes - Ortszentrum gemäß § 142 Abs. 3 BauGB als Satzung. Die Sanierung wird im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Die Vorschriften des § 144 BauGB über genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge finden mit Ausnahme von § 144 Abs. 2 BauGB Anwendung. Der Satzungstext einschließlich der Begründung zur Satzung und der Plan zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes sind Bestandteil des Beschlusses. Die Durchführung der Sanierung ist gemäß § 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB zunächst auf 15 Jahre befristet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Buch am Buchrain; frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; - hier: Stellungnahme der Gemeinde Forstern als Nachbargemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag des Evang. Diakonie-Vereins Markt Schwaben e. V.; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Das Gremium beschließt, dem Diakonieverein Markt Schwaben e.V. für das Jahr 2021 einen Zuschuss für die Beratungsstelle in Höhe von 150 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Sachstandsbericht zur Verkehrsschau vom 19.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 5
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6. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 6
Datenstand vom 07.07.2021 09:33 Uhr