Datum: 06.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Große Turnhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:30 Uhr bis 22:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 08.06.2021
2 14. Änderung des Flächennutzungsplans „Digitalisierung“; Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
3 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltjahr 2020 nach Art. 66 GO
4 Vorlage der Jahresrechnung für das Jahr 2020 nach Art. 102 Abs. 2 GO
5 Antrag auf Vorstellung, Diskussion und Priorisierung der notwendigen und geplanten Investitionen der Gemeinde Forstern 2021 bis 2024 und Antrag auf Erarbeitung von Vorschlägen und Vorstellung von Kosteneinsparpotential des Haushaltes der Gemeinde Forstern
6 Beschlussfassung über die Gewährung eines Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes
7 Aufstellung des Bebauungsplans „südliche Manhartstraße“ sowie 29. Änderung des Flächennutzungsplans des Marktes Isen; frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; - hier: Stellungnahme der Gemeinde Forstern als Nachbargemeinde
8 Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Auftragsvergabe Gewerk Bodenbelag; Beratung und Beschlussfassung
9 Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Auftragsvergabe Gewerk Fliesen; Beratung und Beschlussfassung
10 Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Auftragsvergabe Gewerk Photovoltaikanlage mit Speicher; Beratung und Beschlussfassung
11 Digitalisierung der Grund- und Mittelschule; Auftragsvergabe Beschaffung von Präsentationstechnik und IT- Ausstattung; Beratung und Beschlussfassung
12 Antrag das die Gemeinde Forstern beim Staatlichen Bauamt Freising unverzüglich einen Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 km/h für die Hauptstraße (Staatsstraße 2331) im Bereich der Einmündung der Straße "Am Alten Brunnen" bis zur Einmündung der Straße "Lindenstraße" stellt; Beratung und Beschlussfassung
13 Gehweg an der Tadinger Straße (Richtung Kirche und Kriegerdenkmal); Auftragsvergabe Bauunterhaltsmaßnahmen; Beratung und Beschlussfassung
14 Installation von zwei E-Ladesäulen durch die SEW-Erding; Beratung und Beschlussfassung über mögliche Standorte
15 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 08.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 1

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, dass der Tagesordnungspunkt 7 (14. Änderung des Flächennutzungsplans „Digitalisierung), aufgrund der persönlichen Anwesenheit von Herrn Dörr (Planungsverband München), vorgezogen wird.
.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.06.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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2. 14. Änderung des Flächennutzungsplans „Digitalisierung“; Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Billigungsbeschluss:
Der Gemeinderat von Forstern billigt den Entwurf der 14. Änderung des Flächennutzungsplans mit den oben beschlossenen Änderungen und Ergänzungen in der Fassung vom 06.07.2021 und beschließt erneut die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltjahr 2020 nach Art. 66 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 3
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4. Vorlage der Jahresrechnung für das Jahr 2020 nach Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorstellung, Diskussion und Priorisierung der notwendigen und geplanten Investitionen der Gemeinde Forstern 2021 bis 2024 und Antrag auf Erarbeitung von Vorschlägen und Vorstellung von Kosteneinsparpotential des Haushaltes der Gemeinde Forstern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 5
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6. Beschlussfassung über die Gewährung eines Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Mitglieder der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes ein Erfrischungsgeld in Höhe von 40,00 EUR erhalten.

Mögliche Hilfskräfte, die nur stundenweise tätig sind, gehören nicht zum Wahlvorstand; das Erfrischungsgeld findet auf diesen Personenkreis keine Anwendung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Aufstellung des Bebauungsplans „südliche Manhartstraße“ sowie 29. Änderung des Flächennutzungsplans des Marktes Isen; frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; - hier: Stellungnahme der Gemeinde Forstern als Nachbargemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Auftragsvergabe Gewerk Bodenbelag; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Gewerk Bodenbelagsarbeiten an die Firma Meyer-Lies Fußbodenbau Biesenrode GmbH, 06043 Mansfeld gemäß Angebot vom 23.06.2021 zum Preis von brutto 87.522,95 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Auftragsvergabe Gewerk Fliesen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Gewerk Fliesen- und Natursteinarbeiten an die Firma Fliesen Röhlich GmbH, 90530 Wendelstein gemäß Angebot vom 22.06.2021 zum Preis von brutto 83.199,93 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf; Auftragsvergabe Gewerk Photovoltaikanlage mit Speicher; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Gewerk Photovoltaikanlage an die Firma Elektro Helmut Jäckel, 84104 Rudelzhausen / Grafendorf gemäß dem abgegebenen Angebot zum Preis von brutto 90.674,32 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Digitalisierung der Grund- und Mittelschule; Auftragsvergabe Beschaffung von Präsentationstechnik und IT- Ausstattung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 11

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, Los 1 der Leistung „Beschaffung von Präsentationstechnik und IT- Ausstattung“ an die Firma Greimel IT-Systemhaus GmbH aus 84405 Dorfen gemäß Angebot vom 14.06.2021 zum Preis von brutto 107.475,33 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, Los 2 der Leistung „Beschaffung von Präsentationstechnik und IT- Ausstattung“ an die Firma Greimel IT-Systemhaus GmbH aus 84405 Dorfen gemäß Angebot vom 14.06.2021 zum Preis von brutto 24.348,00 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Antrag das die Gemeinde Forstern beim Staatlichen Bauamt Freising unverzüglich einen Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 km/h für die Hauptstraße (Staatsstraße 2331) im Bereich der Einmündung der Straße "Am Alten Brunnen" bis zur Einmündung der Straße "Lindenstraße" stellt; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 12

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, den oben angeführten Antrag wie folgt abzuändern:
  • Tempolimit befristet auf ein Jahr (Erprobung)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, den oben angeführten Antrag wie folgt abzuändern:
  • Zeitliche Beschränkung 07:00 Uhr bis 17:00 Uhr von Montag bis Freitag

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt, den oben angeführten Antrag wie folgt abzuändern:
  • Geltungsbereich: Einmündung Feldweg bis Einmündung Eicher-Verwaltungsgebäude

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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13. Gehweg an der Tadinger Straße (Richtung Kirche und Kriegerdenkmal); Auftragsvergabe Bauunterhaltsmaßnahmen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 13
zum Seitenanfang

14. Installation von zwei E-Ladesäulen durch die SEW-Erding; Beratung und Beschlussfassung über mögliche Standorte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, folgende Standortvorschläge an die SEW-Stromversorgungs-GmbH weiterzugeben: 
  • Kirchenparkplatz alternativ am Dorfplatz
  • Parkplatz am neuen Kinderhaus in Karlsdorf

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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15. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 15
Datenstand vom 13.12.2021 12:09 Uhr