Datum: 12.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Große Turnhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:32 Uhr bis 21:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:08 Uhr bis 22:26 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2021 und vom 28.09.2021
2 Pflegezentrum Forstern - Pflegekonzept; Beratung und Beschlussfassung
3 14. Änderung des Flächennutzungsplans „Digitalisierung“; Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
4 Sportförderung; Pauschale Sportbetriebsförderung; Zuschussantrag des FC Forstern vom 01.09.2021 Beratung und Beschlussfassung
5 Sportförderung; Pauschale Sportbetriebsförderung; Zuschussantrag der Schützenges. Edelweiß Tading e. V. vom 07.09.2021 Beratung und Beschlussfassung
6 Finanzierung der Fachstelle zur Vermeidung von Obdachlosigkeit durch die Landkreisgemeinden; Beratung und Beschlussfassung
7 Ernennung zum Standesbeamten und zum Stellvertreter des Leiters des Standesamts; Beratung und Beschlussfassung
8 Gemeindlicher Winterdienst: Beschlussfassung über die Anordnung einer Rufbereitschaft vom 01.11.2021 bis 31.03.2022 Beratung und Beschlussfassung
9 Kassenmäßiger Zwischenbericht der Haushaltswirtschaft zum 30.09.2021
10 Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Forstern für das Haushaltsjahr 2020 nach Art. 102 Abs. 3 GO
11 Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO; Beratung und Beschlussfassung
12 Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf, Auftragsvergabe Gewerk Lose Möblierung; Beratung und Beschlussfassung
13 Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf, Auftragsvergabe Gewerk Einbauküchenmöbel und Elektrogeräte; Beratung und Beschlussfassung
14 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2021 und vom 28.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.09.2021 und die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.09.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Pflegezentrum Forstern - Pflegekonzept; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Gespräche mit dem Investor Hemsö mit Renafan aufzunehmen. Alle notwendigen Verträge mit dem Investor sollen durch die Kanzlei Döring Spieß vorbereitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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3. 14. Änderung des Flächennutzungsplans „Digitalisierung“; Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat von Forstern nimmt Kenntnis vom Anhörungsverfahren nach 
§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB und stellt den vom Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München ausgearbeiteten Planentwurf der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 06.07.2021 verbindlich fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Sportförderung; Pauschale Sportbetriebsförderung; Zuschussantrag des FC Forstern vom 01.09.2021 Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt einen Zuschuss in Höhe von 4.000,00 EUR für den FC Forstern e. V..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 13

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt einen Zuschuss in Höhe von 3.000,00 EUR für den FC Forstern e. V..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Sportförderung; Pauschale Sportbetriebsförderung; Zuschussantrag der Schützenges. Edelweiß Tading e. V. vom 07.09.2021 Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 5
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6. Finanzierung der Fachstelle zur Vermeidung von Obdachlosigkeit durch die Landkreisgemeinden; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, sich an den anfallenden Kosten für die Fachstelle zur Vermeidung von Obdachlosigkeit zu beteiligen (0,55 Euro pro Einwohner*in des Gemeindegebiets, laut jeweils aktuellem Stand des Statistischen Landesamtes) und ermächtig den Ersten Bürgermeister die Vereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Ernennung zum Standesbeamten und zum Stellvertreter des Leiters des Standesamts; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 7

Beschluss 1

Frau Katja Neumaier wird mit Wirkung zum 01.11.2021 zur Standesbeamtin ernannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Frau Katja Neumaier wird mit Wirkung zum 01.11.2021 zur stellvertretenden Standesamtsleitung ernannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Gemeindlicher Winterdienst: Beschlussfassung über die Anordnung einer Rufbereitschaft vom 01.11.2021 bis 31.03.2022 Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat ordnet für die ordnungsgemäße Durchführung des gemeindlichen Winterdienstes eine Rufbereitschaft von 01.11.2021 bis 31.03.2022 an und beschließt, dass die Mitarbeiter des Bauhofs und der Schulhausmeister eine Rufbereitschafts-Pauschale in Höhe von 260,00 EUR brutto pro Monat erhalten. Der Hausmeister der kommunalen Liegenschaften wird, falls er für den Winterdienst benötigt wird, für die tatsächlich von ihm erbrachten Leistungen bezahlt. Der Bereitschaftsdienst dauert von 3.00 Uhr morgens bis 22.00 Uhr abends.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Kassenmäßiger Zwischenbericht der Haushaltswirtschaft zum 30.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 9
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10. Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Forstern für das Haushaltsjahr 2020 nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 11

Beschluss 1

Herr Georg Els jun. wird wegen persönlicher Beteiligung nach Art. 49 GO von der Beschlussfassung über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Forstern erteilt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf, Auftragsvergabe Gewerk Lose Möblierung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat ermächtigt den 1. Bürgermeister das Gewerk „Lose Möblierung“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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13. Neubau eines Kinderhauses mit 5 Gruppen in Karlsdorf, Auftragsvergabe Gewerk Einbauküchenmöbel und Elektrogeräte; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat ermächtigt den 1. Bürgermeister das Gewerk „Einbauküchen und Elektrogeräte“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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14. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2021 ö beschließend 14
Datenstand vom 13.12.2021 11:49 Uhr