Datum: 09.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Große Turnhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 21:41 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021
2 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Buch am Buchrain - 3. FNP Änderung; Beteiligung gemäß §3 Abs. 2 und §4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
3 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Pastetten - BP Zeilerner Straße Ost; Beteiligung gemäß §4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
4 Beteiligung zum Neuerlass der Sanierungssatzung des Marktes Isen; Beratung und Beschlussfassung
5 Zuschussantrag des Singkreises Forstern vom 28.10.2021; Beratung und Beschlussfassung
6 Gesundheitsregion Landkreis Erding - Pflegekrisendienst; Beratung und Beschlussfassung
7 Städtebauförderung; Bedarfsmitteilung 2022 Beratung und Beschlussfassung
8 Gehweg an der Tadinger Straße (Richtung Kirche und Kriegerdenkmal); Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung
9 Sitzungstermine 2022
10 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.10.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Buch am Buchrain - 3. FNP Änderung; Beteiligung gemäß §3 Abs. 2 und §4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Pastetten - BP Zeilerner Straße Ost; Beteiligung gemäß §4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Beteiligung zum Neuerlass der Sanierungssatzung des Marktes Isen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag des Singkreises Forstern vom 28.10.2021; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für das Jahr 2021 einen Zuschuss an den Singkreis Forstern e. V. in Höhe von 3.000,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Gesundheitsregion Landkreis Erding - Pflegekrisendienst; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Die Gemeinde Forstern unterstützt für ein weiteres Jahr den Pflegekrisennotdienst mit 1,- € / Einwohner, ca. 3.800,- € pro Jahr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Städtebauförderung; Bedarfsmitteilung 2022 Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2022 zu stellen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Unterlagen zusammenzustellen und bei der Regierung von Oberbayern rechtzeitig einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Gehweg an der Tadinger Straße (Richtung Kirche und Kriegerdenkmal); Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, vorbehaltlich der Bewilligung des Zuwendungsantrages durch die Regierung von Oberbayern, den Auftrag an die Firma Brandl GmbH, Neufraunhofen zum Preis von 52.649,05 EURO zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Sitzungstermine 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 9
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10. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 09.11.2021 ö beschließend 10
Datenstand vom 13.12.2021 11:50 Uhr