Datum: 31.05.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:46 Uhr bis 22:29 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 03.05.2022 und 10.05.2022
2 Städtebauförderung - Einzelhandelsgutachten; Beratung und Beschlussfassung
3 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr; Mitgliedschaft der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung
4 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Buch a. Buchrain; Bebauungsplan Oberndorf; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
5 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Buch a. Buchrain; Bebauungsplan Buch Nord 4. Änderung; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
6 Bauantrag: Kiesabbau mit Wiederverfüllung und Rekultivierung in Forstern, Nähe Mühlhausener Weg
7 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 03.05.2022 und 10.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 31.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 03.05.2022 und 10.05.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Städtebauförderung - Einzelhandelsgutachten; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 31.05.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die vorgestellte Einzelhandelsuntersuchung, als Fachteil des ISEK, des Büro Salm & Stegen zur Kenntnis und bittet die Verwaltung die Präsentation mit dem dazugehörigen Bericht an die Regierung von Oberbayern weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr; Mitgliedschaft der Gemeinde Forstern; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 31.05.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ beizutreten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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4. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Buch a. Buchrain; Bebauungsplan Oberndorf; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 31.05.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Gemeinde Buch a. Buchrain; Bebauungsplan Buch Nord 4. Änderung; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 31.05.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Bauantrag: Kiesabbau mit Wiederverfüllung und Rekultivierung in Forstern, Nähe Mühlhausener Weg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 31.05.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 Abs. 2 BauGB kann unter dem Vorbehalt, dass die Zufahrt nicht über den Mühlhausener Weg der Gemeinde Forstern erfolgen darf und das Rekultivierungskonzept der Gemeinde Forstern umgesetzt wird, erteilt werden. Die Dauer der Auskiesung darf fünf Jahre nicht überschreiten, eine Rekultivierung soll spätestens nach drei Jahren nach der Auskiesung abgeschlossen sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 8

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7. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 31.05.2022 ö beschließend 7
Datenstand vom 06.07.2022 15:19 Uhr