Datum: 05.07.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:13 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 31.05.2022
2 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Buch a. Buchrain - Bebauungsplan Pemmeringer Straße Ost; Beratung und Beschlussfassung
3 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Hohenlinden - Außenbereichssatzung Birkach; erneutes Verfahren gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
4 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Hohenlinden - Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
5 Antrag auf Beschaffung der Einsatzschutzkleidung Nachfolgeauftrag für die Feuerwehr Forstern Beratung und Beschlussfassung
6 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach Art. 66 Go; Beratung und Beschlussfassung
7 Vorlage der Jahresrechnung für das Jahr 2021 nach Art. 102 Abs. 2 GO
8 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 31.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 31.05.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Buch a. Buchrain - Bebauungsplan Pemmeringer Straße Ost; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Hohenlinden - Außenbereichssatzung Birkach; erneutes Verfahren gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Hohenlinden - Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplans; Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Beschaffung der Einsatzschutzkleidung Nachfolgeauftrag für die Feuerwehr Forstern Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Ersatzbeschaffung von 30 Sets Einsatzschutzkleidung an die Firma BAS Vertriebs GmbH, Semmelweisstr. 8, 82152 Planegg zum Angebotspreis von 43.060,98 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach Art. 66 Go; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.349,92 € bei der Haushaltsstelle 1.2140.9350.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.247,73 € bei Haushaltsstelle 1.8159.9506.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.283,92 € bei der Haushaltsstelle 0.2140.5433.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.522,68 € bei der Haushaltsstelle 0.4640.7004.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von  15.707,52 € bei der Haushaltsstelle 0.6300.5500.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Vorlage der Jahresrechnung für das Jahr 2021 nach Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 7
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8. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 8
Datenstand vom 13.07.2022 14:24 Uhr