Datum: 02.08.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:42 Uhr bis 21:13 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 19.07.2022
2 Städtebauförderung, Rahmenplan öffentlicher Raum; Vorstellung erster Ergebnisse
3 Erhebung der Konzessionsabgabe 2023; Beratung und Beschlussfassung
4 Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Buch am Buchrain - Bebauungsplan Schmiedberg 2. Änderung; Beratung und Beschlussfassung
5 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 19.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.07.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Städtebauförderung, Rahmenplan öffentlicher Raum; Vorstellung erster Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 2
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3. Erhebung der Konzessionsabgabe 2023; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Konzessionsabgabe auch für das Jahr 2023 von den beiden Stromversorgungsunternehmen und Erdgas Südbayern verlangt wird, mit der Einschränkung, dass bei landwirtschaftlichen Betrieben nur 5.000 kw/h pro Jahr als normale haushaltsübliche Konzessionsabgabe vereinbart wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Buch am Buchrain - Bebauungsplan Schmiedberg 2. Änderung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Belange der Gemeinde Forstern nicht berührt sind. Die Gemeinde Forstern bittet um Beteiligung am weiteren Verfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 02.08.2022 ö beschließend 5
Datenstand vom 10.11.2022 17:04 Uhr