Datum: 08.11.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Forstern
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:46 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 04.10.2022
2 Preisanpassung zum 01.01.2023 der Speisenpreise bei der Firma Oskar Kochhaus
3 Sportförderung; Pauschale Sportbetriebsförderung; Zuschussantrag des FC Forstern vom 19.10.2022; Beratung und Beschlussfassung
4 Neubau der Grund- und Mittelschule in Markt Schwaben hier: Sachstand, insbesondere gewünschte Abschreibungsdauer und daraus resultierende finanzielle Belastung
5 Umbau des ehemaligen Kinderhauses "Villa Wirbelwind" in einen Hort: Aktueller Sachstand
6 Städtebauförderung - Bedarfsmitteilung 2023; Beratung und Beschlussfassung
7 Kassenmäßiger Zwischenbericht der Haushaltswirtschaft zum 30.09.2022
8 Feststellung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
9 Entlastung für das Haushaltsjahr 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
10 Sitzungstermine 2023
11 Anfragen - Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 04.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 1

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, dass der Tagesordnungspunkt 14 (aufgrund Krankheit der Sachbearbeiterin) in der nichtöffentlichen Sitzung gestrichen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.10.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Preisanpassung zum 01.01.2023 der Speisenpreise bei der Firma Oskar Kochhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Preiserhöhung zum 01.01.2023 der Firma Oskar Kochhaus zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Sportförderung; Pauschale Sportbetriebsförderung; Zuschussantrag des FC Forstern vom 19.10.2022; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einen Zuschuss zweckgebunden für die Kinder- und Jugendförderung in Höhe von 3.000,- € für den FC Forstern e.V.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Neubau der Grund- und Mittelschule in Markt Schwaben hier: Sachstand, insbesondere gewünschte Abschreibungsdauer und daraus resultierende finanzielle Belastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 4
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5. Umbau des ehemaligen Kinderhauses "Villa Wirbelwind" in einen Hort: Aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den vorgestellten Planungen mit der Kostenschätzung des LV in Höhe von 270.295,13 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Städtebauförderung - Bedarfsmitteilung 2023; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2023 zu stellen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Unterlagen zusammenzustellen und bei der Regierung von Oberbayern rechtzeitig einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Kassenmäßiger Zwischenbericht der Haushaltswirtschaft zum 30.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 7
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8. Feststellung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Nach Art. 102 Abs. 3 GO muss der Gemeinderat die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung feststellen.
Ergebnis der Jahresrechnung 2021
                                                                                                       

Bereinigtes Ergebnis        Verwaltungs-                Vermögens-                Gesamtergebnis

nach § 79 KommHV        haushalt                haushalt                
                                    €                             €                                     €
                                                                                                       
Summe berein.                7.764.973,66                4.042.431,87                11.807.405,53
Soll-Einnahmen
Summe berein.
Soll-Ausgaben                7.764.973,66                4.042.431,87                 11.807.405,53
                                                                                                       

Etwaiger Unterschied
(Fehlbetrag)                                                                                     0,00
===================================================================

Darin enthalten:        a) Zuführung zum Vermögenshaushalt           715.499,02 €
Die Mindestzuführung lag bei 885.844,00 €.
Der Haushaltsansatz lag bei 146.745,00 € (nicht bei 166.745,00 € wie bei der erstmaligen Vorlage festgehalten)
Die Mindestzuführung lag bei 885.844,00 € und wurde nicht ganz erreicht. Wenn man die Corona Krise bedenkt, ist das Ergebnis aber trotzdem nicht ausschließlich negativ zu werten. Die Einnahmen bewegten sich trotz Corona Krise in einem soliden Bereich. Abstriche mussten beim Einkommensteueranteil der Gemeinde gemacht werden (auch durch die Kurzarbeit bedingt).
Der Planansatz wurde deutlich übertroffen, weil die Stellen, nicht wie ursprünglich im Stellenplan geplant besetzt wurden. Hinzu kamen Krankheitsfälle, wo Mitarbeiter aus der Lohnfortzahlung fielen. Außerdem wurde die Sondertarifrunde der Erzieherinnen und Pflegerinnen von 2021 auf 2022 verschoben wurde (Corona Krise). Dadurch haben sich die erwarteten Gehaltssteigerungen bei den Erzieherinnen und Pflegerinnen um ein Jahr verschoben.
Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung mit dem oben genannten Ergebnis fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Entlastung für das Haushaltsjahr 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Forstern erteilt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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10. Sitzungstermine 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 10
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11. Anfragen - Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Forstern) Sitzung des Gemeinderates 08.11.2022 ö beschließend 11
Datenstand vom 30.01.2023 13:36 Uhr