Datum: 04.10.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Gemeindezentrum Freudenberg
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
2		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung
3		Bekanntgaben
3.1		Umstellung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus Hiltersdorf, hier: Bekanntgabe über die Vergabe des Auftrages
3.2		Stand der Arbeiten für die Geschossflächen- und Grundstücksflächenerfassung - Weiterer Zeitablauf
4		Bauantrag für den Neubau von zwei Einfamilienwohnhäusern mit Carport und Geräteraum auf den Grundstücken FlStNr. 251/1 sowie 251/9, Gemarkung Hiltersdorf
5		Bauantrag Georg Hellerbrand, St.-Margareth-Str. 26, 92269 Högling; Nutzungsänderung einer bestehenden Metzgerei zu einem Schlacht- und Zerlegebetrieb mit baulicher Erweiterung
6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Solarpark Greßmühle; Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 II BauGB und der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange nach §4 II BauGB und Satzungsbeschluss
6.1		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Solarpark Greßmühle; Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit §3 II BauGB und der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange §4 II BauGB
6.2		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Solarpark Greßmühle; Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans für das Sondergebiet Solarpark Greßmühle
7		Aufstellungsbeschluss für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnungsplan "Bienenhof Aschach" mit Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren auf dem Grundstück, FlStNr. 393/1, Gemarkung Aschach
7.1		Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 1 und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan "Bienenhof Aschach"
8		Antrag auf Erweiterung des Förderantrags nach RZWas2021 für die Sanierung der Wasserversorgung Freudenberg
9		Beschlussfassung über die Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des AOVE Regionalbudgets
10		Genehmigung der letzten Niederschrift
11		Anfragen

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	informativ	2

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	informativ	3

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3.1. Umstellung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus Hiltersdorf, hier: Bekanntgabe über die Vergabe des Auftrages

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	09/2022. Sitzung des Gemeinderates	06.09.2022	nö	beschließend	6
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	informativ	3.1

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3.2. Stand der Arbeiten für die Geschossflächen- und Grundstücksflächenerfassung - Weiterer Zeitablauf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	informativ	3.2

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4. Bauantrag für den Neubau von zwei Einfamilienwohnhäusern mit Carport und Geräteraum auf den Grundstücken FlStNr. 251/1 sowie 251/9, Gemarkung Hiltersdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	4

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5. Bauantrag Georg Hellerbrand, St.-Margareth-Str. 26, 92269 Högling; Nutzungsänderung einer bestehenden Metzgerei zu einem Schlacht- und Zerlegebetrieb mit baulicher Erweiterung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	5

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6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Solarpark Greßmühle; Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 II BauGB und der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange nach §4 II BauGB und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	6

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6.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Solarpark Greßmühle; Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit §3 II BauGB und der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange §4 II BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	6.1

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6.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Solarpark Greßmühle; Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans für das Sondergebiet Solarpark Greßmühle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö		6.2

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7. Aufstellungsbeschluss für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnungsplan "Bienenhof Aschach" mit Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren auf dem Grundstück, FlStNr. 393/1, Gemarkung Aschach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	09/2022. Sitzung des Gemeinderates	06.09.2022	ö	beschließend	7
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	7

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7.1. Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 1 und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan "Bienenhof Aschach"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	09/2022. Sitzung des Gemeinderates	06.09.2022	ö	beschließend	8
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	7.1

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8. Antrag auf Erweiterung des Förderantrags nach RZWas2021 für die Sanierung der Wasserversorgung Freudenberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	8

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9. Beschlussfassung über die Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des AOVE Regionalbudgets

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	9

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10. Genehmigung der letzten Niederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	beschließend	10

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11. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10/2022. Sitzung des Gemeinderates	04.10.2022	ö	informativ	11