Datum: 04.04.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Gemeindezentrum Freudenberg
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der letzten Niederschrift
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung
4 Bekanntgaben
4.1 Erlass von Verbesserungsbeitragssatzungen bzw. Erneuerungsbeitragssatzungen für die Wasserversorgung und Entwässerungseinrichtung
5 Aufstellung des Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "An der Walkstraße" durch die Stadt Hirschau; hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach §4 Abs II BauGB
6 Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Ebermannsdorf, FLNr.312"durch die Gemeinde Ebermannsdorf; hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach $4 Abs II BauGB
7 Nutzungsänderung; FlSt.1163, Gemarkung Aschach; Nutzungsänderung des ehemaligen Stallgebäudes in eine gewerblich genutzte Schreinerei/Werkstatt und Teilabbruch einer Scheune
8 Vorlage der Jahresrechnung 2022
9 Jahresrechnung 2022; Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2022; Genehmigung durch den Gemeinderat
10 Beschlussfassung über die Vorschlagsliste der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
11 Dorferneuerung Lintach; hier: Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft und der Gemeinde Freudenberg zur Regelung der Rechtsverhältnisse an den gemeinschaftlichen Anlagen
12 Antrag auf Einbau von Viehgittern in den öffentlichen Feld- und Waldweg FlStNr. 468, Gemarkung Aschach (Wiedervorlage)
13 Bebauungsplan "Bienenhof Aschach" auf dem Grundstück FlSt. 393/1 der Gemarkung Aschach
13.1 Bebauungsplan "Bienenhof Aschach"; Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 II BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 II BauGB
13.2 Bebauungsplan "Bienenhof Aschach"; Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes
14 Landtags- und Bezirkstagswahl 2023
14.1 Bestellung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreter für die Landtagswahl- und Bezirkstagswahlen 2023
14.2 Beschlussfassung über die Wahlhelferentschädigung für die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2023
14.3 Bildung von Stimmbezirken für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023
15 Anfragen
16 Antrag der FF Aschach auf Errichtung und Finanzierung eines Nebengebäudes für die Freiwillige Feuerwehr durch die Gemeinde Freudenberg

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der letzten Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 2
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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö informativ 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö informativ 4
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4.1. Erlass von Verbesserungsbeitragssatzungen bzw. Erneuerungsbeitragssatzungen für die Wasserversorgung und Entwässerungseinrichtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö informativ 4.1
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5. Aufstellung des Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "An der Walkstraße" durch die Stadt Hirschau; hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach §4 Abs II BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 5
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6. Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Ebermannsdorf, FLNr.312"durch die Gemeinde Ebermannsdorf; hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach $4 Abs II BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 6
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7. Nutzungsänderung; FlSt.1163, Gemarkung Aschach; Nutzungsänderung des ehemaligen Stallgebäudes in eine gewerblich genutzte Schreinerei/Werkstatt und Teilabbruch einer Scheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 7
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8. Vorlage der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö informativ 8
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9. Jahresrechnung 2022; Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2022; Genehmigung durch den Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 9
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10. Beschlussfassung über die Vorschlagsliste der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 10
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11. Dorferneuerung Lintach; hier: Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft und der Gemeinde Freudenberg zur Regelung der Rechtsverhältnisse an den gemeinschaftlichen Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 11
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12. Antrag auf Einbau von Viehgittern in den öffentlichen Feld- und Waldweg FlStNr. 468, Gemarkung Aschach (Wiedervorlage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 12
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13. Bebauungsplan "Bienenhof Aschach" auf dem Grundstück FlSt. 393/1 der Gemarkung Aschach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö 13
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13.1. Bebauungsplan "Bienenhof Aschach"; Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 II BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 II BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 13.1
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13.2. Bebauungsplan "Bienenhof Aschach"; Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 13.2
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14. Landtags- und Bezirkstagswahl 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 14
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14.1. Bestellung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreter für die Landtagswahl- und Bezirkstagswahlen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 14.1
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14.2. Beschlussfassung über die Wahlhelferentschädigung für die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 14.2
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14.3. Bildung von Stimmbezirken für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 14.3
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15. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö informativ 15
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16. Antrag der FF Aschach auf Errichtung und Finanzierung eines Nebengebäudes für die Freiwillige Feuerwehr durch die Gemeinde Freudenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 05/2023. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 16
Datenstand vom 29.03.2023 13:34 Uhr