Datum: 08.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
5.3 Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2020
5.2 Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen
5.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Freystadt
4 Bebauungsplan "Freizeit-, Sport- und Erholungsareal Am Freibad" in Freystadt a) Beschluss über die 9. Fortschreibung des Flächennutzungsplans b) Bebauungsplan "Freizeit-, Sport- und Erholungsarel Am Freibad" in Freystadt, Aufstellungsbeschluss
3 Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Fl.Nrn. 296, 297, 316 und 317 der Gemarkung Sulzkirchen Vorstellung, Beratung und Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens
2 Familienstützpunkt Freystadt Tätigkeitsbericht 2021
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.01.2022
7.6 Heckenschnitt
7.5 Postfiliale Freystadt
7.4 Glasfaserausbau Rettelloh
7.3 Einbeziehung Mehrzweckhallennutzer in Planung
7.2 Information über den nächsten Impftermin
7.1 AOM - Blüten für Alle
7 Verschiedenes
6.3 Entlastung gem. Art. 102 GO für das Haushaltsjahr 2020
6.2 Feststellung der Jahresrechnung 2020 gem. Art. 102 GO
6.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
6 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Josef-Meyer-Stiftung
5.5 Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2020
5.4 Feststellung der Jahresrechnung 2020 gem. Art. 102 GO

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5.3. Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2020 in vollem Um­fang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5.2. Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö 5.2
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5.1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö informativ 5.1
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5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö informativ 5
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4. Bebauungsplan "Freizeit-, Sport- und Erholungsareal Am Freibad" in Freystadt a) Beschluss über die 9. Fortschreibung des Flächennutzungsplans b) Bebauungsplan "Freizeit-, Sport- und Erholungsarel Am Freibad" in Freystadt, Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö beschließend 4

Beschluss

a) Die 9. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt wird entsprechend dem Lageplan vom 08.02.2022 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB beschlossen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden.

b) Der Stadtrat Freystadt beschließt, für das im beiliegenden Lage- und Flurstückplan gekennzeichnete Gebiet, begrenzt im Norden durch das Grundstück Fl.Nr.  412 Gemarkung Thundorf, im Süden durch die Grundstücke Fl.Nr.  704, 660 Gemarkung Freystadt, im Westen durch die Grundstücke Fl.Nr.  656, 700 Gemarkung Freystadt und im Osten durch die Grundstücke Fl.Nr. 703, 703/1 Gemarkung Freystadt und Fl.Nr. 414 der Gemarkung Thundorf, einen Bebauungsplan „Freizeit- Sport und Erholungsareal“ aufzustellen.

Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung erfolgt nach § 3 Abs.1 BauGB. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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3. Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Fl.Nrn. 296, 297, 316 und 317 der Gemarkung Sulzkirchen Vorstellung, Beratung und Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, für die Grundstücke Fl. Nr. 296, 297, 316 und 317 der Gemarkung Sulzkirchen einen Bebauungsplan Sondergebiet „Solarpark Sulzkirchen“ aufzustellen. Der Flächennutzungsplan ist im Parallelverfahren anzupassen.
a) Die 10. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt wird entsprechend dem Lageplan vom 08.02.2022 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB beschlossen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB soll durchgeführt werden.
b) Der Stadtrat Freystadt beschließt, für das im beiliegenden Lage- und Flurstückplan gekennzeichnete Gebiet, begrenzt im Norden durch das Grundstück Fl.Nr.  318 Gemarkung Sulzkirchen, im Süden durch das Grundstück Fl.Nr.  293 Gemarkung Sulzkirchen, im Westen durch das Grundstück Fl.Nr. 309 Gemarkung Sulzkirchen und im Osten durch die Grundstücke Fl.Nr. 315, 298 Gemarkung Sulzkirchen, einen Bebauungsplan „Sondergebiet „Solarpark Sulzkirchen“ aufzustellen.
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung erfolgt nach § 3 Abs.1 BauGB. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Familienstützpunkt Freystadt Tätigkeitsbericht 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö informativ 2
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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.01.2022 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7.6. Heckenschnitt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö 7.6
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7.5. Postfiliale Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö 7.5
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7.4. Glasfaserausbau Rettelloh

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö 7.4
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7.3. Einbeziehung Mehrzweckhallennutzer in Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö 7.3
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7.2. Information über den nächsten Impftermin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö 7.2
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7.1. AOM - Blüten für Alle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö informativ 7.1
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö 7
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6.3. Entlastung gem. Art. 102 GO für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Stadtrat entlastet Herrn 1. Bürgermeister sowie die Stadtverwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO und stellt die Ergebnisse der Jahresrechnung 2020 wie folgt fest:

Ergebnisse der Jahresrechnung 2020:
       
       Verwaltungshaushalt        Vermögenshaushalt        Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
229,71
185,04
414,75
Bereinigte Soll-Ausgaben
229,71
185,04
414,75
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00
0,00
0,00

Herr Bürgermeister Dorr nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Dorr nahm aufgrund persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

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6.2. Feststellung der Jahresrechnung 2020 gem. Art. 102 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö beschließend 6.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö informativ 6.1
zum Seitenanfang

6. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Josef-Meyer-Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö informativ 6
zum Seitenanfang

5.5. Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö beschließend 5.5

Beschluss

Der Stadtrat entlastet Herrn 1. Bürgermeister sowie die Stadtverwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO und stellt die Ergebnisse der Jahresrechnung 2020 wie folgt fest: 

Ergebnisse der Jahresrechnung 2020:                 
                       
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
 19.115.516,14€
19.612.741,79
38.728.257,93
Bereinigte Soll-Ausgaben
 19.115.516,14€
19.612.741,79
38.728.257,93
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00 €
0,00 €
0,00 €

Herr Bürgermeister Dorr nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Dorr nahm aufgrund persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

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5.4. Feststellung der Jahresrechnung 2020 gem. Art. 102 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 25. Sitzung des Stadtrates 08.02.2022 ö beschließend 5.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.04.2022 20:48 Uhr