Datum: 05.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.03.2022
2 Breitbandausbau in der Großgemeinde Freystadt Vergabe nach der BayGibitR
3 Krieg in der Ukraine Aktuelle Situation in der Großgemeinde Freystadt
4 Haushalt 2022
4.1 Beratung und Beschluss über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und weiterer Anlagen
4.2 Beratung und Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2021 - 2025
5 Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für Fenster Denkmal 2. BA
8.3 weitere Veranstaltungen in Freystadt
8.2 Veranstaltungshinweis "fair und regional in den Tag"
8.1 AOM - Kleinprojekte Regionalbudget Freystadt
8 Verschiedenes
7 AOM Aktion "Bei uns summt es - AOM-Kommune blühen auf" Vergabe der Lieferleistung
6 Erneuerung Wasserleitung Thannhausen (Hofmark, Wirtsgasse, Schloßbug, Tannhäuser Straße) Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.03.2022 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Breitbandausbau in der Großgemeinde Freystadt Vergabe nach der BayGibitR

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö informativ 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dem wirtschaftlichstem Angebot (Telekom Deutschland GmbH) bei einer Wirtschaftlichkeitslücke von 1.579.229,00 EUR den Auftrag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Krieg in der Ukraine Aktuelle Situation in der Großgemeinde Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö 3
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4. Haushalt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö 4
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4.1. Beratung und Beschluss über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und weiterer Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende 
Haushaltssatzung
der Stadt Freystadt, Landkreis Neumarkt i.d.OPf.
für das Haushaltsjahr 2022

Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Freystadt folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; er schließt 
im Verwaltungshaushalt                 in den Einnahmen und Ausgaben auf je
19.770.000.-- €
und im Vermögenshaushalt           in den Einnahmen und Ausgaben auf je
12.430.000.-- €
ab.

§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 2.500.000 € festgesetzt.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1.
Grundsteuer


a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)
300 v.H.

b) für die Grundstücke (B)
300 v.H.



2.
Gewerbesteuer
330 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haus­halts­plan wird auf 1.000.000 € festgesetzt.
§ 6
Weitere Vorschriften, die sich auf Einnahmen und Ausgaben (so z.B. zu §§ 25 bis 27 KommHV und zu § 36 KommHV) und den Stellenplan (§ 6 KommHV) beziehen, werden nicht aufgenommen.

§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.2. Beratung und Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2021 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö 4.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025 in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für Fenster Denkmal 2. BA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö informativ 5
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8.3. weitere Veranstaltungen in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö 8.3
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8.2. Veranstaltungshinweis "fair und regional in den Tag"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö 8.2
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8.1. AOM - Kleinprojekte Regionalbudget Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö 8.1
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö 8
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7. AOM Aktion "Bei uns summt es - AOM-Kommune blühen auf" Vergabe der Lieferleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Pflanzenlieferung an die Firma Baumschule Schmidtlein aus Effeltrich zum Angebotspreis von 101.753,43 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Erneuerung Wasserleitung Thannhausen (Hofmark, Wirtsgasse, Schloßbug, Tannhäuser Straße) Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 27. Sitzung des Stadtrates 05.04.2022 ö informativ 6
Datenstand vom 28.06.2022 16:50 Uhr