Datum: 14.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
3.5 FF Möning Sachstandsbericht
3.4 FF Oberndorf Sachstandsbericht
3.3 FF Mörsdorf Vorstellung und Billigung der Planung
3.2 FF Freystadt Beratung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise
3.1.2 Antrag auf Baugenehmigung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
3.1.1 Vorstellung und Billigung der Planung
3.1 FF Großberghausen
3 Erweiterung bzw. Neubau von Feuerwehrgerätehäusern
2 Abwasseranlagen der Stadt Freystadt Beratung über das weitere Ausschreibungsverfahren zur Umsetzung des Strukturkonzeptes
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.05.2022
10.3 Mitfahrbänke
10.2 Friedhofssatzung
10.1 Lüften in der Mehrzweckhalle
10 Verschiedenes
9 Information über die polizeiliche Kriminalitätsstatistik und die Verkehrsunfallstatistik für die Stadt Freystadt im Jahr 2021
8 Bekanntgabe der Jahresstatistiken 2021 der Büchereien Freystadt, Sulzkirchen und Möning
7 Zulässigkeit von PV-Anlagen im Sanierungsgebiet "Altstadt Freystadt
6 Renaturierung der Schwarzach bei Reckenstetten Vorstellung der Planung des Wasserwirtschaftsamtes Regensburg
5 Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Ortssteil Jettenhofen Aufstellungsbeschluss
4.2 Bekanntmachung der Ausschreibungsergebnisse für die Baumeisterarbeiten
4.1 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Verbauarbeiten
4 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim

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3.5. FF Möning Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 3.5
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3.4. FF Oberndorf Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 3.4
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3.3. FF Mörsdorf Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 3.3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Planung zu. Der notwendige Grunderwerb soll durchgeführt und eine Kostenberechnung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. FF Freystadt Beratung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten neuen Planung und der Durchführung des Bauabschnitts 1 (Stellplatz) zu. Der Bauantrag ist zu stellen. Insoweit wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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3.1.2. Antrag auf Baugenehmigung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö beschließend 3.1.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass für den Anbau des Feuerwehrgerätehauses Großberghausen der Bauantrag beim Landratsamt Neumarkt zu stellen ist. Insoweit wird auch das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.1.1. Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 3.1.1

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Planung zu. Die Planungen und die bauliche Umsetzung sind weiter voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.1. FF Großberghausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 3.1
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3. Erweiterung bzw. Neubau von Feuerwehrgerätehäusern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 3
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2. Abwasseranlagen der Stadt Freystadt Beratung über das weitere Ausschreibungsverfahren zur Umsetzung des Strukturkonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 2
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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.05.2022 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10.3. Mitfahrbänke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 10.3
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10.2. Friedhofssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 10.2
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10.1. Lüften in der Mehrzweckhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 10.1
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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 10
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9. Information über die polizeiliche Kriminalitätsstatistik und die Verkehrsunfallstatistik für die Stadt Freystadt im Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 9
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8. Bekanntgabe der Jahresstatistiken 2021 der Büchereien Freystadt, Sulzkirchen und Möning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö informativ 8
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7. Zulässigkeit von PV-Anlagen im Sanierungsgebiet "Altstadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö vorberatend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, für Grundstücke, welche im Bereich des Sanierungsgebietes „Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Altstadt Freystadt“ liegen, die Zulässigkeit von Photovoltaikanlagen. Die Grundstücke, welche im Ensemblebereich „Altstadt Freystadt“ liegen, sind hiervon ausgenommen.
Die Gestaltung der Anlagen hat sich nach den Empfehlungen des Landesamtes für Denkmalpflege, „Solarenergie und Denkmalpflege“ zu orientieren. Jede einzelne Maßnahme ist mit der Sanierungsbehörde, Stadt Freystadt, abzustimmen und zu genehmigen.
Die Satzung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Altstadt Freystadt“ ist fortzuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Renaturierung der Schwarzach bei Reckenstetten Vorstellung der Planung des Wasserwirtschaftsamtes Regensburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö informativ 6
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5. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Ortssteil Jettenhofen Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt beschließt, für die Grundstücke Fl.Nrn. 258/1 und 258/2 der Gemarkung Lauterbach eine sog. Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu erlassen. Der Geltungsbereich ist im Lageplan ersichtlich. Die erforderliche Beteiligung nach §§ 3, 4 BauGB ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.2. Bekanntmachung der Ausschreibungsergebnisse für die Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö informativ 4.2
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4.1. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Verbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö informativ 4.1
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4. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 29. Sitzung des Stadtrates 14.06.2022 ö 4
Datenstand vom 03.08.2022 08:24 Uhr