Druckansicht: 33. Sitzung des Stadtrates

Datum: 08.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum der Martini-Schule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.10.2022
2	Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Gemarkung Thannhausen
2.1	Vorstellung eines neuen Standorts für eine Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Thannhausen durch den Vorhabensträger (Fl.Nrn. 376, 377, Gemarkung Thannhausen)
2.2	Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Thannhausen Süd" a) 12. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes b) Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebet Sonnenenergienutzung "Thannhausen Süd" hier: Einstellung des Verfahrens
3	Information Einführung "Der digitale Bauantrag" im Landkreis Neumarkt
4	Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
5	Bebauungsplan "Freystadt - Am Badgraben"; Deckblattänderung Nr. 3; Aufstellungbeschluss
6	Bebauungsplan "Forchheim - Am Kirchenweg" 10. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan der Stadt Freystadt Feststellungsbeschluss
7	Erneuerung der Ortstraße Am Mühlbach in Freystadt; Genehmigung der veranschlagten Kosten mit Kostenberechnung vom 22.08.2022 für die Straßenbauarbeiten und Genehmigung der veranschlagten Kosten für die Mitverlegung der Breitbandinfrastruktur
8	Freiwillige Zuwendungen an die Feuerwehren
9	Zuschüsse an die Büchereien im Gemeindegebiet
10	Freiwillige Zuwendungen 2022 an die Vereine
10.1	Anerkennung für die Jugendarbeit
10.1.1	Sportvereine - Jugendmannschaftsbetreuungszuschuss
10.1.2	Schützenvereine
10.1.3	Sonstige Vereine
10.2	Sporthallenbetriebskostenzuschuss
10.3	Zuwendungen für den Unterhalt der Sportplätze
11	Zuwendungen an die Vereine für Investitionsmaßnahmen 2022
12	Heizkostenzuschüsse an die Kindertagesstätten und Kindergärten 2022
13	Wasserversorgung Freystadt Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2019
14	Verschiedenes
14.1	Parken in Freystadt
14.2	Ehrenabend für Ehrenamtliche
14.3	Fußballplatz Thundorf
14.4	Naturbad
14.5	Gräbenpflege
14.6	PV Anlagen auf öffentlichen Gebäuden
14.7	Erdkeller Richthof

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.10.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.10.2022 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Gemarkung Thannhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		2

Beschluss

Es wurde beschlossen, keine weiteren Abstimmungen zu Freiflächen-PV-Anlagen vorzunehmen, bevor nicht ein Kriterienkatalog für Freiflächen-PV-Anlagen erstellt wurde.

Der Beschlussvorschlag wurde damit mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 15

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2.1. Vorstellung eines neuen Standorts für eine Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemarkung Thannhausen durch den Vorhabensträger (Fl.Nrn. 376, 377, Gemarkung Thannhausen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		2.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Antrag grundsätzlich weiterzuverfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

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2.2. Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Thannhausen Süd" a) 12. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes b) Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebet Sonnenenergienutzung "Thannhausen Süd" hier: Einstellung des Verfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	beschließend	2.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, das Bauleitverfahren nicht weiter zu betreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Information Einführung "Der digitale Bauantrag" im Landkreis Neumarkt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	informativ	3

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4. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		4

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5. Bebauungsplan "Freystadt - Am Badgraben"; Deckblattänderung Nr. 3; Aufstellungbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		5

Beschluss

Der Änderungsentwurf in der Fassung vom 07.11.2022 wird gebilligt. Die Änderung des Bebauungsplanes „Freystadt – Am Badgraben“, Deckblatt Nr. 3, erfolgt im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, da die Grundzüge der Planung durch die Erweiterung um ein weiteres Baufeld nicht berührt werden.

Der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Das Verfahren ist im Internet zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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6. Bebauungsplan "Forchheim - Am Kirchenweg" 10. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan der Stadt Freystadt Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	beschließend	6

Beschluss 1

10. Änderung des Flächennutzungsplanes

Sammelbeschluss: Den ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Einwänden der Fachstellen und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, die die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt betreffen, wird – sofern nicht durch Einzelbeschluss beschlossen - beigetreten und diese werden hiermit zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

10. Änderung des Flächennutzungsplanes

Feststellungsbeschluss

Die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt einschließlich der sich aus dem vorangegangenen Beschluss ergebenden Ergänzungen, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung mit Umweltbericht, in der Fassung vom 03.08.2022, redaktionell berichtigt mit Beschluss vom 08.11.2022, wird festgestellt.

Die Verwaltung wir beauftragt, die Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Erneuerung der Ortstraße Am Mühlbach in Freystadt; Genehmigung der veranschlagten Kosten mit Kostenberechnung vom 22.08.2022 für die Straßenbauarbeiten und Genehmigung der veranschlagten Kosten für die Mitverlegung der Breitbandinfrastruktur

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	beschließend	7

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Planung, sowie die Kosten für den Ausbau in Höhe von 445.000,00 € brutto für den Straßenausbau sowie die Kosten in Höhe von 16.500,00 € brutto für die Mitverlegung der Glasfaserinfrastruktur.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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8. Freiwillige Zuwendungen an die Feuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Feuerwehren und Gerätewarten die genannten Beträge zu überweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Zuschüsse an die Büchereien im Gemeindegebiet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	beschließend	9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Freiwillige Zuwendungen 2022 an die Vereine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	beschließend	10

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10.1. Anerkennung für die Jugendarbeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		10.1

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10.1.1. Sportvereine - Jugendmannschaftsbetreuungszuschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		10.1.1

Beschluss

Beschlossen wurde, den Sportvereinen die genannten Beträge auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.1.2. Schützenvereine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		10.1.2

Beschluss

Beschlossen wurde, den Schützenvereinen die genannten Beträge auszubezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.1.3. Sonstige Vereine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		10.1.3

Beschluss

Beschlossen wurde, den sonstigen Vereinen die genannten Beträge auszubezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.2. Sporthallenbetriebskostenzuschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		10.2

Beschluss

Beschlossen wurde, den Sporthallen-Betriebskostenzuschuss wie vorgeschlagen zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10.3. Zuwendungen für den Unterhalt der Sportplätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		10.3

Beschluss

Die Zuschüsse werden an die Vereine in der angegebenen Höhe ausbezahlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Zuwendungen an die Vereine für Investitionsmaßnahmen 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	beschließend	11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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12. Heizkostenzuschüsse an die Kindertagesstätten und Kindergärten 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	beschließend	12

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Verteilung des Heizkostenzuschusses in der vorgestellten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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13. Wasserversorgung Freystadt Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	beschließend	13

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14. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		14

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14.1. Parken in Freystadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		14.1

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14.2. Ehrenabend für Ehrenamtliche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		14.2

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14.3. Fußballplatz Thundorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		14.3

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14.4. Naturbad

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		14.4

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14.5. Gräbenpflege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		14.5

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14.6. PV Anlagen auf öffentlichen Gebäuden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		14.6

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14.7. Erdkeller Richthof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt)	33. Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö		14.7

Datenstand vom 11.01.2023 21:24 Uhr