Datum: 07.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung
1.1 Antrag zur Tagesordnung
1.2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 31.01.2023
2 Familienstützpunkt Freystadt; Tätigkeitsbericht 2022
3 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
4 Sanierung Friedhofsmauer Großberghausen; Vorstellung und Antrag auf Genehmigung der Planung und Kosten
5 Generalsanierung und Teilneubau der Martini-Schule Freystadt
5.1 Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Mehrkosten für die Schlosserarbeiten
5.2 Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Mehrkosten für die Außenanlagen
5.3 Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Mehrkosten für Bodenbelagsarbeiten
5.4 Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Mehrkosten für die Sanitärarbeiten
5.5 Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Nachträgen für die Heizungstechnik
6 Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Grundstück mti der Flurnummer 326, Gemarkung Forchheim
6.1 20. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Höfen"
6.2 Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Höfen"; Aufstellungsbeschluss
7 Vorstellung der GPS-Straßenkontrollsoftware Vialytics im Einsatz der Stadt Freystadt
8 Verschiedenes
8.1 Neubau eines Funktionsgebäudes am Naturbad Freystadt; Besichtigung durch den Stadtrat
8.2 Erweiterung FF Freystadt
8.3 Erstellung eines Generalentwässerungsplanes und eines Katastrophenmanagements
8.4 Sonderprüfung MSF des Rechnungsprüfungsausschusses
8.5 Lohgraben von Höfen nach Obernricht

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1. Eröffnung der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 1
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1.1. Antrag zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 1.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, bei den Tagesordnungspunkten 11.3 und 11.4 über die Ausübung des Wiederkaufsrechts der betroffenen Grundstücke abzustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 31.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 1.2

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2023 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Familienstützpunkt Freystadt; Tätigkeitsbericht 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 2
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3. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö informativ 3
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4. Sanierung Friedhofsmauer Großberghausen; Vorstellung und Antrag auf Genehmigung der Planung und Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Planung und zu den Kosten gem. Kostenschätzung vom 15.01.2023 zu.
Gleichzeitig wird das IB Lerzer aus Neumarkt zur Planung und Überwachung der Arbeiten beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Generalsanierung und Teilneubau der Martini-Schule Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 5
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5.1. Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Mehrkosten für die Schlosserarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Nachträge und Mehrkosten aufgrund von Massenmehrungen/-minderungen mit einer Gesamtsumme von 116.941, € brutto und einer neuen Auftragssumme (festgestellten Schlussrechnungssumme) von 289.341,92 € brutto wie beschrieben zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.2. Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Mehrkosten für die Außenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Nachträge und Mehrkosten aufgrund von Massenmehrungen/-minderungen mit einer Gesamtsumme von 345.602,85 € brutto und einer neuen Auftragssumme (festgestellten Schlussrechnungssumme) von 2.193.209,77 € brutto wie beschrieben zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.3. Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Mehrkosten für Bodenbelagsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Nachträge und Mehrkosten aufgrund von Massenmehrungen/-minderungen mit einer Gesamtsumme von 99.482,54 € brutto und einer neuen Auftragssumme (festgestellten Schlussrechnungssumme) von 528.164,02 € brutto wie beschrieben zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.4. Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Mehrkosten für die Sanitärarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö beschließend 5.4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Kosten bezgl. des Teuerungszuschlags mit einer Summe von 14.232,08 € wie beschrieben zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.5. Umbau und Generalsanierung Martini Schule Freystadt Genehmigung von Nachträgen für die Heizungstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö beschließend 5.5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Nachträge und Mehrkosten aufgrund von Massenmehrungen/-minderungen mit einer Gesamtsumme von 229.611,97 € und einer neuen Auftragssumme von 1.145.974,33 € wie beschrieben zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Grundstück mti der Flurnummer 326, Gemarkung Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 6
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6.1. 20. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Höfen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt beschließt die Aufstellung zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt für den Planbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung „Solarpark Höfen“, von Flächen für die landwirtschaftliche Nutzung zu einem Sondergebiet (SO) für eine Photovoltaikanlage im Sinne des § 11 Abs. 2 BauNVO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Alexander Dorr stellte fest, dass Stadtrat Stephan Regensburger an der Beratung und Abstimmung aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) nicht teilgenommen hat.

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6.2. Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Solarpark Höfen"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Solarpark Höfen“ im Sinne des § 12 BauGB, auf dem derzeit landwirtschaftlich genutzten Grundstück mit der Flurnummer 326 der Gemarkung Forchheim.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Alexander Dorr stellte fest, dass Stadtrat Stephan Regensburger an der Beratung und Abstimmung aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) nicht teilgenommen hat.

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7. Vorstellung der GPS-Straßenkontrollsoftware Vialytics im Einsatz der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö informativ 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 8
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8.1. Neubau eines Funktionsgebäudes am Naturbad Freystadt; Besichtigung durch den Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 8.1
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8.2. Erweiterung FF Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 8.2
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8.3. Erstellung eines Generalentwässerungsplanes und eines Katastrophenmanagements

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 8.3
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8.4. Sonderprüfung MSF des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 8.4
zum Seitenanfang

8.5. Lohgraben von Höfen nach Obernricht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 37. Sitzung des Stadtrates 07.02.2023 ö 8.5
Datenstand vom 08.04.2023 09:02 Uhr