Datum: 07.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.02.2023
2 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Freystadt
3.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
3.2 Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen
3.3 Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2021
3.4 Feststellung der Jahresrechnung 2021 gem. Art. 102 GO
3.5 Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2021
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Josef-Meyer-Stiftung
4.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
4.2 Feststellung der Jahresrechnung 2021 gem. Art. 102 GO
4.3 Entlastung gem. Art. 102 GO für das Haushaltsjahr 2021
5 Wasserversorgung Freystadt Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2020
6 Bebauungsplan "Mörsdorf 01" der Gemeinde Mörsdorf / Landkreis Hilpoltstein für das Gebiet "Südlich der Hilpoltsteiner Straße"; Feststellungsbeschluss
7 Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Thannhausen 2" Vorstellung der Planung Billigungsbeschluss
8 Erneuerung Wasserleitung Thannhausen (Hofmark, Wirtsgasse, Schloßbug, Tannhäuser Straße); Bericht über den Abschluss und die Abrechnung der Maßnahme
9 Erweiterung der Erd- und Steindeponie der Stadt Freystadt
9.1 Erläuterung der aktuellen Planung
9.2 Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Erdarbeiten
10 Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim
10.1 Bericht über das weitere Vorgehen
10.2 Genehmigung von Nachträgen
11 Neubau eines Funktionsgebäudes am Naturbad Freystadt; Genehmigung von Nachträgen
12 Verschiedenes
12.1 Sammelaktion "Jeder Tropfen zählt"; Sammelergebnis 2022
12.2 Terminvorschau
12.3 Naturpark Altmühltal
12.4 Höfener Graben
12.5 Post
12.6 PV Anlagen öffentliche Gebäude

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.02.2023 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö informativ 2
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3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö informativ 3
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3.1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö informativ 3.1
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3.2. Stellungnahme zu den Prüfungserinnerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 3.2
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3.3. Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2021 in vollem Um­fang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.4. Feststellung der Jahresrechnung 2021 gem. Art. 102 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö beschließend 3.4
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3.5. Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Stadtrat entlastet Herrn 1. Bürgermeister sowie die Stadtverwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO und stellt die Ergebnisse der Jahresrechnung 2021 wie folgt fest: 

Ergebnisse der Jahresrechnung 2021:                 
                       
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
20.676.357,89 €
19.334.607,99 €
40.010.965,88 €
Bereinigte Soll-Ausgaben
20.676.357,89 €
19.334.607,99 €
40.010.965,88 €
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00 €
0,00 €
0,00 €

Herr Bürgermeister Dorr nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Josef-Meyer-Stiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö informativ 4
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4.1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö informativ 4.1
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4.2. Feststellung der Jahresrechnung 2021 gem. Art. 102 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö beschließend 4.2
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4.3. Entlastung gem. Art. 102 GO für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Stadtrat entlastet Herrn 1. Bürgermeister sowie die Stadtverwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO und stellt die Ergebnisse der Jahresrechnung 2021 wie folgt fest:

Ergebnisse der Jahresrechnung 2021:
       
       Verwaltungshaushalt        Vermögenshaushalt        Gesamthaushalt
Bereinigte Soll-Einnahmen
502,43
272,72
775,15
Bereinigte Soll-Ausgaben
502,43
272,72
775,15
Unterschied (Fehlbetrag)
0,00
0,00
0,00

Herr Bürgermeister Dorr nahm gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Wasserversorgung Freystadt Bekanntgabe und Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:
Der Jahresabschluss 2020 der Wasserversorgung der Stadt Freystadt schließt mit folgenden Sum­men:
Bilanz in Aktiva und Passiva:        2.894.677,95 €
Jahresverlust:                               -49.648,90 €
Der Jahresabschluss 2020 wird festgestellt. Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt sind banküblich mit 2 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Stadtrat beschließt, dass die Konzessionsabgabe gem. den Vorschriften der KAE in Höhe von 10% bei Tarifabnehmen und in Höhe von 1,5 bei Großabnehmern unter Berücksichtigung der steuerlichen Vorschriften (Mindestgewinn) erhoben wird.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Mörsdorf 01" der Gemeinde Mörsdorf / Landkreis Hilpoltstein für das Gebiet "Südlich der Hilpoltsteiner Straße"; Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 6

Beschluss

Festgestellt wurde, dass der Bebauungsplan „Mörsdorf 01“ der Gemeinde Mörsdorf / Landkreis Hilpoltstein für das Gebiet „Südlich der Hilpoltsteiner Straße“ nicht bestandskräftig ist. Das betreffende Gebiet wird als Innerortsbereich nach § 34 BauGB betrachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Sondergebiet Sonnenenergienutzung "Thannhausen 2" Vorstellung der Planung Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Freystadt billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Sondergebiet Sonnenenergienutzung „Thannhausen 2“ sowie die 19. Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Freystadt in der Fassung vom 07.03.2023.
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung erfolgt nach § 3 Abs. 1 BauGB. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Erneuerung Wasserleitung Thannhausen (Hofmark, Wirtsgasse, Schloßbug, Tannhäuser Straße); Bericht über den Abschluss und die Abrechnung der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö informativ 8
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9. Erweiterung der Erd- und Steindeponie der Stadt Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö informativ 9
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9.1. Erläuterung der aktuellen Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 9.1
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9.2. Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse für die Erdarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 9.2
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10. Neubau eines Dorfhauses mit Feuerwehr in Forchheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 10
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10.1. Bericht über das weitere Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 10.1
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10.2. Genehmigung von Nachträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 10.2
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11. Neubau eines Funktionsgebäudes am Naturbad Freystadt; Genehmigung von Nachträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Nachträge und Mehrkosten aufgrund von Massenmehrungen/-minderungen mit einer Gesamtsumme von 20.032,53 Euro brutto und einer neuen prognostizierten Auftragssumme von 64.435,43 brutto wie beschrieben zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 12
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12.1. Sammelaktion "Jeder Tropfen zählt"; Sammelergebnis 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö informativ 12.1
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12.2. Terminvorschau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 12.2
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12.3. Naturpark Altmühltal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 12.3
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12.4. Höfener Graben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 12.4
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12.5. Post

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 12.5
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12.6. PV Anlagen öffentliche Gebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 38. Sitzung des Stadtrates 07.03.2023 ö 12.6
Datenstand vom 08.04.2023 09:23 Uhr