Datum: 04.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Stadlmannanwesen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Freystadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2023
2 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung
3 Haushalt 2023
3.1 Beratung und Beschluss über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und weiterer Anlagen
3.2 Beratung und Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2022 - 2026
4 Haushalt der Josef-Meyer-Stiftung 2023
4.1 Beschluss über den Haushaltsplan 2023 und den Finanzplan für die Jahre 2022 - 2026
5 Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal Genehmigung von Mehrkosten Spenglerarbeiten Neubau 1. BA
6 Straßenerneuerung Mörsdorf "Am Plan" und "Kohlergasse"; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse
7 Verschiedenes
7.1 Interessensbekundung zur Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Mehrzweckhalle; Mitteilung des Ergebnisses
7.2 Terminvorschau
7.3 Fußballplatz Thundorf
7.4 Evang. Kindergarten Freystadt
7.5 Störche in Freystadt

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2023 als richtig und vollständig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 2
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3. Haushalt 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 3
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3.1. Beratung und Beschluss über Haushaltssatzung, Haushaltsplan und weiterer Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende 
Haushaltssatzung
der Stadt Freystadt, Landkreis Neumarkt i.d.OPf.
für das Haushaltsjahr 2023
Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Freystadt folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt 
im Verwaltungshaushalt                 in den Einnahmen und Ausgaben auf je
21.600.000.-- €
und im Vermögenshaushalt           in den Einnahmen und Ausgaben auf je
13.100.000.-- €
ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.700.000 € festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1.
Grundsteuer


a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)
300 v.H.

b) für die Grundstücke (B)
300 v.H.
2.
Gewerbesteuer
330 v.H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haus­halts­plan wird auf 1.000.000 € festgesetzt.
§ 6
Weitere Vorschriften, die sich auf Einnahmen und Ausgaben (so z.B. zu §§ 25 bis 27 KommHV und zu § 36 KommHV) und den Stellenplan (§ 6 KommHV) beziehen, werden nicht aufgenommen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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3.2. Beratung und Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2022 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 3.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026 in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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4. Haushalt der Josef-Meyer-Stiftung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 4
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4.1. Beschluss über den Haushaltsplan 2023 und den Finanzplan für die Jahre 2022 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 4.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende Haushaltssatzung der „Josef-Meyer-Stiftung Freystadt“ für das Haushaltsjahr 2023.
Auf Grund des Art. 28 Abs. 3 Satz 3 des Bayerischen Stiftungsgesetzes in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemein­de­ord­nung erlässt die „Josef-Meyer-Stiftung Freystadt“ folgende Haushalt­ssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf je
1.550.-- €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf je
0-- €
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaß­nahmen sind nicht vorgese­hen.
§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haus­haltsplan werden nicht bean­sprucht.
§ 5
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Sanierung Marktplatz 47 und Neubau Rathaussaal Genehmigung von Mehrkosten Spenglerarbeiten Neubau 1. BA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Mehrkosten aufgrund von zusätzlichen Leistungen mit einer Gesamtsumme von 7.708,74 € und einer neuen Auftragssumme von 23.386,93 € wie beschrieben zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Straßenerneuerung Mörsdorf "Am Plan" und "Kohlergasse"; Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö informativ 6
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 7
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7.1. Interessensbekundung zur Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Sanierung der Mehrzweckhalle; Mitteilung des Ergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 7.1
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7.2. Terminvorschau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 7.2
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7.3. Fußballplatz Thundorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 7.3
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7.4. Evang. Kindergarten Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 7.4
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7.5. Störche in Freystadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Freystadt) 40. Sitzung des Stadtrates 04.04.2023 ö 7.5
Datenstand vom 02.11.2023 08:37 Uhr